Ansicht von Sarajewo bei Sonnenuntergang
Urheberrecht© G Travels, via flickr, CC BY-NC 2.0
Bosnien und Herzegowina Staat auf der Suche nach einer Identität
Erst die Intervention der Vereinten Nationen und der NATO beendeten den Konflikt. Im November 1995 gaben die Kriegsparteien ihre Zustimmung zum Friedensabkommen von Dayton, das unter Beteiligung der Europäischen Union und der USA zustande kam. Die Verfassung des Landes ist in diesem Friedensabkommen festgelegt.
Seitdem besteht Bosnien und Herzegowina aus zwei autonomen Teilen (Entitäten) – der Bosnisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik (Republika Srpska). Dem Grenzdistrikt um die Stadt Brčko wurde ein Sonderstatus verliehen. Verbunden sind die Landesteile durch eine gemeinsame Zentralregierung, die jedoch nur eingeschränkte Befugnisse hat.
Milorad Dodik, bosnisch-serbisches Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums, forciert seit Sommer 2021 den Rückzug aus gesamtstaatlichen Institutionen und damit eine Abspaltung der Republika Srpska. Durch die Blockadepolitik in Präsidium, Ministerrat und Parlament werden dringend notwendige Reformprozesse ausgebremst, das Konfliktpotenzial im Land steigt.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zieht Konsequenzen aus diesen aktuellen Entwicklungen und setzt die Vorbereitung von vier Infrastrukturmaßnahmen in der Republika Srpska aus, bis alle Abspaltungsbestrebungen zurückgenommen werden.
Beziehungen Deutschlands zu Bosnien und Herzegowina
Deutschland und Bosnien und Herzegowina pflegen enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Die Bundesrepublik ist einer der größten bilateralen Geber für Bosnien und Herzegowina und einer der wichtigsten außenpolitischen Partner und Fürsprecher des Balkanlandes in der Europäischen Union. So hat die enge Zusammenarbeit mit Deutschland geholfen, den wirtschaftlichen und sozialen Reformprozess zu fördern und das Land auf seinem Weg der Annäherung an die EU voranzubringen. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU trat 2015 in Kraft, 2016 hat Bosnien und Herzegowina offiziell den EU-Beitritt beantragt.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina ist ein Transformationspartner (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Durch diese Form der Partnerschaft unterstützt die Bundesrepublik gezielt die politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse in der EU-Nachbarschaft.
Ursprünglich für November 2018 vorgesehene Regierungsgespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Regierung von Bosnien und Herzegowina und dem BMZ mussten mehrfach verschoben werden – zunächst aufgrund von Wahlen und einer stockenden Regierungsbildung in Bosnien und Herzegowina, später infolge der Corona-Pandemie. 2021 fanden außerplanmäßige Arbeitsgespräche zur Vorbereitung der Regierungsverhandlungen statt. Dabei erfolgten deutsche Zusagen in Höhe von 49,5 Millionen Euro, die unter anderem zur Bewältigung der Coronakrise und zur Anpassung an den Klimawandel beitragen sollen. Ab 2022 werden Regierungsverhandlungen im vereinbarten Zweijahresrhythmus stattfinden.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina konzentriert sich auf folgende Kernthemen:
- Klima und Energie, Just Transition
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Im April 2022 zog Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze Konsequenzen aus den aktuellen Entwicklungen und der nationalistischen Politik der Führung der bosnischen Serben: Das BMZ setzt die Vorbereitung von vier Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von 105 Millionen Euro in der Republika Srpska aus, bis alle auf eine Abspaltung zielenden Entscheidungen und Maßnahmen zurückgenommen werden.
SDG-Trends für Bosnien und Herzegowina
- Auf Kurs oder Bewahrung
- Leichte Verbesserung
- Stillstand
- Abnehmend
- Informationen nicht verfügbar