Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist ein politisch unabhängiges Organ, das die Interessen der gesamten Europäischen Union (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) vertritt. Sie legt dem Europäischen Parlament (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und dem Europäischen Rat (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Gesetzesvorschläge zur Abstimmung vor, setzt alle Beschlüsse um und überwacht die Einhaltung europäischen Rechts und die fristgerechte Umsetzung von Gemeinschaftsrecht in nationales Recht. Ferner führt sie den EU-Haushalt aus und verwaltet die EU-Programme. Die Kommission wurde bewusst übernational angelegt und soll von den nationalen Interessen einzelner Regierungen unabhängig sein.

Das politisch verantwortliche Beschlussgremium der Kommission ist das Kollegium der Kommissare (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), in das jedes Mitgliedsland eine Person entsendet. Zurzeit besteht das Gremium daher aus 27 Personen einschließlich der Kommissionspräsidentin. Die EU-Kommissare sind jeweils für fünf Jahre im Amt.

Die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission wird vom Europäischen Rat ernannt. In Abstimmung mit ihr oder ihm setzt der Europäische Rat auch die anderen Kommissare ein. Das Europäische Parlament muss der Ernennung der Präsidentin oder des Präsidenten und der Kommissare zustimmen und ist zudem allein befugt, die Kommissionsmitglieder zu entlassen. Seit Dezember 2019 ist die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die Generaldirektionen

Die Generaldirektionen sind Verwaltungseinheiten der Europäischen Kommission, die jeweils für einen bestimmten Politikbereich zuständig sind. Jeder Kommissar steht einer Generaldirektion der EU-Kommission vor.

Innerhalb der EU-Kommission waren bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) die Generaldirektion Entwicklung und die Generaldirektion Außenbeziehungen für die Programmierung der gemeinschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit verantwortlich. Seither wurden die Zuständigkeiten der einzelnen Verwaltungseinheiten neu gestaltet. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) koordiniert das auswärtige Handeln der EU. Er führt den Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission. Unterstützt wird er vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)

Die Generaldirektion "Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung"  ist für Strategien und Projekte der EU im Bereich Entwicklungszusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zuständig. Zu ihren Aufgaben zählen auch die Abstimmung mit weiteren internationalen Gebern und Institutionen sowie die Zusammenarbeit mit Entwicklungs (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)- und Schwellenländern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und der Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).

Das könnte Sie auch interessieren:
Der Weg Europas: Deutsche Entwicklungspolitik im Rahmen der Europäischen Union

Externe Links: 
Website der Europäischen Kommission (Externer Link) 
Informationen zur Generaldirektion "Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung" auf der Website der EU-Kommission (Externer Link)