Kosovo Auf dem Weg zu staatlicher Normalität
Die Europäische Union unterstützt die Reformbestrebungen Kosovos im Rahmen eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens. Im Abkommen ist unter anderem vereinbart, dass Kosovo die Regierungsführung an EU-Standards ausrichtet.
In einem 2010 veröffentlichten Gutachten kam der Internationale Gerichtshof (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) in Den Haag zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung Kosovos keinen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.
117 Staaten haben Kosovo mittlerweile völkerrechtlich anerkannt, darunter Deutschland. Länder wie Serbien, Russland und China, aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten, erkennen die Unabhängigkeit Kosovos jedoch bisher nicht an. Das trägt zu einer instabilen politischen Lage bei und behindert sowohl die wirtschaftliche Entwicklung des Landes als auch weitere Schritte zur Integration in die Europäische Union.
Seit 2012 führen Kosovo und Serbien unter Vermittlung der EU einen politischen Dialog zur Normalisierung ihrer Beziehungen. Seit April 2020 gibt es mit Miroslav Lajcak erstmals einen EU-Sonderbeauftragten für den Normalisierungsdialog. Ziel des Dialogs ist ein rechtlich bindendes Abkommen zwischen den beiden Staaten, das im Einklang mit dem Völkerrecht steht und zur regionalen Stabilität beiträgt.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Kosovo
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit Kosovo begann unmittelbar nach Ende der militärischen Intervention der NATO im Jahre 1999. Zuerst standen Soforthilfemaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom im Mittelpunkt. Seit einigen Jahren konzentriert sich die Zusammenarbeit auf nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), das heißt auf Projekte mit langfristiger Wirkung. Übergeordnete Ziele sind die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung sowie die Annäherung Kosovos an die Standards und Strukturen der Europäischen Union.
Bei Regierungsverhandlungen im Dezember 2020 sagte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Kosovo 72,1 Millionen Euro neu zu. Davon entfallen 59,9 Millionen Euro auf die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 12,2 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Darüber hinaus profitiert Kosovo von zahlreichen Regionalvorhaben, die länderübergreifend auf dem Westbalkan umgesetzt werden. 2020 und 2021 erhielt Kosovo weitere 14,07 Millionen Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Die deutsch-kosovarische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:
- Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs
Aktionsfelder: berufliche Bildung, Privatsektor- und Finanzsystementwicklung - Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie
Aktionsfelder: erneuerbare Energie und Energieeffizienz, nachhaltige Stadtentwicklung
Darüber hinaus engagiert sich das BMZ im Bereich Gute Regierungsführung. Die kosovarische Regierung wird insbesondere dabei unterstützt, das Rechtssystem des Landes umfassend zu reformieren und so die Voraussetzungen für eine EU-Integration zu schaffen.
Perspektive Heimat
Kosovo erhält außerdem Unterstützung im Rahmen des Rückkehrer- und Reintegrationsprogramms "Perspektive Heimat". Ziel des Programms ist die Beratung von Rückkehrinteressierten in Deutschland und ihre Reintegration im Heimatland. Außerdem werden potenzielle Migrantinnen und Migranten dabei unterstützt, ihre Existenzbasis im eigenen Land zu verbessern statt auszureisen.
2015 wurde in Kosovo ein Deutsches Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) eingerichtet. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Rückkehrerinnen und Rückkehrer und für alle, die berufliche Perspektiven in Kosovo oder in Deutschland suchen.
