Zweige eines Olivenbaums mit Früchten

Palästinensische Gebiete Auf der Suche nach Friedensperspektiven

Seit mehr als sieben Jahrzehnten prägt der ungelöste israelisch-arabische Konflikt das Leben in der Region. Mit dem ersten Oslo-Abkommen von 1993 zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) wurde die Grundlage für eine palästinensische Selbstverwaltung im Westjordanland und im Gazastreifen geschaffen. 1994 folgte die Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde.

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Wellenkraftwerk zur Gewinnung von elektrischer Energie aus der Brandung im Fischereihafen von Gaza

Aktuelle Lage

Trotz internationaler Vermittlungsanstrengungen führten die Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde bisher nicht zum Erfolg. Im Zuge des Oslo-Prozesses hatten die beiden Konfliktparteien „Endstatus-Themen“ wie Grenzverlauf, den Status Jerusalems, die Verteilung der Wasserressourcen und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge definiert. Eine Einigung über diese Themen steht weiter aus.

Der israelische Siedlungsbau im Westjordanland und Ostjerusalem gefährdet zunehmend die territoriale Grundlage für einen künftigen palästinensischen Staat. Auch die innerpalästinensische Spaltung, Gewaltakte sowie ein Mangel an Vertrauen auf beiden Seiten tragen zu einer sich weiter verschlechternden Ausgangslage zwischen den Gesprächspartnern bei.

Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen beiden Seiten ein. Ein nachhaltiger Frieden kann aus Sicht der Bundesregierung nur erreicht werden, wenn der Staat Israel und ein souveräner, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.


Pressemitteilung vom 24. Mai 2023
Die deutsche und palästinensische Delegation bei den Regierungsverhandlungen in Berlin im Mai 2023

Deutschland nimmt die Unterstützung des Wassersektors in den Palästinensischen Gebieten wieder auf Interner Link

Pressemitteilung vom 2. März 2023
Staatssekretär Flasbarth bei der Einweihung einer Kläranlage. Die Anlage deckt den Großteil ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien und reinigt das Wasser von Gaza-Stadt und zehn angrenzenden Gemeinden.

Entwicklungs-Staatssekretär Flasbarth reist in die Palästinensischen Gebiete Interner Link

Deutsch-palästinensische Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit will als Teil des deutschen Engagements zu einer Friedenslösung im Nahen Osten beitragen. Ziel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist es zum einen, bessere Lebensbedingungen und umfassende Entwicklungsperspektiven für die Menschen vor Ort zu schaffen. Zum anderen sollen durch die Entwicklungszusammenarbeit Grundlagen für den Aufbau eines zukünftigen palästinensischen Staates mit leistungsfähigen Institutionen geschaffen werden.

Deutschland betrachtet sein Engagement für Stabilität und Perspektiven in den Palästinensischen Gebieten auch als Ausdruck seiner besonderen historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit

Mit großer Verlässlichkeit unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Palästinensischen Gebiete seit Anfang der 1980er Jahre unter schwierigen, sich oft verändernden Rahmenbedingungen. Dabei kommen nahezu alle Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit zum Einsatz – von schnell wirksamer Unterstützung der Gesundheitsversorgung und dem Wiederaufbau von kriegszerstörtem Wohnraum über den Bau großer Kläranlagen bis hin zum Aufbau eines Berufsbildungssystems und zur Förderung von Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und lokalen Verwaltungsstrukturen.

Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigungsförderung
  • Aufbau von öffentlichen Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft (gute Regierungsführung)
  • Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen mit einem Fokus auf Wasser/ Abwassermanagement

Darüber hinaus unterstützt das BMZ Entwicklungsprojekte von Kirchen, Kommunen, Nichtregierungsorganisationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und politischen Stiftungen.

Blutuntersuchung durch Mitarbeiterinnen der nationalen Blutbank in Ramallah, mit der die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Rahmen eines Vorhabens zur Unterstützung der nationalen Qualitätsinfrastruktur kooperiert.

Blutuntersuchung durch Mitarbeiterinnen der nationalen Blutbank in Ramallah, mit der die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Rahmen eines Vorhabens zur Unterstützung der nationalen Qualitätsinfrastruktur kooperiert.

Blutuntersuchung durch Mitarbeiterinnen der nationalen Blutbank in Ramallah, mit der die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Rahmen eines Vorhabens zur Unterstützung der nationalen Qualitätsinfrastruktur kooperiert.

Regierungsverhandlungen

Das BMZ arbeitet in den Palästinensischen Gebieten projektbezogen. Die Durchführung von Vorhaben erfolgt über deutsche staatliche Durchführungsorganisationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) sowie Nichtregierungsorganisationen. Eine direkte Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde findet nicht statt.

Deutschland hat bisher insgesamt mehr als 1,5 Milliarden Euro für bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zugesagt und ist damit einer der größten Geber in den Palästinensischen Gebieten. Zuletzt fanden im Mai 2023 deutsch-palästinensische Regierungsverhandlungen statt. Dabei hat das BMZ rund 125 Millionen Euro für Vorhaben der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zugesagt. Diese Zusagen für Vorhaben mit mehrjähriger Laufzeit decken den Zeitraum von zwei Jahren – also die Jahre 2023 und 2024 – ab. Die nächsten Regierungsverhandlungen werden 2025 stattfinden.

Hinzu kommen Vorhaben in Zusammenarbeit mit UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. Beispielsweise unterstützt Deutschland über das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) Palästina-Flüchtlinge in den Palästinensischen Gebiete, Jordanien, Libanon und Syrien

Duale Studiengänge an der Al-Quds-Universität in Ost-Jerusalem: Diplomverleihung und -feier der ersten Absolventinnen und Absolventen, die im Februar 2020 Ihr Studium in den Fächern Elektrotechnik und Informationstechnologie abgeschlossen haben

Schwerpunkt Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigungsförderung Perspektiven ermöglichen Interner Link

Ausbildung und Qualifizierung sowie die Entwicklung eines leistungsfähigen privatwirtschaftlichen Sektors sind Grundvoraussetzung für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von sozialen und wirtschaftlichen Perspektiven durch Arbeitsplätze. In den palästinensischen Gebieten sind rund 65 Prozent der Menschen unter 30 Jahre alt. Jedes Jahr treten mehr als 50.000 Absolventinnen und Absolventen neu in den Arbeitsmarkt ein.

Schulungssituation im GIZ-Projekt "Train the Trainer"

Schwerpunkt Aufbau staatlicher Institutionen und Förderung der Zivilgesellschaft Mehr Bürgerbeteiligung und bessere öffentliche Dienstleistungen Interner Link

Leistungsfähige und bürgerorientierte staatliche Institutionen, gute Regierungsführung und eine lebendige Zivilgesellschaft sind elementar, um soziale und wirtschaftliche Perspektiven für die palästinensische Bevölkerung zu schaffen, die Dialogfähigkeit zu fördern und die Stabilität zu erhalten.

Zentrale Kläranlage für Gaza-Stadt

Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen mit einem Fokus auf Wasser/ Abwassermanagement Bessere Infrastruktur im Wassersektor Interner Link

Der Nahe Osten gehört zu den wasserärmsten Regionen der Welt. Die Wasserversorgung ist eng mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt verknüpft und die Verteilung des Wassers eine Ursache für neuen Streit.

Aktuelle Lage

In den Palästinensischen Gebieten leben 5,2 Millionen Menschen palästinensischer Abstammung, davon 2,1 Millionen im Gazastreifen und 3,1 Millionen im Westjordanland und Ostjerusalem. Die wirtschaftliche Lage spiegelt die politische Entwicklung wider: Durch Bewegungs- und Zugangsbeschränkungen für Menschen und Güter sind die Möglichkeiten für wirtschaftliche Entwicklung stark eingeschränkt.

Besonders schwierig ist die Lage der Menschen im Gazastreifen. Seit der Machtübernahme durch die Hamas im Jahr 2007 wird das Gebiet von Israel und Ägypten fast vollständig abgeriegelt. Es kommt immer wieder zu Raketenbeschuss auf Israel und zu israelischen Angriffen auf Ziele in Gaza.

Von den circa 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sind rund 1,6 Millionen beim Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) als Flüchtlinge registriert. Zwei Drittel der Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Gazastreifen sind arbeitslos, mehr als irgendwo sonst auf der Welt. Das Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps, ein Großteil der Bevölkerung ist auf humanitäre Hilfe angewiesen.

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Stand: 30.05.2023