Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (EU-Außen­minister)

Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Amt des Hohen Vertreters der Europäischen Union (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen (umgangssprachlich: EU-Außenminister). Durch diese Institution soll das auswärtige Handeln der EU an Wirksamkeit und Kohärenz (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) gewinnen. Seit Dezember 2019 übt der Spanier Josep Borrell dieses Amt aus.

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ist auch Vizepräsident der EU-Kommission (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und vertritt die EU im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Er führt im Namen der Union den politischen Dialog mit Drittländern und vertritt den Standpunkt der Union in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen.

Im Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) führt er den Vorsitz. Er trägt durch seine Vorschläge zur Festlegung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei und stellt sicher, dass die vom Europäischen Rat (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) erlassenen Beschlüsse umgesetzt werden.

Bei der Erfüllung seiner Aufgaben wird der Hohe Vertreter durch den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) unterstützt. Als eine vom Rat und von der Kommission unabhängige Institution ergänzt er die diplomatischen Dienste der Mitgliedsstaaten. 

Externer Link: Website des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (englisch) (Externer Link)