Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UN-Antifolterkonvention)

Das Verbot von Folter ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 5) und im Inter­nationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 7) völkerrechtlich verankert.

Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verpflichtet die Vertrags­staaten dazu, Folter zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen. Die Anti­folter­konvention wurde 1984 von der UN-General­versammlung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) angenommen und trat 1987 in Kraft.

Zusatzprotokoll

2002 verabschiedete die UN-General­versammlung ein Zusatz­protokoll zur Anti­folter­konvention, das seit 2006 in Kraft ist. Mit der Ratifizierung verpflichten sich die Vertrags­staaten, einen nationalen Prä­ven­tions­mecha­nis­mus einzurichten. Regel­mäßige Kontroll­besuche in Gefängnissen und anderen Einrichtungen, in denen Menschen die Freiheit entzogen ist, sollen Folter vorbeugen.

Die Anti­folter­konvention wurde von 171 Staaten ratifiziert, das Zusatz­protokoll von 90 Staaten (Stand: April 2021). Die Deutsche Demo­kratische Republik ratifizierte die Konvention 1987, die Bundes­republik Deutschland 1990. Deutschland trat dem Zusatz­protokoll 2008 bei.

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