Tansania Ein Land im Umbruch
Tansania ist einer der politisch beständigsten und friedlichsten Staaten in Afrika südlich der Sahara und wirkt stabilisierend in einer Region, die durch zahlreiche Konflikte geprägt war und ist. Das Land erzielt seit den vergangenen zehn Jahren ein konstantes jährliches Wirtschaftswachstum und zählt zu den leistungsstärksten Volkswirtschaften in Subsahara-Afrika. Herausforderungen bleiben jedoch das hohe Bevölkerungswachstum sowie die Korruption.
Die Regierung treibt Reformen bei der Korruptionsbekämpfung und der Steigerung der Eigeneinnahmen voran. Der politische Wille, Reformen zu initiieren, besteht auch in anderen für die Entwicklung des Landes wesentlichen Sektoren wie der Gesundheits- und der Wasserversorgung. Erste Erfolge sind zu verzeichnen – dennoch gehört Tansania weiterhin zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt.
Tansania verfügt über ein etabliertes Regierungssystem. Es existieren mehrere politische Parteien, die frühere Einheitspartei Chama Cha Mapinduzi (CCM) stellt seit der Unabhängigkeit Tansanias 1961 ununterbrochen die Regierung.
Seit dem Amtsantritt von Staatspräsident John Magufuli 2015 sind die Rechte der Opposition, der Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und der Medien erheblich eingeschränkt worden. Die landesweiten Kommunalwahlen im November 2019 wurden von den größten Oppositionsparteien boykottiert – mehr als 90 Prozent ihrer Kandidaten seien nicht zur Wahl zugelassen worden. Im Oktober 2020 fanden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, Amtsinhaber John Magufuli wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt. Die Wahlen waren von Gewalt überschattet, Oppositionsparteien bemängelten Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen und hartes Vorgehen staatlicher Organe gegen oppositionelle Kandidaten.
Die Beziehung zwischen Tansania und Deutschland ist geprägt von der Kolonialvergangenheit der beiden Länder: Von 1891 bis 1918 gehörten große Teile des Landes zur Kolonie Deutsch-Ostafrika. Heute ist das Verhältnis zwischen den beiden Ländern gut und freundschaftlich. So bestehen zum Beispiel zahlreiche Partnerschaften zwischen Städten, Schulen und Kirchengemeinden in Tansania und Deutschland.
Entwicklungszusammenarbeit
Tansania und Deutschland sind seit Jahrzehnten Partner in der Entwicklungszusammenarbeit. Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Schwerpunkte Wasser, Biodiversität und Gesundheit inklusive Familienplanung.
Im Oktober 2018 wurden geplante Regierungsverhandlungen von der tansanischen Seite kurzfristig abgesagt. Ein Großteil der vorgesehenen Gelder konnte daher nicht zugesagt werden. Bei Regierungsgesprächen im September 2019 konnten wesentliche Hindernisse auf dem Weg zu neuen Regierungsverhandlungen ausgeräumt werden. Diese sind für das Jahr 2020 geplant.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Tansania
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller beim Besuch einer Krankenpflege- und Hebammenschule in Tansania
Tansania ist ein wichtiges Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Afrika. Seit 2015 wurden dem Land Mittel in Höhe von 218,5 Millionen Euro zugesagt.
Die für Oktober 2018 vorgesehenen Regierungsverhandlungen wurden von der tansanischen Regierung kurzfristig abgesagt. Bei Regierungsgesprächen im September 2019 konnten wesentliche Hindernisse auf dem Weg zu neuen Regierungsverhandlungen ausgeräumt werden. Im Februar 2020 besuchte der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, Tansania und traf Staatspräsident John Magufuli. Beide bekräftigten die Bedeutung der historischen Verbundenheit beider Länder und den Willen zur weiteren Zusammenarbeit. Für das Jahr 2020 sind Regierungsverhandlungen geplant.
Die Entwicklungszusammenarbeit mit Tansania konzentriert sich derzeit auf folgende Schwerpunkte:
- Wasser
- Biodiversität
- Gesundheit und Familienplanung
Durch den Bau einer 140 Kilometer langen Übertragungsleitung von Geita nach Nyakanazi, südlich des Viktoriasees, unterstützt Deutschland darüber hinaus die Verbesserung der Stromversorgung im Nordwesten Tansanias. Ziel ist, zwei Wasserkraftwerke an das nationale Stromnetz anzuschließen und so eine Abschaltung klimaschädlicher Dieselgeneratoren zu ermöglichen. Gleichzeitig wird der Stromhandel mit den Anrainerstaaten der Großen Seen (Burundi, Ruanda, Uganda) ermöglicht.
Im Bereich der guten finanziellen Regierungsführung trägt Deutschland dazu bei, das tansanische System der öffentlichen Finanzen zu stärken. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit mit Finanzministerium und Rechnungshof stehen die Themen externe Finanzkontrolle, Innenrevision, Erhöhung der Eigeneinnahmen und Staat-Bürger-Dialog.
In allen Förderbereichen wird ein besonderes Augenmerk auf die Reformwilligkeit der tansanischen Regierung gelegt. Ein Engagement Deutschlands kommt nur dann in Betracht, wenn sie einen klaren politischen Willen zu Reformen und zur Übernahme von Eigenbeiträgen zeigt.
