Usbekistan Im Herzen Zentralasiens
Usbekistan ist mit mehr als 32 Millionen Einwohnern das mit Abstand bevölkerungsreichste Land Zentralasiens. Es spielt sowohl wirtschafts- als auch sicherheitspolitisch eine Schlüsselrolle in der Region und ist darum ein wichtiges Kooperationsland für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.
Vor der Entdeckung des Seeweges nach Indien und China waren usbekische Städte wie Samarkand, Buchara und Taschkent wichtige Handelsplätze der berühmten Seidenstraße. Von 1860 an geriet die gesamte Region unter russische Herrschaft; im Jahr 1924 wurde die Usbekische Sozialistische Sowjetrepublik gegründet. Seit 1991 ist Usbekistan eine unabhängige Republik und gehört mit anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Im September 2016 verstarb Islam Karimow, der seit der Unabhängigkeit des Landes Präsident von Usbekistan gewesen war. Im Dezember 2016 wurde der langjährige Premierminister Shavkat Mirziyoyev zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Die wichtigsten Machtbefugnisse konzentrieren sich in den Händen des Präsidenten. Eine parlamentarische Opposition existiert bislang nicht und ist auch nicht zugelassen: Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2014 durften nur die vier bereits im Parlament vertretenen regierungsnahen Parteien antreten.
Usbekistans Wirtschaft hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Wichtige Exportprodukte sind Gold, Baumwolle und Erdgas. Vom Wirtschaftsaufschwung profitiert jedoch nur ein kleiner Teil der Bevölkerung. Vor allem die Menschen auf dem Land leiden unter Armut, Arbeitslosigkeit und unzureichender medizinischer Versorgung.
Zusammenarbeit mit Deutschland
Usbekistan gehört zu den Kooperationsländern, mit denen die Bundesrepublik auf Basis zwischenstaatlich vereinbarter Verträge zusammenarbeitet. Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die Verbesserung der Gesundheitssituation und auf nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.
Ziel des deutschen Engagements ist die direkte und spürbare Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan
Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bei einem Treffen mit Abdulaziz Khafizovich Kamilov, dem Außenminister der Republik Usbekistan (29. Januar 2020)
Bei Regierungsverhandlungen im Mai 2019 hat die deutsche Regierung Usbekistan für die Jahre 2019 und 2020 insgesamt 123,8 Millionen Euro für die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zugesagt.
Das deutsche Engagement ist darauf ausgerichtet, die Lebensbedingungen der Bevölkerung direkt und spürbar zu verbessern und die angestoßenen Reformschritte unumkehrbar zu machen. Dazu konzentriert es sich auf die Schwerpunkte Gesundheit und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.
Im Gesundheitsbereich steht die Verbesserung der Gesundheitssituation für die Menschen im ländlichen Raum im Vordergrund. Dazu gehört unter anderem die Modernisierung von Regionalkrankenhäusern. Weitere wichtige Arbeitsfelder sind die reproduktive Gesundheit, die Mutter-Kind-Gesundheit, die Tuberkulosebekämpfung sowie die Fortbildung von Ärzten und medizintechnischem Personal.
Die Zusammenarbeit im zweiten Arbeitsschwerpunkt, "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung", wurde nach einigen Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen. Hier steht das Ziel im Mittelpunkt, Arbeitsplätze und Einkommensmöglichkeiten für die Bevölkerung in Usbekistan zu schaffen.
Usbekistan nimmt außerdem an einigen länderübergreifenden Regionalvorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit teil, unter anderem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Qualitätsinfrastruktur, Handel, nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, berufliche Bildung und Drogenprävention. Diese Regionalprogramme sollen einen Erfahrungsaustausch ermöglichen und die Kooperation zwischen den zentralasiatischen Staaten verstärken.
