Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). In 30 Artikeln formuliert sie bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Viele Übereinkommen, Gesetze und Verträge, die seit 1948 abgeschlossen wurden, basieren auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, etwa regionale Abkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).

Als Erklärung der UN-Generalversammlung hat sie zwar nicht die rechtsverbindliche Kraft eines Vertrages, der von Einzelstaaten ratifiziert werden kann, doch sie hat politisch und moralisch ein sehr großes Gewicht. Ihre Bestimmungen sind in viele nationale Verfassungen aufgenommen worden und es ist inzwischen anerkannt, dass einige ihrer Bestimmungen bindendes Völkergewohnheitsrecht und teilweise sogar zwingendes Völkerrecht sind. Zwingendes Völkerrecht bedeutet, dass kein Staat davon abweichen darf. Das betrifft zum Beispiel das Sklavereiverbot, das Folterverbot sowie das Verbot rassistischer Diskriminierung.

Internationale Menschenrechtscharta

Um die Menschenrechte, die in der Allgemeinen Erklärung enthalten sind, in rechtsverbindliche Normen zu verwandeln, haben die Vereinten Nationen 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)). Beide traten 1976 in Kraft und bilden zusammen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die internationale Menschenrechtscharta (International Bill of Rights).

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