Libanon Kleines Land mit sehr großen Herausforderungen

Der Libanon ist mit extremen Belastungen konfrontiert: Durch eine Explosionskatastrophe am 4. August 2020 im Hafen von Beirut wurden mehr als 200 Menschen getötet und mehrere Tausend verletzt. Die Explosion zerstörte den Hafen und selbst sehr weit entfernte Gebäude wurden beschädigt, bis zu 300.000 Menschen droht Obdachlosigkeit.

Die Explosion wurde durch einen Brand in einem Lagergebäude ausgelöst, in dem mehr als 2.700 Tonnen einer explosiven Substanz ungesichert lagerten. Als Reaktion auf den fahrlässigen Umgang der Behörden mit der seit längerem bekannten Gefahr und auf die wirtschaftliche und politische Krise im Land, kam es zu Massenprotesten gegen die Regierung von Premierminister Hassan Diab. Wenige Tage nach der Explosion trat sie zurück.

Das Gesundheitssystem des Landes war bereits vor der Explosion durch die Covid-19-Pandemie stark belastet, zusätzlich müssen nun noch die zahlreichen Verletzten medizinisch versorgt werden.

Die aktuellen Ereignisse treffen ein kleines Land, das im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl so viele Flüchtlinge aufgenommen hat wie kein anderer Staat auf der Welt. Geschätzte 1,5 Millionen Menschen aus Syrien haben dort Schutz vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land gesucht (Ende Juni 2020 waren knapp 900.000 offiziell beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, UNHCR, registriert). Eine gewaltige Herausforderung für die rund 4,4 Millionen Einwohner – und für ein Land, in dem bereits etwa 210.000 palästinensische Flüchtlinge zum Teil seit Jahrzehnten in Lagern leben.

Entwicklungszusammenarbeit

Nachdem der Libanon im Jahr 2003 den Status eines Landes mit mittlerem Durchschnittseinkommen ("upper-middle-income country") erreicht hatte , wurde die deutsch-libanesische Entwicklungszusammenarbeit zunächst beendet. Nach kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Hisbollah, einer schiitischen Partei und Miliz im Libanon, und Israel im Sommer 2006 hat Deutschland die Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen, um den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen.

Im Zuge der Syrienkrise wurde die Unterstützung ausgeweitet. Seit 2012 hat das BMZ den Libanon mit insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro unterstützt. Seit 2020 gehört der Libanon zu den ausgewählten Partnerländern des BMZ, mit denen langfristige Entwicklungsziele verfolgt werden. Die deutsche Unterstützung soll zur Stabilisierung und Konfliktprävention sowie zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.

Neben den Unruhen, die durch die Explosionskatastrophe im August 2020 noch verstärkt wurden, hat die Krise in Syrien seit Jahren schwere politische, wirtschaftliche und soziale Folgen für den Libanon.

Falafelstand an der Schnellstraße in Saida, Libanon

Der Libanon ist zwar formal eine parlamentarische Demokratie, entscheidender Faktor für die Machtverteilung ist jedoch die Religionszugehörigkeit. Das Land verfügt über 18 offiziell anerkannte Konfessionen.

Der Syrienkonflikt wirkt sich negativ auf die Sicherheitslage im Libanon aus. Das staatliche Gewaltmonopol ist stark eingeschränkt.

Kran und Schiff im Containerhafen von Beirut, die Aufnahme entstand vor der Explosionskatastrophe am 4. August 2020

Bis zum Bürgerkrieg (1975 bis 1990) gehörte der Libanon zu den wichtigsten Handels- und Finanzzentren im Nahen Osten. Die Bankenmetropole Beirut diente als Bindeglied zwischen Europa und den Staaten am Persischen Golf.

Syrische Frauen und Kinder in einem Lager für Geflüchtete in Bar Elias in der Bekaa-Ebene, Libanon

Im Libanon waren Ende Juni 2020 knapp 900.000 syrische Flüchtlinge offiziell beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) registriert. Ihre Lebensbedingungen sind schlecht: Rund 70 Prozent der Flüchtlinge leben in Armut. Mehr als ein Drittel der syrischen Flüchtlingskinder unter 14 Jahren besucht keine Schule. Kinderarbeit ist weit verbreitet.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon

Im Zuge der Syrienkrise wurde die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon wieder aufgenommen. Das Land gehört seit 2020 zu den Partnerländern, mit denen das BMZ langfristige gemeinsame Entwicklungsziele verfolgt. Die Kooperation soll zur Stabilisierung und Konfliktprävention sowie mittel- bis langfristig zur wirtschaftlichen Entwicklung des Libanons beitragen. Im Gegenzug werden von der libanesischen Regierung Reformschritte erwartet.

Seit 2012 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Libanon mit insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro unterstützt.

Für 2020 sind Zusagen in ähnlicher Höhe wie in den Vorjahren geplant. Im Rahmen einer Geberkonferenz am 9. August 2020 wurde dem Libanon zudem eine Soforthilfe in Höhe von zehn Millionen Euro gewährt, um die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssicherung über das Welternährungsprogramm und kurzfristige Jobs zur Instandsetzung wichtiger Infrastruktur zu ermöglichen.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind die Bereiche Grundbildung und berufliche Bildung, Beschäftigungsförderung, kommunale Infrastrukturprojekte zur Daseinsvorsorge in Aufnahmegemeinden, Nahrungsmittelsicherung, landwirtschaftliche Anbauförderung sowie Unterstützung und Wiederaufbau palästinensischer Flüchtlingscamps.

Ausgewählte Beispiele für die Wirkungen des deutschen Engagements im Libanon

Seit 2014 können mehr als 655.000 Kinder, darunter viele Flüchtlinge, dank der deutschen Unterstützung zur Schule gehen.
Mehr als 170 Schulen wurden instandgesetzt.
Zwischen 2016 und 2019 wurden im Rahmen der Beschäftigungsoffensive Nahost ("Cash for Work") alleine im Libanon rund 30.000 kurzfristige Jobs geschaffen.
Knapp 14.000 Kleinst- und Kleinbetriebe und über 1.100 Start-ups haben Förderung erhalten.
Knapp 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben landwirtschaftliche Schulungen besucht.

Im Rahmen seines Corona-Sofortprogramms hat das BMZ die Unterstützung verstärkt. So werden zum Beispiel über eine digitale Lernplattform viele syrische Flüchtlingskinder erreicht, die derzeit nicht zur Schule gehen können. Und zur Ernährungssicherung werden rund 100 kleine und mittlere Betriebe unterstützt, unter anderem beim Kauf von Saatgut.