Menschen auf einem Gehweg in Pristina, der Hauptstadt Kosovos, im Hintergrund sieht man Graffiti

Kosovo Auf dem Weg zu staat­licher Nor­malität

Kosovo ist der jüngste Staat auf dem europäischen Kontinent. Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina die Loslösung der damaligen Provinz von der Republik Serbien. Seitdem wurde die parlamentarische Demokratie im Land nach und nach gefestigt. Kosovo benötigt allerdings weiterhin Unterstützung beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit und voll funktionsfähigen staatlichen Strukturen.

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Junge Menschen an einer Ampel in Pristina, Kosovo
Hintergrund
Denkmal in Pristina, das anlässlich der Unabhängigkeit Kosovos 2008 enthüllt wurde.

Die Europäische Union unterstützt die Reformbestrebungen Kosovos im Rahmen eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens. Im Abkommen ist unter anderem vereinbart, dass Kosovo die Regierungsführung an EU-Standards ausrichtet.

In einem 2010 veröffentlichten Gutachten kam der Internationale Gerichtshof (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) in Den Haag zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung Kosovos keinen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.

117 Staaten haben Kosovo mittlerweile völkerrechtlich anerkannt, darunter Deutschland. Länder wie Serbien, Russland und China, aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten, erkennen die Unabhängigkeit Kosovos jedoch bisher nicht an. Das trägt zu einer instabilen politischen Lage bei und behindert sowohl die wirtschaftliche Entwicklung des Landes als auch weitere Schritte zur Integration in die Europäische Union.

Seit 2012 führen Kosovo und Serbien unter Vermittlung der EU einen politischen Dialog zur Normalisierung ihrer Beziehungen. Seit April 2020 gibt es mit Miroslav Lajcak erstmals einen EU-Sonderbeauftragten für den Normalisierungsdialog. Ziel des Dialogs ist ein rechtlich bindendes Abkommen zwischen den beiden Staaten, das im Einklang mit dem Völkerrecht steht und zur regionalen Stabilität beiträgt.


Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Kosovo

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit Kosovo begann unmittelbar nach Ende der militärischen Intervention der NATO im Jahre 1999. Zuerst standen Soforthilfemaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom im Mittelpunkt. Seit einigen Jahren konzentriert sich die Zusammenarbeit auf nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), das heißt auf Projekte mit langfristiger Wirkung. Übergeordnete Ziele sind die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung sowie die Annäherung Kosovos an die Standards und Strukturen der Europäischen Union.

Bei Regierungsverhandlungen im Dezember 2020 sagte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Kosovo 72,1 Millionen Euro neu zu. Davon entfallen 59,9 Millionen Euro auf die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 12,2 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Darüber hinaus profitiert Kosovo von zahlreichen Regionalvorhaben, die länderübergreifend auf dem Westbalkan umgesetzt werden. 2020 und 2021 erhielt Kosovo weitere 14,07 Millionen Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

Die deutsch-kosovarische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Kernthemen:

  • Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs
    Aktionsfelder: berufliche Bildung, Privatsektor- und Finanzsystementwicklung
  • Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie
    Aktionsfelder: erneuerbare Energie und Energieeffizienz, nachhaltige Stadtentwicklung

Darüber hinaus engagiert sich das BMZ im Bereich Gute Regierungsführung. Die kosovarische Regierung wird insbesondere dabei unterstützt, das Rechtssystem des Landes umfassend zu reformieren und so die Voraussetzungen für eine EU-Integration zu schaffen.

Perspektive Heimat

Kosovo erhält außerdem Unterstützung im Rahmen des Rückkehrer- und Reintegrationsprogramms „Perspektive Heimat“. Ziel des Programms ist die Beratung von Rückkehrinteressierten in Deutschland und ihre Reintegration im Heimatland. Außerdem werden potenzielle Migrantinnen und Migranten dabei unterstützt, ihre Existenzbasis im eigenen Land zu verbessern statt auszureisen.

2015 wurde in Kosovo ein Deutsches Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) eingerichtet. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Rückkehrerinnen und Rückkehrer und für alle, die berufliche Perspektiven in Kosovo oder in Deutschland suchen.

Blick auf ein Kohlekraftwerk bei Pristina, Kosovo

Kernthema “Verant­wor­tung für un­seren Pla­neten – Klima und Ener­gie” Modernisierung der Energieversorgung Interner Link

Kosovo ist eines der Länder mit den größten Braunkohlereserven Europas. Bisher werden 97 Prozent des Stroms durch zwei veraltete Braunkohlekraftwerke nahe der Hauptstadt Pristina erzeugt.

Am Anfang des deutschen Engagements in Kosovo stand darum ein umfangreiches Programm zur Instandsetzung und Modernisierung der Energieversorgung.

Außenansicht des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) am Tag der Eröffnung in Pristina, 28.05.2015

Kernthema “Ausbildung und nach­haltiges Wachs­tum für gute Jobs” Rahmenbedingungen für Investitionen verbessern Interner Link

Ein nachhaltiger Strukturwandel – unter anderem durch die Privatisierung der Wirtschaft, unternehmerische Eigeninitiative und den Aufbau des Mittelstandes – ist entscheidend für die weitere Entwicklung Kosovos.

Die wirtschaftliche Erholung des Landes geht in erster Linie von kleinsten, kleinen und mittleren Unternehmen aus. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Firmen zu verbessern, bietet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit branchenspezifische Beratung an.

Aktuelle Situation

Nationalbibliothek in Pristina, Kosovo

Politische Situation Fortschritte im Bereich Rechts­staat­lich­keit not­wendig Interner Link

Seit der Unabhängigkeitserklärung 2008 hat sich die parlamentarische Demokratie der Republik Kosovo gefestigt. Die Verfassung orientiert sich an den Grundwerten moderner europäischer Verfassungen, formuliert umfassende Schutz- und Beteiligungsrechte für alle Bevölkerungsgruppen und spricht den serbisch dominierten Regionen Autonomierechte zu.

Junge Menschen an einer Ampel in Pristina, Kosovo

Wirtschaftliche Situation Hohe Arbeitslosigkeit und schwache Infrastruktur Interner Link

Kosovo war schon vor Ausbruch der Konflikte innerhalb Jugoslawiens eine strukturschwache Region – mit sehr hoher Analphabetenquote, fehlender Infrastruktur und großer Abhängigkeit von der landwirtschaftlichen Produktion. Der Krieg traf die Provinz besonders hart; weite Teile wurden stark zerstört. Mit der staatlichen Unabhängigkeit wurde die Hoffnung auf eine Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes verbunden.

Schulamtsleiterin aus dem Kosovo spricht mit Schülerinnen.

Soziale Situation Defizite im Bil­dungs- und Ge­sund­heits­wesen Interner Link

Kosovos größte Herausforderung bleibt die Bekämpfung von Armut und Massenarbeitslosigkeit. Etwa ein Fünftel der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze. Von extremer Armut sind vor allem Roma, Kinder, ältere Menschen, Menschen mit Behinderung sowie von Frauen geführte Haushalte betroffen. Die Bereitstellung sozialer Dienstleistungen durch den Staat weist Defizite auf, etwa im Bildungs- und Gesundheitswesen.

Stand: 11.03.2022