Eine Frau steht in der Gemeindeverwaltung von Tienfala in Mali vor Wahllisten.

Demokratie – Voraussetzung für Freiheit, Teilhabe und Entwicklung

Demokratie ist das einzige System, das Menschen politische und bürgerliche Freiheiten und das Recht auf politische Teilhabe garantiert. Gefestigte Demokratien sind seltener in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt und die demokratische Kontrolle der Macht durch die Bevölkerung erschwert Menschenrechtsverletzungen und Amtsmissbrauch. Deutschland hat mit vielen seiner Kooperationsländer eine Entwicklungszusammenarbeit zu den Themen Demokratie, gute Regierungsführung, Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und öffentliche Verwaltung vereinbart.

Im Kern geht es bei allen Fördermaßnahmen um die Unterstützung politischer Reformprozesse. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) orientiert sich dabei am demokratischen Rechtsstaat und am Prinzip der sozialen Marktwirtschaft. Ziel ist, die Rechtmäßigkeit und Transparenz staatlichen Handelns zu erhöhen und die Kontrolle über die Machtausübung zu verbessern.

Wichtige Aspekte des deutschen Engagements sind der Schutz, die Achtung und Gewährleistung der Menschenrechte, die Förderung von Meinungs- und Pressefreiheit und die Bekämpfung von Korruption und Amtsmissbrauch.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt darin, gesellschaftlich benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu stärken und ihnen politische Mitwirkung zu ermöglichen. Denn nur, wenn diese die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu artikulieren und politische Prozesse mitzugestalten, lässt sich Armut und soziale Ungleichheit wirkungsvoll bekämpfen. Partizipation (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) dient dem Ziel, Gesellschaften widerstandsfähiger, sozial gerechter, sicherer und damit lebenswerter zu machen.

Die Demokratie ist die politische Form der Menschlichkeit.

Tomáš G. Masaryk tschechischer Philosoph, Politiker und Schriftsteller

Merkmale von Demokratie

Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, politische Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen (offline wie online), Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte.

Viele Länder sind zwar formal Demokratien, weisen jedoch Merkmale autoritärer Staatsformen auf. Oft sind zum Beispiel einzelne Bevölkerungsgruppen von politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Oder es werden Wahlen abgehalten, an denen die Opposition nur unter erschwerten Bedingungen teilnehmen kann.

Ansätze der Demokratieförderung

Ein Mann aus Musebeya in Ruanda spricht während eines öffentlichen Dialogs über die Verbesserung der politischen Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern.

Damit eine Demokratie funktioniert, müssen demokratische Prinzipien in der Gesellschaft fest verankert sein. Dies geht weit über die formale Abhaltung von Wahlen hinaus. Demokratisierung ist ein tiefgreifender und langfristiger Prozess. Er kann nicht von außen durchgesetzt werden, sondern muss von den innerstaatlichen Kräften eines Landes getragen werden. Durch die entwicklungspolitische Förderung von Demokratisierungsprozessen lassen sich daher kaum leichte und schnelle Erfolge erzielen.

Überdies gibt es keinen allgemeinen Ansatz der Demokratieförderung, der in allen Partnerländern anwendbar wäre. Es gilt daher, die Ausgangslage in einem Land genau zu analysieren: Befindet sich das politische System in einem Demokratisierungsprozess? Oder sind demokratische Institutionen unter Druck geraten? Gibt es staatliche Strukturen, die gestärkt werden können? Oder sollte sich die Entwicklungszusammenarbeit auf die Förderung nicht staatlicher Akteure konzentrieren? Auf Basis dieser Analyse werden dann passgenaue Vorhaben ausgearbeitet.

Politische Prozesse verbessern, Teilhabe ermöglichen

Deutschland engagiert sich unter anderem für:

die Förderung nicht staatlicher Reformkräfte und die Stärkung der Zivilgesellschaft, etwa durch Unterstützung bei der strategischen Planung, Interessenvertretung und der Einforderung effektiver Rechenschaftspflicht sowie beim Aufbau von Netzwerken und Allianzen; wichtige Partner sind dabei die politischen Stiftungen,
die Modernisierung des Staates und die Verbesserung seiner Leistungsfähigkeit, beispielsweise indem staatliche Akteure in die Lage versetzt werden, Entscheidungsprozesse sowohl offline als auch online bürgerorientiert zu gestalten,
die Schaffung von öffentlichen Einrichtungen und gesetzlichen Grundlagen, die eine wirksame politische Teilhabe ermöglichen sowie für
eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen, die eine Demokratisierung begünstigen.

Neben der Kooperation mit staatlichen und nicht staatlichen Akteuren nutzt Deutschland auch Wege der multilateralen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), um Demokratisierung zu fördern und bestehende demokratische Strukturen und Institutionen zu schützen. Unterstützt werden unter anderem entsprechende Programme und Initiativen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union, zum Beispiel die Team Europe (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Democracy Initiative (Externer Link).