Parlament in Chișinău, Republik Moldau

Republik Moldau Annäherung an die Europäische Union

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze
Moldau steht vor enormen Heraus­forde­rungen: Fast 100.000 Ge­flüchte­te aus der Ukraine halten sich aktuell in einem Land mit 2,6 Milli­onen Ein­wohnern auf, das zu den ärmsten Ländern Europas zählt. (…) Ich habe großen Res­pekt vor dem, was die moldau­ische Re­gie­rung und die Be­völ­ke­rung dieses Landes leisten. Deshalb bauen wir die Unter­stützung für unser lang­jähriges Partner­land Moldau aus und stellen ein Unter­stützungs­paket im Um­fang von 40 Millionen Euro bereit.
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze am 4. April 2022 anlässlich der Moldau-Unterstützungskonferenz in Berlin

Die Republik Moldau, die umgangssprachlich auch "Moldawien" genannt wird, grenzt im Westen an Rumänien und damit an die EU. Im Norden, Osten und Süden wird Moldau von der Ukraine umschlossen.

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Frauen in einem Geschäft in der Republik Moldau
Karte der Republik Moldau mit Nachbarstaaten

Karte der Republik Moldau (rot markiert) mit Nachbarstaaten | Karte vergrößern

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Der südosteuropäische Staat ent­stand, als sich 1991 die Moldauische Sozialistische Sowjet­republik im Zuge der Auf­lösung der Sowjet­union für un­ab­hängig er­klärte. Nahezu zeit­gleich be­gann ein Konflikt um Transnistrien, eine lang­ge­streckte Region, die sich zwischen dem Fluss Dnister und der Grenze zur Ukraine er­streckt und die seit­her ab­trünnig ist.

Moldau gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Be­sonders davon be­troffen sind die länd­liche Be­völ­ke­rung, Frauen, Jugend­liche und ethnische Minder­heiten. Fast eine Million Menschen haben Moldau auf der Suche nach besseren Lebens­be­dingungen bereits verlassen. Neben der Ab­wande­rung zählen Defizite in der Rechts­staat­lich­keit und eine weit­ver­brei­te­te Korruption in Wirt­schaft und Ver­waltung zu den großen Heraus­forde­rungen des Landes.

Die im Sommer 2021 ge­wählte Re­gie­rung hat Justiz­re­formen, Korrup­tions­be­kämpfung und die Förde­rung wirt­schaft­licher Ent­wick­lung zu ihren wichtigsten politischen Zielen erklärt.

Seit 2014 ist zwischen der EU und der Republik Moldau ein Assozi­ierungs­ab­kommen in Kraft, das eine politische und wirt­schaft­liche An­näherung an die EU zum Ziel hat. Nach dem Antrag der Ukraine auf EU-Mit­glied­schaft hat auch Moldau im März 2022 einen Antrag auf EU-Mit­glied­schaft gestellt.

Moldau hat im Zuge des Krieges in der Ukraine mehr Geflüchtete aufgenommen als jeder andere Staat, gemessen an der eigenen Bevölkerungszahl.

Ukrainische Flüchtlinge am Grenzübergang Palanca zwischen der Ukraine und Moldau am 12. März 2022

Ukrainische Flüchtlinge am Grenzübergang Palanca zwischen der Ukraine und Moldau am 12. März 2022

Ukrainische Flüchtlinge am Grenzübergang Palanca zwischen der Ukraine und Moldau am 12. März 2022


Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Moldau

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter­stützt die Republik Moldau seit 1993 auf ihrem Weg zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft. Das Land zählt zu den sogenannten Transformationspartnern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der Nachbarschaft zur Europäischen Union.

Bei den deutsch-moldau­ischen Regierungsverhandlungen im November 2021 sagte das BMZ der Republik Moldau 34,5 Millionen Euro zu (23 Millionen Euro für die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 11,5 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)). Weitere 4,3 Millionen Euro wurden 2020 und 2021 bewilligt, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und Vorhaben in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Berufsbildung aufzustocken.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (links) und der Parlamentarische Staatssekretär Niels Annen (Zweiter von links) beim Treffen mit der Pre­mier­minis­terin der Republik Moldau Natalia Gavriliţa (rechts)

Angesichts der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Moldau hat das BMZ ein Programm zur Re­silienz­stär­kung der Republik Moldau aufgelegt. Es besteht aus Komponenten zur Krisenreaktion und Sta­bili­sierung im Rahmen laufender und neuer Vorhaben und hat ein Volumen von rund 90 Millionen Euro (Stand 6. Mai 2022).

Im Zentrum der Krisenreaktion stehen die schnelle und flexible Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine, von aufnehmenden Kommunen und staatlichen Insti­tutio­nen. Mit der Komponente Stabilisierung werden Reformprozesse unterstützt und die Kommunen und die Wirtschaft nachhaltig gestärkt. Auch ein Beitrag im Energiebereich ist in Vorbereitung.

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
    Aktionsfelder: Privatsektor- und Finanzsystementwicklung, berufliche Bildung
  • Klima und Energie, Just Transition
    Aktionsfeld: nachhaltige Stadtentwicklung

Um Reformprozesse zu unterstützen, wird gute Regierungsführung als Querschnittsthema in allen Vorhaben der deutsch-moldauischen Ent­wicklungs­zusammen­arbeit berücksichtigt und gefördert.

Schwerpunkte sind die Korruptionsbekämpfung und die personelle Zusammenarbeit zur Stärkung von staatlichen Einrichtungen. Moldau profitiert darüber hinaus von zahlreichen deutschen und europäischen Regionalvorhaben im Rahmen der "Östlichen Partnerschaft" der EU.

Weinkellerei in der Republik Moldau

Kernthema "Nachhaltige Wirtschafts­ent­wicklung, Ausbildung und Be­schäf­tigung" Arbeitsplätze schaffen, Fachkräfte ausbilden Interner Link

Das BMZ unterstützt die Re­gie­rung Moldaus da­bei, das Ge­schäfts­klima für lokale und inter­nationale Investoren zu ver­bessern und kleine und mittlere Unter­nehmen als potenzielle Zu­lieferer zu unter­stützen. Um dem Fach­kräfte­mangel ent­ge­gen­zu­wirken, fördert Deutsch­land außer­dem die be­ruf­liche Bildung.

Landschaft in der Nähe von Chisinau

Kernthema "Klima und Energie, Just Transition" Kommunale Entwicklung fördern Interner Link

Um die Lebens­be­ding­ungen der Moldau­erinnen und Moldauer zu ver­bessern und einen Beitrag zum Um­welt­schutz zu leisten, fördert das BMZ die Be­reit­stellung von kommunaler und sozialer Infrastruktur. 

Aktuelle Situation

Soziale Situation
Wirtschaftliche Situation
Am Stadtrand von Chisinau werden Häuser gebaut.