Naher Osten Die Syrienkrise

Seit Beginn der Krise in Syrien unterstützt das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) die vom Konflikt betroffenen Menschen in erheblichem Umfang und vor allem über Maßnahmen in den Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien und Irak. Dabei stimmt sich das BMZ eng mit dem Auswärtigen Amt ab. So soll die Verbindung zwischen humanitärer Hilfe – für die das Auswärtige Amt verantwortlich ist – und der strukturbildenden, mittel- bis langfristig orientierten Unterstützung des BMZ sichergestellt werden.

Hauptziel des umfangreichen Engagements des BMZ ist es, den Menschen eine Lebensperspektive zu geben und es ihnen zu ermöglichen, sich langfristig selber zu versorgen. Neben den syrischen Flüchtlingen werden aber auch die aufnehmenden Gemeinden in den Nachbarländern gefördert, da diese die Hauptlast des großen Flüchtlingszustroms schultern. Somit wird die gesamte Region unterstützt und der soziale Zusammenhalt zwischen den syrischen Flüchtlingen und der Bevölkerung der aufnehmenden Gemeinden gestärkt.

Deutschland ist einer der größten Geber in der Syrienkrise. Zwischen 2012 und 2022 investierte das BMZ rund 9,5 Milliarden Euro in die Region.

Bildinformationen einblenden

15. Juni 2023 Statement von Entwicklungsministerin Schulze zur 7. Brüsseler Syrienkonferenz Interner Link

Die Konferenzen unterstreichen die Bedeutung des politischen Prozesses zur Lösung der Syrienkrise unter Führung der Vereinten Nationen. Sie dienen dazu, finanzielle Unterstützung für die Bewältigung der humanitären Krise zu mobilisieren und das Engagement der internationalen Gemeinschaft abgestimmt und bedarfsorientiert zu gestalten. Kurzfristig geht es dabei vor allem um die konkrete Verbesserung der Lebenssituation der Geflüchteten und ihrer Gastgeber in den Aufnahmeländern. Längerfristiges Ziel ist es, die Fluchtursachen zu bekämpfen und den Menschen in der Region eine Bleibeperspektive zu geben.

Mit den internationalen Mitteln sollen die Lebensbedingungen in und um Syrien verbessert werden. Den größten Bedarf hat die Staatengemeinschaft in den Bereichen Bildung und Beschäftigung, Ernährungssicherung und bei der Deckung weiterer Grundbedürfnisse identifiziert. In Anbetracht der Kriegsschäden an der syrischen Infrastruktur, der anhaltenden Dürren in der Region, den Folgen der Erdbeben vom 6. Februar 2023 sowie eines Choleraausbruchs in Syrien bedarf es einer gesteigerten Unterstützung im Bereich Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene. Auch in Bereichen des rechtlichen Schutzes, Gesundheit und Obdach sollen die Menschen weiterhin unterstützt werden.

Um diese Bedürfnisse decken zu können, haben die Vereinten Nationen für 2023 einen Bedarf von 5,4 Milliarden US-Dollar für die Bevölkerung in Syrien und 5,7 Milliarden US-Dollar für die Nachbarländer Syriens ermittelt.

Auf der elften Syrienkonferenz am 15. Juni 2023 wurden 5,56 Milliarden Euro und Kredite in Höhe von 4 Milliarden Euro zugesagt. Deutschlands Zusage beläuft sich auf insgesamt 1,05 Milliarden Euro (davon 568 Millionen Euro aus dem Haushalt des BMZ). Damit gehörte Deutschland mit der Europäischen Kommission und den USA erneut zu den drei wichtigsten Gebern der Region.