Ansicht von Sarajewo bei Sonnenuntergang

Bosnien und Herzegowina Staat auf der Suche nach einer Identität

Bosnien und Herzegowina ist ein Nachfolgestaat der ehemaligen Republik Jugoslawien. Die Bevölkerung des Landes musste für ihre Eigenstaatlichkeit einen hohen Preis bezahlen: Kurz nach einem Referendum im März 1992, bei dem sich mehr als 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Unabhängigkeit aussprachen, brach ein Krieg aus, der bis 1995 andauerte.

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6. April 2022 Rede von Bundes­ent­wick­lungs­mi­nis­terin Svenja Schulze vor dem Deut­schen Bun­des­tag in Ber­lin Interner Link

Anlässlich des 30. Jahrestages des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina

Erst die Intervention der Vereinten Nationen und der NATO beendeten den Konflikt. Im November 1995 gaben die Kriegsparteien ihre Zustimmung zum Friedensabkommen von Dayton, das unter Beteiligung der Europäischen Union und der USA zustande kam. Die Verfassung des Landes ist in diesem Friedensabkommen festgelegt.

Seitdem besteht Bosnien und Herzegowina aus zwei autonomen Teilen (Entitäten) – der Bosnisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik (Republika Srpska). Dem Grenzdistrikt um die Stadt Brčko wurde ein Sonderstatus verliehen. Verbunden sind die Landesteile durch eine gemeinsame Zentralregierung, die jedoch nur eingeschränkte Befugnisse hat.

Milorad Dodik, bosnisch-serbisches Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums, forciert seit Sommer 2021 den Rückzug aus gesamtstaatlichen Institutionen und damit eine Abspaltung der Republika Srpska. Durch die Blockadepolitik in Präsidium, Ministerrat und Parlament werden dringend notwendige Reformprozesse ausgebremst, das Konfliktpotenzial im Land steigt.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zieht Konsequenzen aus diesen aktuellen Entwicklungen und setzt die Vorbereitung von vier Infrastrukturmaßnahmen in der Republika Srpska aus, bis alle Abspaltungsbestrebungen zurückgenommen werden.

Beziehungen Deutschlands zu Bosnien und Herzegowina

Deutschland und Bosnien und Herzegowina pflegen enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Die Bundesrepublik ist einer der größten bilateralen Geber für Bosnien und Herzegowina und einer der wichtigsten außenpolitischen Partner und Fürsprecher des Balkanlandes in der Europäischen Union. So hat die enge Zusammenarbeit mit Deutschland geholfen, den wirtschaftlichen und sozialen Reformprozess zu fördern und das Land auf seinem Weg der Annäherung an die EU voranzubringen. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU trat 2015 in Kraft, 2016 hat Bosnien und Herzegowina offiziell den EU-Beitritt beantragt.


Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina

Bosnien und Herzegowina ist ein Transformationspartner (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Durch diese Form der Partnerschaft unterstützt die Bundesrepublik gezielt die politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse in der EU-Nachbarschaft.

Ursprünglich für November 2018 vorgesehene Regierungsgespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Regierung von Bosnien und Herzegowina und dem BMZ mussten mehrfach verschoben werden – zunächst aufgrund von Wahlen und einer stockenden Regierungsbildung in Bosnien und Herzegowina, später infolge der Corona-Pandemie. 2021 fanden außerplanmäßige Arbeitsgespräche zur Vorbereitung der Regierungsverhandlungen statt. Dabei erfolgten deutsche Zusagen in Höhe von 49,5 Millionen Euro, die unter anderem zur Bewältigung der Coronakrise und zur Anpassung an den Klimawandel beitragen sollen. Ab 2022 werden Regierungsverhandlungen im vereinbarten Zweijahresrhythmus stattfinden.

Die nächsten Regierungsverhandlungen sind für September 2022 vorgesehen.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina konzentriert sich auf folgende Kernthemen:

  • Klima und Energie, Just Transition
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung

Im April 2022 zog Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze Konsequenzen aus den aktuellen Entwicklungen und der nationalistischen Politik der Führung der bosnischen Serben: Das BMZ setzt die Vorbereitung von vier Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von 105 Millionen Euro in der Republika Srpska aus, bis alle auf eine Abspaltung zielenden Entscheidungen und Maßnahmen zurückgenommen werden.

Der Fluss Vrbas

Kernthema Klima und Energie, Just Transition  Stabile und nachhaltige Energieversorgung Interner Link

Eine leistungsfähige Energieversorgung ist eine wichtige Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung von Bosnien und Herzegowina. Deutschland fördert darum besonders den Einsatz von erneuerbarer Energie und die Steigerung der Energieeffizienz.

Mitarbeiterin des Automobilzulieferers Veritas in Sarajevo. Hier wird unter anderem für Audi und VW produziert. Die Mitarbeiterin sitzt an einer Werkbank und montiert Kleinteile aneinander. Im Hintergrund sind einige ihrer Kolleginnen und Kollegen zu sehen, die ebenfalls an Werkbänken sitzen.

Kernthema Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung Wettbewerbsfähigkeit steigern, lokale Ent­wick­lung fördern Interner Link

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind für die lokale Wirtschaft extrem wichtig, da sie dringend benötigte Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Gemeinsam mit der EU fördert das BMZ in Bosnien und Herzegowina die Wettbewerbsfähigkeit solcher Unternehmen, insbesondere in der Exportwirtschaft (Holz-, Metallproduktion), im Tourismus sowie in der Landwirtschaft.

Aktuelle Situation

Ein Schild, das vor einer Landmine warnt. In Bosnien und Herzegowina gibt es mehr als 25 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs immer noch rund tausend Quadratkilometer Minenfelder.
Eine Verkäuferin in einem Imbiss
Bank in der Kleinstadt Sanski Most

Stand: 07.06.2022