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Vertrag von Lissabon


Durch den Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, hat die Euro­pä­ische Union einen neuen recht­lichen Rahmen erhalten. Der Vertrag sieht Änderungen in den bestehenden Ver­trä­gen (EU-Vertrag und EG-Vertrag) vor. Die Europäische Union tritt laut Lissabon-Vertrag die Rechts­nach­folge der Europäischen Gemeinschaft an.

Im geänderten EG-Vertrag, der nun "Vertrag über die Arbeits­weise der Europäischen Union" genannt wird, ist die Politik der EU auf dem Gebiet der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit in den Artikeln 208 bis 211 festgeschrieben: Hauptziel der Union ist demnach die Bekämpfung und – auf längere Sicht – die Be­sei­ti­gung der Armut.

Der Vertrag von Lissabon hat die Rahmen­be­din­gungen für die Außen­be­zie­hungen der Europäischen Union verändert.

Vor Inkrafttreten des Vertrags waren drei Generaldirektionen mit der Ent­wick­lungs­zusammenarbeit der EU befasst: Die Gene­ral­direktion Entwicklung war für die Formulierung und Planung der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit in den AKP-Ländern zuständig während die General­direktion Außenbeziehungen für die rest­lichen Länder ver­ant­wort­lich war. Die Durchführung der Ent­wick­lungs­pro­gram­me und -projekte war Aufgabe von EuropeAid.

Der Vertrag von Lissabon ordnet Entwicklungs­politik nun als "gemeinsame Kompetenz" sowohl dem neu geschaffenen Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik als auch dem Entwicklungskommissar zu. So soll die Verknüpfung der europäischen Entwicklungs- und Außenpolitik verbessert werden.

Zur Unterstützung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik wurde der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) geschaffen. Er wird sich die Verantwortung für die Koordinierung der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit der neuen General­direktion "Entwicklung und Zusammenarbeit – EuropeAid" teilen. Diese neue Generaldirektion entstand durch eine Fusion der Generaldirektion Entwicklung mit EuropeAid.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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