Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)

Die Generalversammlung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der Vereinten Nationen verabschiedete 1979 das Über­einkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Frauen­rechts­konvention). Es trat 1981 in Kraft. Die Konvention verpflichtet die Vertrags­staaten zur rechtlichen und faktischen Gleich­stellung von Frauen in allen Lebens­bereichen, einschließlich der Privat­sphäre. Der Staat muss aktiv dafür sorgen, Chancen­gleich­heit im gesell­schaft­lichen Alltag zu erreichen und darf selbst nicht gegen den Gleich­behand­lungs­grund­satz verstoßen. Er ist verpflichtet, eine aktive Politik zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen zu verfolgen.

Als Kontrollorgan überwacht der UN-Frauen­rechts­ausschuss die Einhaltung der Konvention. Alle Staaten, die sie ratifiziert haben, müssen dem Ausschuss regelmäßig berichten, wie sie die Konvention umsetzen.

Zusatzprotokoll

1999 verabschiedete die UN-General­versammlung ein Zusatz­protokoll zur Frauen­rechts­konvention, das seit 2000 in Kraft ist. Das Protokoll sieht die Möglichkeit der Individual­beschwerde vor: Frauen, die ihre im Über­einkommen verankerten Rechte als verletzt ansehen und den nationalen Rechtsweg ausgeschöpft haben, können Beschwerde beim UN-Frauen­rechts­ausschuss einlegen.

Die Konvention wurde von 189 Staaten ratifiziert, das Zusatz­protokoll von 114 Staaten (Stand: April 2021). Die Bundes­republik Deutschland ratifizierte die Konvention 1973, die Deutsche Demo­kratische Republik 1980. Deutschland trat dem Zusatz­protokoll 2002 bei.

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Stichwort: Frauenrechte (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)

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