Sudan Aufbruchstimmung nach Jahrzehnten der Diktatur
Vorausgegangen waren 30 Jahre Diktatur, Bürgerkrieg und die Benachteiligung und Ausgrenzung weiter Teile der Bevölkerung. Im September 2019 nahm eine zivil-militärische Übergangsregierung ihre Arbeit auf. Sie soll bis Anfang 2024 eine neue Verfassung erarbeiten, tiefgreifende politische und wirtschaftliche Reformen umsetzen sowie allgemeine, freie Wahlen vorbereiten.
Die Bevölkerung setzt große Hoffnungen in die neue Regierung unter Premierminister Abdalla Hamdok, das Land in Richtung Demokratie, Frieden und Stabilität zu führen.
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Deutschland hatte die Entwicklungszusammenarbeit mit Sudan nach der Machtübernahme Baschirs 1989 eingestellt. Um der notleidenden Bevölkerung unmittelbar zu helfen, wurden in begrenztem Umfang Vorhaben der Übergangshilfe und der Sonderinitiative Flucht finanziert.
Nach dem Sturz Baschirs 2019 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seine Aktivitäten deutlich ausgeweitet.
2020 wurde auf Beschluss des Deutschen Bundestages die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit offiziell wieder aufgenommen. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit steht neben der Förderung von Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt die Schaffung von Beschäftigungsperspektiven für die überwiegend junge Bevölkerung.
Weitere Informationen zur deutsch-sudanesischen Zusammenarbeit finden Sie weiter unten.
Sudan-Partnerschaftskonferenz
Im Juni 2019 wurde auf Initiative Deutschlands die informelle Staatengruppe "Friends of Sudan" gegründet, um die internationale Unterstützung für das Land zu koordinieren. Im Juni 2020 nahmen Delegationen aus 40 Ländern und von 15 internationalen Organisationen online an einer Sudan-Partnerschaftskonferenz (Externer Link) teil. Diese bildete den offiziellen Auftakt zu einem politischen Prozess, mit dem die internationale Gemeinschaft die Reformbemühungen der Übergangsregierung unterstützen und das Land auf dem Weg zu Frieden und Demokratie begleiten will. Gastgeber der Konferenz waren neben Deutschland die Vereinten Nationen, die Europäische Union und Sudan.
Insgesamt sagten die internationalen Partner dem Land 1,8 Milliarden US-Dollar zu. Die Konferenz zeigte auch die nächsten Schritte auf, um Sudan den Weg zu einer möglichen Entschuldung im Rahmen der HIPC-Initiative (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zu ebnen.
Entwicklungszusammenarbeit mit Sudan
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller beim Besuch des develoPPP-Berufsbildungszentrums von Siemens für Ausbilder von Energie- und Kraftwerkstechnikern in Khartum im Februar 2020
Deutschland hatte seine Entwicklungszusammenarbeit mit Sudan 1989, nach dem Putsch Baschirs, eingestellt. Gefördert wurden nur noch Maßnahmen, die der notleidenden Bevölkerung direkt zugutekamen. Umgesetzt wurden diese in erster Linie von Organisationen der Vereinten Nationen, internationalen Nichtregierungsorganisationen und der GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).
Nach dem Sturz Baschirs forderte der Bundestag die Bundesregierung im Februar 2020 auf, die bilaterale Zusammenarbeit mit Sudan wieder aufzunehmen. Auf der Sudan-Partnerschaftskonferenz im Juni 2020 sagte das BMZ der reformorientierten Übergangsregierung 118 Millionen Euro zu. Weitere 32 Millionen Euro für humanitäre Hilfe wurden vom Auswärtigen Amt bewilligt.
Neben der Förderung von Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt sollen vor allem Beschäftigungsperspektiven für die überwiegend junge Bevölkerung geschaffen werden. Das BMZ unterstützt ein Sozialtransferprogramm der Übergangsregierung, das soziale Härten für die Bevölkerung abfedern soll.
Weitere laufende Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit zielen darauf ab, Flüchtlinge, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden zu unterstützen und Fluchtursachen wie Armut, Ungleichheit und Ernährungsunsicherheit langfristig zu mindern. Neben beruflicher Bildung und Beschäftigungsförderung spielt dabei auch die Bereitstellung von Basisdienstleistungen (Wasser- und Sanitärversorgung, Bildung, Gesundheit, Ernährungssicherung) eine wichtige Rolle.