Parlament in Chișinău, Republik Moldau
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Republik Moldau Annäherung an die Europäische Union
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Karte der Republik Moldau (rot markiert) mit Nachbarstaaten | Karte vergrößern
Der südosteuropäische Staat entstand, als sich 1991 die Moldauische Sozialistische Sowjetrepublik im Zuge der Auflösung der Sowjetunion für unabhängig erklärte. Nahezu zeitgleich begann ein Konflikt um Transnistrien, eine langgestreckte Region, die sich zwischen dem Fluss Dnister und der Grenze zur Ukraine erstreckt und die seither abtrünnig ist.
Moldau gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Besonders davon betroffen sind die ländliche Bevölkerung, Frauen, Jugendliche und ethnische Minderheiten. Fast eine Million Menschen haben Moldau auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen bereits verlassen. Neben der Abwanderung zählen Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und eine weitverbreitete Korruption in Wirtschaft und Verwaltung zu den großen Herausforderungen des Landes.
Die im Sommer 2021 gewählte Regierung hat Justizreformen, Korruptionsbekämpfung und die Förderung wirtschaftlicher Entwicklung zu ihren wichtigsten politischen Zielen erklärt.
Seit 2014 ist zwischen der EU und der Republik Moldau ein Assoziierungsabkommen in Kraft, das eine politische und wirtschaftliche Annäherung an die EU zum Ziel hat. Nach dem Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft hat auch Moldau im März 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Seit dem 23. Juni 2022 ist Moldau ein EU-Beitrittskandidat.
Moldau hat im Zuge des Krieges in der Ukraine mehr Geflüchtete aufgenommen als jeder andere Staat, gemessen an der eigenen Bevölkerungszahl.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Moldau
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Republik Moldau seit 1993 auf ihrem Weg zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft sowie bei der Heranführung an die EU. Das Land zählt zu den sogenannten Transformationspartnern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der Nachbarschaft zur Europäischen Union.
Bei den deutsch-moldauischen Regierungsverhandlungen im November 2021 sagte das BMZ der Republik Moldau 34,5 Millionen Euro zu (23 Millionen Euro für die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 11,5 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)). Weitere 4,3 Millionen Euro wurden 2020 und 2021 bewilligt, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und Vorhaben in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Berufsbildung aufzustocken.
Angesichts der Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Moldau hat das BMZ ein Programm zur Resilienzstärkung der Republik Moldau aufgelegt. Das Unterstützungspaket umfasst aktuell ein Gesamtvolumen von 149 Millionen Euro (Stand Januar 2023). Dort sind Maßnahmen zur akuten Krisenreaktion enthalten und zur mittelfristigen Stabilisierung und Entwicklung des Landes.
Im Zentrum der Krisenreaktion stehen die schnelle und flexible Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine, von aufnehmenden Kommunen und staatlichen Institutionen. Mit der Komponente Stabilisierung werden Reformprozesse unterstützt und die Kommunen und die Wirtschaft nachhaltig gestärkt. Zusätzlich ist ein Beitrag zur sozialen Abfederung der stark gestiegenen Energiepreise für bedürftige Haushalte in Umsetzung. Ein weiterer Beitrag zur Erhöhung der Energieeffizienz in Gebäuden ist in Vorbereitung.
Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Aktionsfelder: Privatsektor- und Finanzsystementwicklung, berufliche Bildung - Klima und Energie, Just Transition
Aktionsfeld: nachhaltige Stadtentwicklung
Um Reformprozesse zu unterstützen, wird gute Regierungsführung als Querschnittsthema in allen Vorhaben der deutsch-moldauischen Entwicklungszusammenarbeit berücksichtigt und gefördert. Schwerpunkte sind die Korruptionsbekämpfung und die personelle Zusammenarbeit zur Stärkung von staatlichen Einrichtungen.
Moldau profitiert darüber hinaus von zahlreichen deutschen und europäischen Regionalvorhaben im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ der EU.
Stand: 13.01.2023