UNRWA Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten

Logo: Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)
Logo: Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA)

Das UNRWA wurde 1949 von der UN-Generalversammlung mit dem Mandat gegründet, Schutz und Versorgung für Hundertausende von Menschen bereitzustellen, die nach dem arabisch-israelischen Krieg von 1948 ihre Heimat verloren hatten. Seither unterstützt das UNRWA registrierte Palästina-Flüchtlinge mit Gesundheitszentren, Schulen, Trinkwasser, beruflicher Weiterbildung und weiterer Basisversorgung (unter anderem Abfallentsorgung).

Die Organisation mit 30.000 Mitarbeitenden ist nicht nur im Gazastreifen aktiv, sondern hat auch das Mandat für die Unterstützung von insgesamt rund 5,9 Millionen Menschen im Westjordanland, in Jordanien, Syrien und im Libanon.

Gerade im Gazastreifen, wo die terroristischen Hamas-Machthaber nicht für eine Zusammenarbeit infrage kommen, ist das UNRWA zentraler Akteur und Ansprechpartner für Deutschland und andere Geber.


Meldungen

Zusammenarbeit des BMZ mit dem UNRWA

Die Federführung für die Zusammenarbeit mit dem UNRWA liegt im Auswärtigen Amt. Das BMZ arbeitet projektbezogen mit dem Hilfswerk zusammen. Es werden Vorhaben unterstützt, die auch, aber nicht ausschließlich, in den Palästinensischen Gebieten aktiv sind.

In den Palästinensischen Gebieten unterstützt das BMZ das UNRWA bei der Verbesserung der Infrastruktur im Gesundheits- und Bildungsbereich (unter anderem durch Digitalisierung), bei der Beschäftigungsförderung, der Sicherung von Basisdienstleistungen und der psychosozialen Unterstützung von palästinensischen Flüchtlingen.

Fragen zur Kooperation von UNRWA und BMZ

Mittel an das UNRWA unterliegen einem mehrstufigen Kontrollsystem. Damit wird sichergestellt, dass Mittel direkt bei den Bedürftigen ankommen und nicht in die Hände der Hamas oder anderer Terrororganisationen gelangen. Diese Kontrollen umfassen sowohl die Mitarbeitenden, als auch Partnerorganisationen, Baufirmen und Lieferanten. Bei der Projektumsetzung finden kontinuierlich Fortschrittskontrollen vor Ort statt, um festzustellen, dass die Materialien auch an ihren Bestimmungsort gelangen. Israelische Behörden sind bei der Umsetzung in den Palästinensischen Gebieten eng eingebunden, etwa bei der Genehmigung von Materialeinfuhren nach Gaza.

Nein. Die Bundesregierung fördert weder die Entwicklung noch den Druck von palästinensischen Schulbüchern. Dies wird gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ausgeschlossen und streng kontrolliert. Das BMZ fördert gemeinsam mit anderen Gebern im Rahmen der bilateralen staatlichen Zusammenarbeit das sogenannte Bildungsprogramm. Dieses Programm zielt insbesondere auf die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur, also den Bau und die Renovierung von Schulen und Klassenräumen, ab. Die Gelder dafür sind zweckgebunden; die Geber entscheiden und kontrollieren die Mittelverwendung. Hierfür wurde ein engmaschiges Prüf- und Kontrollsystem eingerichtet.

Das UNRWA hat kein eigenes Mandat, um selbst Lehrpläne und Schulbücher zu erstellen. Es werden – entsprechend der gängigen Praxis anderer internationalen Organisationen in Krisenkontexten, wie etwa UNICEF, zur Beschulung von Flüchtlingen die Schulbücher der nationalen Bildungsbehörden genutzt. Damit wird sichergestellt, dass die Kinder nach neun Schuljahren an UNRWA-Schulen die Voraussetzungen erfüllen, weiterführende nationale Schulen besuchen zu können. Herausgeber der Schulbücher in den Palästinensischen Gebieten ist die Palästinensische Autonomiebehörde. Das UNRWA verfügt jedoch über ein effektives System zur Überprüfung der Lehrbücher, um sicherzustellen, dass sein Bildungsangebot den Werten, Grundsätzen und dem Neutralitätsgebot der Vereinten Nationen entspricht.

Stand: 13.12.2023