Menschen auf einem Gehweg in Pristina, der Hauptstadt Kosovos, im Hintergrund sieht man Graffiti

Kosovo Auf dem Weg zu staat­licher Nor­malität

Kosovo ist der jüngste Staat auf dem europäischen Kontinent. Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina die Loslösung der damaligen Provinz von der Republik Serbien. Seitdem wurde die parlamentarische Demokratie im Land nach und nach gefestigt. Kosovo benötigt allerdings weiterhin Unterstützung beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit und voll funktionsfähigen staatlichen Strukturen.

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Junge Menschen an einer Ampel in Pristina, Kosovo
Hintergrund

Die Europäische Union unterstützt die Reform­bestre­bun­gen Kosovos im Rahmen eines Stabili­sierungs- und Assozi­ierungs­ab­kom­mens. Im Abkommen ist unter anderem vereinbart, dass Kosovo die Re­gie­rungs­führung an EU-Stan­dards aus­richtet.

In einem 2010 ver­öffent­lich­ten Gutachten kam der Inter­natio­nale Gerichts­hof (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) in Den Haag zu dem Ergebnis, dass die Una­bhängig­keits­erklärung Ko­so­vos keinen Verstoß ge­gen das Völker­recht dar­stellt.

117 Staaten haben Ko­so­vo mittler­weile völker­rechtlich anerkannt, darunter Deutsch­land. Länder wie Serbien, Russ­land und China, aber auch fünf EU-Mit­glieds­staaten, erkennen die Unab­hängig­keit Kosovos jedoch bisher nicht an. Das trägt zu einer in­stabilen politi­schen Lage bei und behindert sowohl die wirt­schaft­liche Ent­wick­lung des Landes als auch weitere Schritte zur Inte­gration in die Euro­päische Union.

Seit 2012 führen Kosovo und Serbien unter Vermitt­lung der EU einen politischen Dialog zur Normali­sierung ihrer Beziehungen. Seit April 2020 gibt es mit Miroslav Lajcak erstmals einen EU-Sonder­beauf­tragten für den Norma­lisie­rungs­dialog. Ziel des Dialogs ist ein recht­lich bin­den­des Ab­kommen zwischen den beiden Staaten, das im Einklang mit dem Völker­recht steht und zur regio­nalen Stabi­lität beiträgt.


Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Kosovo

Die ent­wick­lungs­politische Zu­sammen­arbeit Deutschlands mit Kosovo begann unmittelbar nach Ende der militä­rischen Inter­vention der NATO im Jahre 1999. Zuerst standen Sofort­hilfe­maß­nahmen zur Versor­gung der Bevöl­kerung mit Wasser und Strom im Mittel­punkt. Seit einigen Jahren konzen­triert sich die Zu­sammen­arbeit auf nach­haltige Ent­wick­lung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), das heißt auf Projekte mit lang­fristiger Wirkung. Über­geord­nete Ziele sind die Verbesserung der Lebens­bedin­gun­gen der Bevöl­kerung sowie die An­nähe­rung Kosovos an die Standards und Strukturen der Euro­päischen Union.

Bei Re­gierungs­verhand­lungen im Dezember 2020 sagte das Bundes­minis­terium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ) Kosovo 72,1 Millio­nen Euro neu zu. Davon entfallen 59,9 Millio­nen Euro auf die finan­zielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 12,2 Millionen Euro auf die tech­nische Zu­sammen­arbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Darüber hinaus profitiert Kosovo von zahl­reichen Regional­vor­haben, die länder­über­greifend auf dem West­balkan umgesetzt werden. 2020 und 2021 erhielt Kosovo weitere 14,07 Millionen Euro zur Bewäl­ti­gung der Corona-Pan­de­mie.

Die deutsch-kosovarische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:

  • Ausbildung und nach­haltiges Wachs­tum für gute Jobs
    Aktionsfelder: berufliche Bildung, Privat­sektor- und Finanz­system­ent­wicklung
  • Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie
    Aktionsfelder: erneuerbare Energie und Energie­effi­zienz, nachhaltige Stadt­ent­wicklung

Darüber hinaus engagiert sich das BMZ im Bereich Gute Regierungsführung. Die kosovarische Regierung wird insbesondere dabei unterstützt, das Rechts­system des Landes umfassend zu reformieren und so die Voraus­set­zun­gen für eine EU-Inte­gration zu schaffen.

Perspektive Heimat

Weitere Informationen
Beratungszentrum für Jobs, Migration und Reintegration in Dakar, Senegal

Kosovo erhält außerdem Unter­stüt­zung im Rahmen des Rück­kehrer- und Re­inte­grations­programms "Perspektive Heimat". Ziel des Programms ist die Beratung von Rück­kehr­inte­ressier­ten in Deutschland und ihre Reinte­gration im Heimat­land. Außerdem werden poten­zielle Migran­tinnen und Migranten dabei unterstützt, ihre Existenz­basis im eigenen Land zu verbessern statt aus­zureisen.

2015 wurde in Kosovo ein Deutsches In­formations­zentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) eingerichtet. Es dient als zentrale Anlauf­stelle für Rück­kehre­rinnen und Rück­kehrer und für alle, die berufliche Perspek­tiven in Kosovo oder in Deutsch­land suchen.
 

Blick auf ein Kohlekraftwerk bei Pristina, Kosovo

Kernthema "Verant­wor­tung für un­seren Pla­neten – Klima und Ener­gie" Modernisierung der Energieversorgung Interner Link

Kosovo ist eines der Länder mit den größten Braun­kohle­reserven Europas. Bisher werden 97 Prozent des Stroms durch zwei veraltete Braun­kohle­kraft­werke nahe der Haupt­stadt Pristina erzeugt.

Am Anfang des deutschen Engage­ments in Kosovo stand darum ein um­fang­reiches Programm zur In­stand­setzung und Mo­derni­sie­rung der Ener­gie­versor­gung.

Außenansicht des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) am Tag der Eröffnung in Pristina, 28.05.2015

Kernthema "Ausbildung und nach­haltiges Wachs­tum für gute Jobs" Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern Interner Link

Ein nachhaltiger Struktur­wan­del – unter anderem durch die Pri­vati­sie­rung der Wirt­schaft, unter­neh­me­rische Eigen­initia­tive und den Auf­bau des Mittel­standes – ist ent­schei­dend für die weitere Ent­wick­lung Kosovos.

Die wirt­schaft­liche Erho­lung des Landes geht in erster Linie von kleinsten, kleinen und mittleren Unter­neh­men aus. Um die Wett­bewerbs­fähig­keit dieser Firmen zu ver­bessern, bietet die deutsche Ent­wicklungs­zusam­men­arbeit branchen­spezifi­sche Beratung an.

Aktuelle Situation

Nationalbibliothek in Pristina, Kosovo

Politische Situation Fortschritte im Bereich Rechts­staat­lich­keit not­wendig Interner Link

Seit der Un­ab­hängig­keits­erklä­rung 2008 hat sich die parla­menta­rische Demo­kratie der Republik Kosovo gefestigt. Die Verfassung orientiert sich an den Grund­werten moderner euro­päi­scher Ver­fassun­gen, formuliert umfassende Schutz- und Be­teiligungs­rechte für alle Be­völ­kerungs­gruppen und spricht den serbisch domi­nier­ten Regio­nen Auto­nomie­rechte zu. 

Junge Menschen an einer Ampel in Pristina, Kosovo

Wirtschaftliche Situation Hohe Arbeitslosigkeit und schwache Infrastruktur Interner Link

Kosovo war schon vor Aus­bruch der Kon­flik­te innerhalb Jugos­la­wiens eine struk­tur­schwache Region – mit sehr hoher An­al­pha­beten­quote, feh­len­der Infra­struk­tur und großer Ab­hängig­keit von der land­wirt­schaft­lichen Produktion. Der Krieg traf die Provinz beson­ders hart; weite Teile wurden stark zerstört. Mit der staat­lichen Unab­hängig­keit wurde die Hoff­nung auf eine Be­lebung der Wirt­schaft und des Arbeits­mark­tes verbun­den.

Schulamtsleiterin aus dem Kosovo spricht mit Schülerinnen.

Soziale Situation Defizite im Bil­dungs- und Ge­sund­heits­wesen Interner Link

Kosovos größte Heraus­forde­rung bleibt die Be­kämp­fung von Armut und Massen­arbeits­losig­keit. Etwa ein Fünftel der Be­völ­ke­rung lebt unter der Armuts­gren­ze. Von extremer Armut sind vor allem Roma, Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Behin­derung sowie von Frauen geführte Haus­halte betroffen. Die Bereit­stel­lung sozialer Dienst­leistun­gen durch den Staat weist Defizite auf, etwa im Bil­dungs- und Ge­sund­heits­wesen.