Dorfläden in Ruanda

    Kernthema „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ Mehr Bürgerbeteiligung in den Gemeinden

    Mehr als 80 Prozent der Menschen in Ruanda leben auf dem Land. Um ihre Lebensbedingungen zu verbessern, unterstützt Deutschland die Stärkung der unteren Verwaltungsebenen. Die Verwaltungen auf Distrikt- und Gemeindeebene können am besten beurteilen, wo die örtliche Infrastruktur ausgebaut werden muss und welche öffentlichen Dienstleistungen besonders fehlen. Die Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) wiederum kann auf lokaler Ebene leichter von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen und die Arbeit der Verwaltung besser kontrollieren.

    Grundversorgung verbessern, Mitbestimmung sichern

    Der Ausbau der lokalen Infrastruktur wird aus Mitteln des kommunalen Entwicklungsfonds (Local Development Agency, LODA) finanziert. Mit diesen Geldern werden zum Beispiel Schulen, Marktplätze oder Busbahnhöfe gebaut oder Ackerflächen terrassiert, um Bodenerosion zu verhindern. Deutschland unterstützt den Fonds im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).

    Mit Projekten der technischen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) trägt Deutschland dazu bei, die Leistungsfähigkeit von Behörden auf lokaler Ebene zu steigern. Das BMZ fördert eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden durch den Staat und unterstützt diese dabei, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen. Außerdem arbeitet Deutschland mit der Verwaltung und mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, um die Bürgerbeteiligung in lokalen Planungs- und Entscheidungsprozessen zu stärken.

    Transparenz fördern, Einnahmen erhöhen

    Deutschland engagiert sich auch für eine Reform des öffentlichen Finanzwesens, durch die die Effizienz und Transparenz staatlicher Investitionen erhöht werden soll. Ruanda hat sich als eines der ersten Länder der sogenannten Addis Tax Initiative (Externer Link) angeschlossen. Diese unterstützt die Regierung bei der Reform der Steuer- und Zollsysteme, um langfristig die Steuerquote des Landes zu erhöhen.

    Stand: 05.01.2023