Befestigter Kornspeicher Qasr al Hadj, Libyen

Libyen Hoffnung auf Neuanfang bislang nicht erfüllt

Mit dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 zerfiel Libyen in verfeindete Lager. Zwei rivalisierende Regierungen und zahlreiche bewaffnete Milizen ringen um die Vorherrschaft in dem nordafrikanischen Land, dessen Bevölkerung unter Gewalt, Unsicherheit und politischen Machtkämpfen leidet. Die Versorgungslage ist, auch aufgrund der Verteuerung von Nahrungsmitteln infolge des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, für einige Teile der Bevölkerung prekär. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind in Libyen mehr als 800.000 Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, viele davon Migrantinnen und Migranten sowie Binnenvertriebene.

Fahnenschmuck anlässlich der Zweiten Libyen-Konferenz in Berlin am 23. Juni 2021

Gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft (EU, UN) unterstützt Deutschland Libyen bei der Friedensfindung, dem Wiederaufbau demokratischer Institutionen und der Umsetzung politischer und wirtschaftlicher Reformen.

Ziel ist eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilisierung des Landes und die Abhaltung freier und fairer Wahlen.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Libyen

Libyen gehört zu den Nexus- und Friedenspartnern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Zusammenarbeit mit diesen Partnerländern konzentriert sich auf die strukturellen Ursachen von Konflikten und Fluchtbewegungen und fördert die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität.

Das BMZ berät Regierung und Verwaltung beim Wiederaufbau und bei der Schaffung leistungsfähiger staatlicher Strukturen und stärkt die Zivilbevölkerung, vor allem auch Frauen. Angesichts der Einnahmen des Landes aus dem Erdölexport liegt die Finanzierung der erforderlichen Infrastruktur weitgehend bei Libyen selbst.

Das Engagement des BMZ umfasst folgende Schwerpunkte:

Kommunale Entwicklung: Verbesserung der Lebensbedingungen in 25 Kommunen entlang wichtiger Migrationsrouten, unter anderem Einrichtung einer Müllabfuhr für 700.000 Menschen, Steigerung der Trinkwasserqualität für 1,1 Millionen Menschen, Aufbau von Frauenzentren, Verbesserung der Schulangebots für 100.000 Kinder, Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Gemeinden.
Gesellschaftliche Teilhabe von Jugendlichen: Mehr als die Hälfte der libyschen Bevölkerung ist jünger als 30. Die meisten jungen Menschen sind jedoch von sozialer und politischer Teilhabe ausgeschlossen; staatliche und zivilgesellschaftliche Strukturen der Jugendförderung sind kaum vorhanden. In sechs Gemeinden werden Jugendmultiplikatorinnen und -multiplikatoren geschult und Jugendzentren errichtet sowie Programme unterstützt.
Gesundheitsversorgung: Verbesserung der Versorgung für 240.000 Menschen, Aufbau von Rettungsmannschaften und Notfallkomitees in 15 Städten, psychosoziale Unterstützung für 10.000 Kinder, logistische Unterstützung der Corona-Impfkampagne mit besonderem Augenmerk auf Geflüchtete sowie Migrantinnen und Migranten.
Erneuerbare Energien: Förderung der dezentralen Nutzung von Solarenergie, um Stromausfälle zu verhindern und Konflikte um die Energieversorgung abzubauen.

2021 stellte das BMZ Libyen 32 Millionen Euro zur Verfügung. Mit Zusagen in Höhe von 128 Millionen Euro seit 2015 ist Deutschland der zweitgrößte entwicklungspolitische Geber nach den USA.

Die Umsetzung der Entwicklungsprojekte erfolgt über die GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Gesteuert wird die Zusammenarbeit seit 2022 wieder weitgehend von Tripolis aus (zuvor zeitweise aus Tunis).