Blick auf Kampala, die Hauptstadt von Uganda 

Uganda Erneuerbare Energien, Klimaschutz und Wirtschaftspotenzial in Ostafrika

Uganda hat sich in den vergangenen Jahren zu einer stabilisierenden politischen Kraft in Ostafrika entwickelt. In einer Region, die in der Vergangenheit immer wieder zu den Konfliktbrennpunkten Afrikas zählte und bis heute Schauplatz bewaffneter Auseinandersetzungen und großer Flüchtlingsbewegungen ist, setzt sich Uganda aktiv für Frieden, Sicherheit und regionale Kooperation ein. Auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes ist solide – trotz großer Herausforderungen wie der weit verbreiteten Korruption und dem hohen Bevölkerungswachstum.

Die Politik der ugandischen Regierung ist entwicklungsorientiert. In den vergangenen zwei Jahrzehnten konnten deutliche Erfolge bei der Verminderung der Armut erzielt werden. Dennoch gehört Uganda weiterhin zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (LDC).

Uganda hat sich zum Hauptaufnahmeland von Flüchtlingen in Afrika entwickelt: Rund 1,4 Millionen Menschen haben dort Schutz gesucht, davon mehr als 880.000 aus dem Südsudan (Stand: Ende Januar 2021). Ugandas Regierung verfolgt eine sehr großzügige Flüchtlingspolitik, die weltweit als beispielhaft anerkannt wird. Mittlerweile stößt diese Politik jedoch an ihre Grenzen, da Lebensmittel, Unterbringungsmöglichkeiten und das Angebot an Basisdienstleistungen in den aufnehmenden Gemeinden knapp werden.

Entwicklungszusammenarbeit

Uganda gehört zu den Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, mit denen die Bundesrepublik auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge eng zusammenarbeitet. Deutschland zählt zu den wichtigsten Gebern des ostafrikanischen Landes.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die Schwerpunkte Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Außerdem fördert das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) in Uganda eine gute Regierungsführung und die Wahrung der Menschenrechte. Weiteres Engagement erfolgt im Rahmen der BMZ-Sonderinitiativen "EINEWELT ohne Hunger" und "Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren".

Stadtansicht von Kampala, der Hauptstadt Ugandas

Entwicklungspolitisch engagierter Partner Interner Link

Seit 1986 wird Uganda ununterbrochen von Präsident Yoweri Museveni regiert. Das Land gilt als reformbereiter und entwicklungspolitisch engagierter Partner.

Wasserversorgung in Kinsenyi, einer informellen Siedlung in Kampala

Bevölkerungswachstum schmälert Entwicklungserfolge Interner Link

Die soziale Lage in Uganda hat sich seit Anfang der 1990er Jahre deutlich gebessert. Vor allem bei der Armutsbekämpfung und der Reduzierung der HIV-Infektionsrate erzielte die Regierung große Erfolge.

Geranienfarm eines ausländischen Inhabers in Kampala, Uganda

Attraktiver Wirtschaftsstandort Interner Link

Uganda verfügt über eine im regionalen Vergleich stark ausgeprägte und liberale Marktwirtschaft. Das Land gilt als attraktiver Investitionsstandort für die Privatwirtschaft.

Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Uganda

Bei Regierungsverhandlungen im November 2018 wurden Uganda durch die Bundesregierung 79,5 Millionen Euro für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in den Jahren 2018 und 2019 neu zugesagt. Hinzu kommen Mittel aus den BMZ-Sonderinitiativen "EINEWELT ohne Hunger" (28 Millionen Euro) sowie "Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren" (30 Millionen Euro).

Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
  • Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Darüber hinaus fördert und berät Deutschland die ugandische Regierung im Bereich gute Regierungsführung (Reform des öffentlichen Finanzwesens, Menschenrechte, Zivilgesellschaft, Korruptionsbekämpfung). Außerdem unterstützt das BMZ in Norduganda Programme für Flüchtlinge aus dem Südsudan.

Berufliche Bildung und Beschäftigungsförderung

Ein Querschnittsthema, das in allen Vorhaben der deutsch-ugandischen Entwicklungszusammenarbeit umgesetzt wird, ist die Beschäftigungsförderung. In enger Partnerschaft mit der Privatwirtschaft wird das Ziel verfolgt, Jobperspektiven für die junge Bevölkerung zu schaffen. Es werden Angebote zur praxisorientierten beruflichen Aus- und Weiterbildung, insbesondere für kleine und mittlere Betriebe, entwickelt und Startup-Projekte unterstützt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Förderung junger Frauen.

Zwiebelfelder an einem Berghang im Südwesten Ugandas

Produktivität steigern, Arbeitsplätze schaffen Interner Link

Hauptziel der Zusammenarbeit in diesem Schwerpunkt ist die Wertsteigerung der landwirtschaftlichen Produktion. Vor allem im Norden Ugandas sollen Wachstumsimpulse für die ländliche Wirtschaft gesetzt werden. Durch die Steigerung der Produktivität soll sich die Ernährungssituation nachhaltig verbessern und es sollen neue Beschäftigungsmöglichkeiten im ländlichen Raum entstehen. An den Fortbildungen des 2018 neu aufgenommenen Programms haben bislang schon rund 11.700 Bäuerinnen und Bauern teilgenommen.

Der Solarpark Soroti in Uganda

Bessere Versorgung von Haushalten und Unternehmen Interner Link

Uganda kann – auch dank deutscher Unterstützung – erhebliche Fortschritte im Bereich der Stromerzeugung und beim Aufbau der dafür maßgeblichen Institutionen vorweisen. Defizite gibt es noch beim Netzausbau: Insgesamt haben nur etwas mehr als 20 Prozent der Bevölkerung Zugang zu Elektrizität – in ländlichen Regionen liegt der Anteil noch deutlich niedriger.

Weitere Bereiche der Zusammenarbeit Öffentliche Finanzen, Menschenrechte, Zivilgesellschaft, Flüchtlinge

Gute Regierungsführung

Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt die ugandische Regierung dabei, das öffentliche Verwaltungshandeln transparenter zu gestalten, Rechenschaftspflichten zu erfüllen, Eigeneinnahmen zu erhöhen und die Korruption zu bekämpfen. Um einen effizienten und entwicklungsorientierten Einsatz öffentlicher Gelder zu gewährleisten, unterstützt das BMZ die Modernisierung der ugandischen Finanzverwaltung und die Stärkung des Rechnungshofes. So konnte die Zahl der Prüfverfahren des Rechnungshofes bereits um mehr als 35 Prozent gesteigert werden.

Mit dem Ziel, die Wahrung der Menschenrechte zu fördern und die ugandische Zivilgesellschaft zu stärken, baut Deutschland sein Engagement im Bereich Regierungsführung aus. Das BMZ fördert staatliche Institutionen und Nichtregierungsorganisationen (NROs), die die Achtung der Menschenrechte einfordern, über Menschenrechtsverstöße berichten und die den Betroffenen Zugang zu rechtlicher Abhilfe ermöglichen. Zudem wird bei der Verankerung des Menschenrechtsansatzes in der nationalen Entwicklungsplanung beraten.

Außerdem werden mit deutscher Unterstützung lokale Angebote zur Rechtsberatung ausgebaut. Rund 5,5 Millionen Menschen können inzwischen eine kostenlose Telefon-Hotline nutzen, um sich über ihre Rechte zu informieren. Instrumente der Digitalisierung kommen dabei erstmalig und pilothaft zum Einsatz, etwa in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen bei der Verifizierung von Online-Videomaterial zu Menschenrechtsverletzungen. Zudem werden in Zusammenarbeit mit der Deutschen-Welle-Akademie in Uganda Journalisten in ländlichen Gebieten geschult.

Darüber hinaus setzt sich die deutsche Entwicklungspolitik für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in nationale Planungsprozesse ein. Mehr als 180 Organisationen wurden als potenzielle Partner identifiziert, mit 120 wurde bereits eine Zusammenarbeit vereinbart. Der Aufbau neuer zivilgesellschaftlicher Netzwerke auf Distriktebene wird von Deutschland unterstützt. Dabei spielen auch Rechte von Minderheiten eine wichtige Rolle, das BMZ unterstützt Menschenrechtsverteidiger auch in den Bereichen der Menschenechte von schwulen, lesbischen, inter- und transsexuellen Personen.

Flucht

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einem Besuch in der Flüchtlingssiedlung Rhino in Uganda im Oktober 2017 

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einem Besuch in der Flüchtlingssiedlung Rhino in Uganda im Oktober 2017 

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einem Besuch in der Flüchtlingssiedlung Rhino in Uganda im Oktober 2017 

Mit rund 30 Millionen Euro aus der Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren" fördert das BMZ bereits seit 2016 die Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Uganda. Außerdem werden im Rahmen bilateraler Vorhaben insbesondere südsudanesische Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden in Norduganda unterstützt. Der Schwerpunkt liegt im Ausbau kommunaler Strukturen in den Bereichen Wasser- und Sanitärversorgung, Bildung und Arbeitsbeschaffung.

Angestrebt wird, 570.000 Menschen mit sauberem Trinkwasser zu versorgen und 25.000 Menschen Zugang zu Bildungsangeboten zu verschaffen. Rund 8.000 Männer und Frauen sollen durch Angebote zur beruflichen Fortbildung und Existenzgründung eine Beschäftigung finden. 2.000 landwirtschaftliche Haushalte in Flüchtlingssiedlungen und aufnehmenden Gemeinden sollen bis Ende 2022 in die Lage versetzt werden, ihre Agrarproduktion um etwa 30 Prozent zu steigern.