Flüchtlinge aus Syrien in einem Flüchtlingslager des UNHCR

Naher Osten Die Syrienkrise

Aufgrund der Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Syrien hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Mai 2011 entschieden, die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land auszusetzen. Ende April 2011 haben alle deutschen Expertinnen und Experten Syrien verlassen.

Der 2011 als Bürgerkrieg begonnene und seither andauernde Konflikt in Syrien hat in der Region zur größten humanitären Krise seit Gründung der Vereinten Nationen geführt. Schätzungen zufolge haben die heftigen Kämpfe in weiten Teilen des Landes schon mehrere Hunderttausend Todesopfer und mehr als eine Million Verletzte gefordert; mehr als 5,6 Millionen Syrerinnen und Syrer sind aus dem Land geflohen, darunter sehr viele Kinder. 

Besonders viele Menschen aus Syrien sind in den Libanon (866.000 registrierte syrische Flüchtlinge bei rund vier Millionen libanesischen Einwohnern) und nach Jordanien (665.000 registrierte Flüchtlinge bei 9,5 Millionen Einwohnern) geflohen. Zu den Aufnahmeländern zählen außerdem die Türkei (3,660 Millionen Flüchtlinge), der Irak (244.000 Flüchtlinge) und Ägypten (131.000 Flüchtlinge). (Alle Zahlen: März 2021)

Einen aktuellen Überblick des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) über die syrischen Flüchtlinge in der Region finden Sie hier (Externer Link) (englisch).

Deutsche Unterstützung für die vom Konflikt betroffenen Menschen

Seit Beginn der Krise in Syrien unterstützt das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) die vom Konflikt betroffenen Menschen in erheblichem Umfang und vor allem über Maßnahmen in den Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien und Irak. Dabei stimmt sich das BMZ eng mit dem Auswärtigen Amt ab. So soll die Verbindung zwischen humanitärer Hilfe – für die das Auswärtige Amt verantwortlich ist – und der strukturbildenden, mittel- bis langfristig orientierten Unterstützung des BMZ sichergestellt werden.

Hauptziel des umfangreichen Engagements des BMZ ist es, über die humanitäre Hilfe hinaus den Menschen eine Lebensperspektive zu geben und es ihnen zu ermöglichen, sich langfristig selber zu versorgen. Verdeutlicht wird dies durch den Dreiklang "Bildung für Kinder – Berufsbildung für Jugendliche – Beschäftigung für Erwachsene", welcher einen Großteil der BMZ-Maßnahmen leitet. Neben den syrischen Flüchtlingen werden aber auch die aufnehmenden Gemeinden in den Nachbarländern gefördert, da diese die Hauptlast des großen Flüchtlingszustroms schultern. Somit wird die gesamte Region unterstützt und der soziale Zusammenhalt zwischen den syrischen Flüchtlingen und den Einwohnern der aufnehmenden Gemeinden gestärkt.

Die Bundesregierung hat allein zwischen 2012 und 2017 insgesamt rund 5,4 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise zur Verfügung gestellt. Damit ist Deutschland einer der größten bilateralen Geber. Von dieser Summe stammen 3,28 Milliarden Euro aus dem Haushalt des BMZ.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Gespräch mit Flüchtlingen aus Syrien in einem Flüchtlingslager des UNHCR

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Gespräch mit Flüchtlingen aus Syrien in einem Flüchtlingslager des UNHCR

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Gespräch mit Flüchtlingen aus Syrien in einem Flüchtlingslager des UNHCR

Internationale Ge­ber­kon­fe­ren­zen zur Syrienkrise

Am 24. und 25. April 2018 fand in Brüssel die internationale Geberkonferenz "Supporting the Future of Syria and the Region" statt. Nach ähnlichen Konferenzen in Kuwait (2013–2015), London (2016) und Brüssel (2017) war dies bereits die sechste Geberkonferenz. Gastgeber waren die Europäische Union (EU) und die Vereinten Nationen (UN). Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz übernommen.

Die vorangegangenen Syrien-Konferenzen haben bereits die Bedeutung des politischen Prozesses zur Lösung der Syrienkrise unter Führung der UN unterstrichen. Auch die Konferenz von 2018 hat dazu gedient, einen kohärenten und bedarfsorientierten Umgang mit der Flüchtlingskrise international abzustimmen. Kurzfristig geht es dabei vor allem um die konkrete Verbesserung der Lebenssituation der Geflüchteten und ihrer Gastgeber in den Aufnahmeländern. Längerfristiges Ziel ist es, die Fluchtursachen zu bekämpfen und den Menschen in der Region eine Bleibeperspektive zu geben.

Mit den internationalen Mitteln sollen die Lebensbedingungen in und um Syrien verbessert werden. Die größten Bedarfe hat die internationale Gemeinschaft in den Bereichen Bildung und Beschäftigung, Ernährungssicherung und bei der Deckung der Grundbedürfnisse identifiziert. Auch in Bereichen des rechtlichen Schutzes, Gesundheit, Wasser, Hygiene und Obdach sollen die Menschen weiterhin unterstützt werden.

Um diese Bedürfnisse decken zu können, haben die Vereinten Nationen einen Bedarf von 3,5 Milliarden US-Dollar für 2018 für Syrien und 4,4 Milliarden US-Dollar für 2018 und 2019 für die Nachbarländer Syriens ermittelt. Allein 2017 hat Deutschland mit 1,9 Milliarden Euro den größten Betrag eines einzelnen Staates bereitgestellt, zu dem das BMZ 1,2 Milliarden Euro beitrug. Die Bundesregierung stellte auch 2018 und in den Folgejahren zusätzlich eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Gelder sollen in konkrete Hilfe für die notleidenden Menschen in Syrien und der Region fließen.

Beispiele für das deutsche Engagement in der Region

Mädchen in einer Schule in einem Flüchtlingslager für syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze bei Nizip

Mädchen in einer Schule in einem Flüchtlingslager für syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze bei Nizip

Mädchen in einer Schule in einem Flüchtlingslager für syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze bei Nizip

Das BMZ unterstützt die Arbeit der Vereinten Nationen in den Nachbarländern Syriens vor allem in den Bereichen Bildung/ Ausbildung, Beschäftigung, Kinderschutz, Nahrungsmittelsicherung sowie kommunale Infrastruktur (insbesondere Wasserver- und Abwasserentsorgung). So hat das BMZ zum Beispiel über das Kinderhilfswerk UNICEF seit 2014 knapp 200 Millionen Euro für das libanesische Schulprogramm "Reaching all Children with Education" (RACE, deutsch: Alle Kinder mit Bildung erreichen) zur Verfügung gestellt. Es ist Teil der internationalen Initiative "No lost Generation" (deutsch: Keine verlorene Generation). Durch diese substanzielle Unterstützung des BMZ konnte sichergestellt werden, dass allein im Schuljahr 2017/2018 rund 275.000 libanesische und syrische Kinder im Libanon die Schule besuchen konnten – ein wichtiger Beitrag zur sozialen Inklusion und zum Erhalt ihrer Zukunftsperspektiven.

Durch das Engagement des BMZ wurden in Jordanien bisher rund 800.000 Menschen dauerhaft mit sauberem Trinkwasser versorgt, was auch langfristig der Gesundheit der syrischen und jordanischen Menschen dient. Einen Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung konnte das BMZ auch im Nordirak leisten, wo seit 2016 in vier Flüchtlingslagern bereits mehr als 230.000 medizinische Behandlungen durchgeführt wurden.

In der Türkei unterstützt das BMZ ein vielfältiges Angebot in zehn geförderten Gemeindezentren, an dem bereits über 130.000 Menschen (die Mehrheit davon Syrerinnen und Syrer) teilgenommen haben. Die Kurse, Trainings, Beratungsangebote und kulturellen Aktivitäten bringen die Menschen zusammen und fördern so ein friedliches Zusammenleben. Außerdem finanziert das BMZ die Gehälter von 12.000 syrischen Lehrerinnen und Lehrern, damit syrische Kinder in der Türkei zur Schule gehen können.

In Syrien selbst unterstützt das BMZ vor allem die Arbeit der Vereinten Nationen und damit die Umsetzung des UN-Hilfsaufrufs für Syrien. In Oppositionsgebieten werden auch Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie deutscher Nichtregierungsorganisationen gefördert.

Die Mittel werden für Maßnahmen in lebenswichtigen Bereichen wie Landwirtschaft, Ernährungssicherung sowie Basisinfrastruktur und Dienstleistungen (Wasser/Abwasser, Abfallentsorgung, Bildung, Gesundheit) zur Verfügung gestellt. Weitere Bereiche sind die Stärkung der Zivilgesellschaft, die Förderung kommunaler Strukturen in Oppositionsgebieten, Beschäftigungsförderung und einkommensschaffende Maßnahmen. Auch politische Dialogprozesse werden über die Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien der Vereinten Nationen (UNESCWA) unterstützt.

Be­schäf­ti­gungs­of­fen­si­ve Nahost

Im Rahmen eines Cash-for-Work-Projekts in Mossul wird eine Schule instandgesetzt.

Im Rahmen eines Cash-for-Work-Projekts in Mossul wird eine Schule instandgesetzt.

Im Rahmen eines Cash-for-Work-Projekts in Mossul wird eine Schule instandgesetzt.

Um Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge und Einheimische in der Region zu schaffen, hat Deutschland eine Beschäftigungsoffensive ins Leben gerufen. Über sogenannte Cash-for-Work-Programme (deutsch: "Bargeld für Arbeit") werden Arbeitsplätze geschaffen, die Flüchtlingen und Einheimischen in der Region ein schnell verfügbares Einkommen bieten, damit sie ihre Lebensbedingungen selbstbestimmt verbessern können. Gleichzeitig wird der Aufbau dringend benötigter Infrastruktur (zum Beispiel Straßen und Gebäude) unterstützt.

Bis Ende 2017 wurden bereits mehr als 85.000 Jobs geschaffen. Zählt man die Familienangehörigen der Arbeitskräfte mit, verbessern sich dadurch die Lebensbedingungen und -perspektiven von rund 425.000 Menschen. Zudem ermöglichte die Beschäftigungsoffensive bis 2017 den Unterricht für über 400.000 Kinder.

Mehr Informationen zu Cash for Work und zur Beschäftigungsoffensive Nahost des BMZ finden Sie hier.