Ruanda Licht und Schatten – 25 Jahre nach dem Trauma
Ruanda hat in den vergangenen Jahren bemerkenswerte Entwicklungsfortschritte erzielt. Die Regierung zeigt ein hohes Maß an Entwicklungsorientierung und verfolgt zielstrebig ihre ehrgeizigen Ziele zur Umgestaltung des Landes. Allerdings haben sich in jüngster Zeit autoritäre Regierungsstrukturen verfestigt.
Trotz beeindruckender wirtschaftlicher Wachstumsraten ist es in den vergangenen Jahren nicht gelungen, die Armut weiter zu verringern: Noch immer leben fast 40 Prozent der Bevölkerung Ruandas unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Im aktuellen Index der menschlichen Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der Vereinten Nationen (HDI) belegt das ostafrikanische Land Rang 157 von 189 Ländern.
Die Geschichte Ruandas ist von wiederkehrenden Konflikten zwischen den Volksgruppen der Hutu und Tutsi geprägt. Diese gipfelten 1994 in einem grausamen Völkermord an der Tutsi-Minderheit, dem nach Schätzungen innerhalb von 100 Tagen bis zu eine Million Menschen zum Opfer fielen. Der Genozid, die Traumatisierung großer Teile der Bevölkerung sowie die massenhafte Vertreibung und die spätere Rückkehr von rund 3,5 Millionen Flüchtlingen haben Ruandas Entwicklung geprägt und erheblich zurückgeworfen.
Die Folgen des Genozids zu bewältigen, bleibt eine große Herausforderung für das Land. Voraussetzungen für eine stabile Entwicklung sind die gesellschaftliche Aussöhnung sowie eine politische und wirtschaftliche Öffnung.
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einem Besuch der Markthalle von Kigali im August 2016
Entwicklungszusammenarbeit
Ruanda gehört zu den Kooperationsländern, mit denen die Bundesrepublik auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge eng zusammenarbeitet. Mit den Schwerpunkten "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" und "Dezentralisierung/Gute Regierungsführung" greift das deutsche Engagement zentrale Anliegen der ruandischen Entwicklungsstrategien, des Marshallplans mit Afrika und der G20-Initiative "Compact with Africa" auf.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda
Die ruandisch-deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:
- Dezentralisierung/Gute Regierungsführung
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2017 in Kigali hat Deutschland der Republik Ruanda 71 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren zugesagt. Davon sind 42 Millionen Euro für die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 29 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) vorgesehen.
Darüber hinaus wurden seit 2017 verschiedene Zwischenzusagen in Höhe von insgesamt 59 Millionen Euro für die technische und die finanzielle Zusammenarbeit gemacht – unter anderem im Rahmen der Sonderinitiativen "Flucht" und "Ausbildung und Beschäftigung" sowie für regionale Energiemaßnahmen und die Förderung von Informations- und Kommunikationstechnologien. Weiter Zwischenzusagen sind geplant.
Im Mai 2019 eröffnete in der ruandischen Hauptstadt Kigali das erste vom BMZ geförderte Digitalzentrum. Es soll digitale Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung entwickeln.
Versorgung von Geflüchteten
In Ruanda sind derzeit fast 149.000 Geflüchtete registriert, darunter mehr als 76.000 aus der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) und etwa 72.000 aus Burundi (Stand: Juni 2019).
Im Rahmen der Sonderinitiative "Flucht" trägt das BMZ dazu bei, dass Flüchtlinge aus Burundi und der DR Kongo am wirtschaftlichen Leben in Ruanda teilhaben können. Dabei werden auch die Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten in den ruandischen Gemeinden verbessert, die an die Flüchtlingslager angrenzen. Auf diese Weise sollen Verteilungskonflikte zwischen Flüchtlingen und lokaler Bevölkerung vermieden werden.
