Kosovo Auf dem Weg zur Normalität
Kosovo ist der jüngste Staat auf dem europäischen Kontinent. Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina seine Loslösung von der Republik Serbien. Inzwischen haben 114 Staaten Kosovo völkerrechtlich anerkannt, darunter Deutschland und die Mehrzahl der EU-Mitgliedsstaaten. Zuvor war Kosovo seit 1999 auf Basis der UN-Resolution 1244 als autonomes Territorium von den Vereinten Nationen verwaltet worden.
In einem 2010 veröffentlichten Gutachten kam der Internationale Gerichtshof in Den Haag zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung Kosovos keinen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt. Serbien erkennt die Unabhängigkeit Kosovos nicht an.
Seit 2012 führen Kosovo und Serbien unter Vermittlung der EU einen hochrangigen politischen Dialog zur Normalisierung ihrer Beziehungen. Ziel ist die Integration der serbischen Parallelstrukturen in Verwaltung, Gesundheit, Polizei und Justiz. Im Gegenzug erhalten die Kosovo-Serben im Norden Autonomierechte. Die erste Vereinbarung des Dialogs, die am 19. April 2013 geschlossen wurde, ist erst teilweise umgesetzt worden. So stehen sowohl der volle Abbau der Parallelstrukturen, als auch die Gründung des serbischen Gemeindeverbands in Kosovo noch aus, ebenso die Umsetzung der Einigung im Energiebereich.
Denkmal in Pristina, das anlässlich der Unabhängigkeit Kosovos 2008 enthüllt wurde.
Historischer Hintergrund Ein schwieriger Weg zur Unabhängigkeit
1999 setzten die Vereinten Nationen eine Übergangsverwaltung in Kosovo ein (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo, UNMIK). Die Provinz erhielt damit einen Autonomiestatus innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien (ab 2006: Republik Serbien). Vorausgegangen war ein Bürgerkrieg zwischen der albanischstämmigen Bevölkerungsmehrheit Kosovos und der Regierung in Belgrad. Er wurde 1999 durch militärisches Eingreifen von NATO-Truppen beendet.
Im November 2005 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Aufnahme von Verhandlungen mit Kosovo. Die Gespräche sollten den völkerrechtlichen Status der Provinz abschließend klären. Doch in mehreren Verhandlungsrunden konnte keine Übereinkunft erzielt werden.
Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina gegen den Widerstand Serbiens die staatliche Unabhängigkeit des Landes. Am 15. Juni 2008 trat die erste Verfassung in Kraft. Einen Monat später stellte Kosovo Aufnahmeanträge beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank und wurde Mitte 2009 von beiden Organisationen als neues Mitglied aufgenommen.
Innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft herrscht allerdings Uneinigkeit über den Status Kosovos. Insbesondere Serbien und Russland (aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten) halten die Unabhängigkeit für völkerrechtswidrig. Wichtige staatliche Zuständigkeiten stehen daher weiterhin unter Aufsicht der internationalen Gemeinschaft. Im Auftrag der Vereinten Nationen unterstützt die Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX) seit Ende 2008 die kosovarischen Behörden beim Aufbau eines multiethnischen Justiz-, Polizei- und Zollwesens und bei der Einführung rechtsstaatlicher Standards. Diese Phase der "überwachten Souveränität" endete zwar offiziell am 10. September 2012, einige staatliche Kernaufgaben in den Bereichen Justiz, Polizeiwesen und Zoll werden jedoch nach wie vor von EULEX wahrgenommen. Das aktuelle Mandat für EULEX läuft bis Juni 2021.
Das "Monument der serbischen und albanischen Partisanen" in Mitrovica, Kosovo, erinnert an die im Zweiten Weltkrieg umgekommenen Partisanen und ist ein Wahrzeichen der Stadt.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Kosovo
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einem Besuch der Kfz-Berufsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina am 27. Mai 2015
Deutschland engagiert sich in Kosovo auf verschiedenen Ebenen. Die Bundesrepublik stellt Soldaten für die Kosovo Force der NATO (KFOR) und beteiligt sich auch an der Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX).
Die Zusammenarbeit Deutschlands mit Kosovo begann unmittelbar nach Ende der militärischen Intervention der NATO im Jahre 1999. Zuerst standen Soforthilfemaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom im Mittelpunkt. Seit einigen Jahren konzentriert sich die Zusammenarbeit auf nachhaltige Entwicklung, das heißt auf Projekte mit langfristiger Wirkung. Hauptziel ist die Annäherung Kosovos an die Standards und Strukturen der EU.
Für die Jahre 2018 und 2019 hat die Bundesregierung gegenüber ihren kosovarischen Partnern Neuzusagen für Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit in Höhe von 60,05 Millionen Euro gegeben, davon 23,7 Millionen Euro für die technische (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 36,35 Millionen Euro für die finanzielle Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).
Deutschland ist der größte bilaterale Geber Kosovos und stellt darüber hinaus über Förderprogramme der EU weitere finanzielle Unterstützung für das Land zur Verfügung.
Die deutsch-kosovarische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:
- Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung
- Energie
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Über diese Arbeitsfelder hinaus wird Kosovo im Rahmen des Rückkehrer- und Reintegrationsprogramms "Perspektive Heimat" des BMZ umfassend unterstützt. Ziel des Programms ist die Beratung von Rückkehrinteressierten in Deutschland und ihre Reintegration im Heimatland. Außerdem werden potenzielle Migrantinnen und Migranten dabei unterstützt, ihre Existenzbasis zu verbessern statt auszureisen.
Seit Start des Programms "Perspektive Heimat" im März 2017 wurden in Kosovo rund 42.400 Maßnahmen im Bereich Ausbildung und Qualifizierung, Beschäftigung, Existenzgründung und (psycho-)soziale Begleitung durchgeführt. Davon dienten 6.400 Maßnahmen der Reintegration von Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus Deutschland. Etwa 36.000 Maßnahmen wurden für die lokale Bevölkerung und Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Drittländern durchgeführt.
2015 wurde in Kosovo ein Deutsches Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK (Externer Link)) eingerichtet. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Rückkehrerinnen und Rückkehrer und für alle, die berufliche Perspektiven in Kosovo oder in Deutschland suchen.
