Sambia Große Chancen und Herausforderungen
In der demokratischen Republik Sambia leben mehr als 70 verschiedene Ethnien weitgehend friedlich zusammen. Im regionalen Vergleich gilt das Land als politisch überwiegend stabil.
Allerdings sind zunehmende Defizite in der Regierungsführung zu verzeichnen. Die Regierung unter Präsident Edgar Lungu schränkt verstärkt die Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit ein und behindert die Arbeit der politischen Opposition und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Sambia ist mit erheblichen Entwicklungsproblemen konfrontiert. Dazu zählen die weit verbreitete Armut, eine hohe Mangelernährungsrate, eine ausgeprägte soziale Ungleichheit, ein starkes Bevölkerungswachstum und eine extrem hohe Staatsverschuldung. Sambia steht auf dem Welthungerindex 2019 auf Position 113 von 117 Ländern.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Sambia
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Gespräch mit Arbeitern in Sambia (9. Januar 2019)
Die Bundesrepublik Deutschland und Sambia haben seit der Unabhängigkeit des Landes 1964 freundschaftliche Beziehungen. Deutschland gehört zu den größeren internationalen Kooperationspartnern Sambias.
Bei Regierungsverhandlungen im November 2018 sagte die deutsche Bundesregierung Sambia 62,98 Millionen Euro neu zu (Zusage 2016: 97,5 Millionen Euro). Davon entfallen 40 Millionen Euro auf die finanzielle (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und 22,98 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).
Im Rahmen der BMZ-Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren" werden zusätzlich 10 Millionen Euro für die Wasser- und Sanitärversorgung von Gemeinden bereitgestellt, die Flüchtlinge aus dem Kongo aufnehmen.
Außerdem ist Sambia Schwerpunktland der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger". Für Maßnahmen zur Entwicklung der Landwirtschaft und zur Ernährungssicherung wurden 2018 Mittel in Höhe von bis zu 20,1 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Sambia verfolgt folgende Ziele:
- Förderung verantwortungsvoller Regierungsführung
Ziel ist die Stärkung von Reformkräften in Staat und Zivilgesellschaft, die Förderung von Transparenz und Rechenschaft sowie die Erhöhung der Eigeneinnahmen des Staates. Durch die Förderung der Dezentralisierung werden gezielt demokratische Strukturen vor Ort gestärkt. - Klimaschutz und -anpassung
Priorität liegt auf dem Schutz der vom Klimawandel zunehmend bedrohten Wasserressourcen, um das große landwirtschaftliche Potenzial Sambias sowie die Kapazitäten zur Erzeugung von Strom aus Wasserkraft zu erhalten. Zudem wird der Ausbau erneuerbarer Energien (Solar- und Wasserkraft) gefördert. - Bekämpfung von Armut und Mangelernährung
Ein wichtiger Schwerpunkt ist, den Zugang zu Wasser- und Sanitärversorgung für arme Zielgruppen zu verbessern. Als Pilotland der "Sonderinitiative Eine Welt ohne Hunger" werden Kleinbäuerinnen und Kleinbauern gestärkt, der Zugang zu landwirtschaftlichen Geräten ermöglicht und die Ernährungssituation von Frauen und Kindern verbessert. Ergänzend werden junge Menschen zu HIV/Aids aufgeklärt.
Falsche Verwendung von Entwicklungsgeldern
Im Sommer 2018 wurden Hinweise bekannt, dass in Sambia öffentliche Entwicklungsgelder in zwei Programmen internationaler Geber fehlverwendet worden waren. Die betroffenen Geber setzten daraufhin ihre Zahlungen für diese beiden Programme aus, bis Aufklärung erfolgt ist. Großbritannien setzte darüber hinaus alle Direktzahlungen auf sambische Konten aus.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) leistet über seine bilaterale Entwicklungszusammenarbeit bereits seit 2016 keine Direktzahlungen in den sambischen Haushalt mehr: Seitdem gibt es nur noch bilaterale Zusagen für neue Zusammenarbeit in konkreten Projekten mit engmaschiger Überwachung. In einem älteren Wasservorhaben, das noch auf Direktzahlungen beruhte, gab es im August 2018 Hinweise auf Mittelfehlverwendungen. Die Bundesregierung hat diesen Fall durch klare Forderungen und engen Dialog gelöst: Bei den letzten Regierungsverhandlungen wurden zum Beispiel zwei geplante Vorhaben im Wasserbereich nicht zugesagt. Die sambische Regierung überwies darauf hin Ende November die nicht korrekt verwendeten Mittel auf das gemeinsame Projektkonto zurück.
Weitere Kooperationsbereiche
Ausbau erneuerbarer Energien
Angesichts des Klimawandels fördert Deutschland im Rahmen eines regionalen Ansatzes vordringlich die Nutzung erneuerbarer Energien im südlichen Afrika. Unter anderem wurde das innovative "Get Fit"-Programm gestartet, dass den sambischen Staat darin unterstützt, private Investitionen für den Ausbau von Solarstrom und Kleinwasserkraft zu gewinnen. Außerdem unterstützt die Bundesregierung die Sanierung und den Ausbau eines Wasserkraftwerks an den Chishimba-Fällen im besonders armen Norden des Landes.
Solaranlage auf einen Gebäude im ländlichen Sambia
Landwirtschaftliche Entwicklung und Ernährungssicherung
Sambia ist Pilotland der BMZ-Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger". Durch ein Grünes Innovationszentrum werden Kleinbäuerinnen und Kleinbauern darin unterstützt, sich zusammenzuschließen, ihre Produktion nachhaltig und bodenschonend zu steigern und somit ihr Einkommen zu verbessern. Außerdem wird die Weiterverarbeitung ihrer Produkte entlang der Wertschöpfungsketten Milch und Hülsenfrüchte gefördert.
Viele Kleinbäuerinnen und Kleinbauern in Sambia arbeiten noch mit der Handhacke. Durch zwei Vorhaben der Agrarfinanzierung wird es ihnen ermöglicht, Saatgut oder Landmaschinen zu leasen oder per Kredit zu kaufen und zugleich Kenntnisse in Betriebsführung zu erlangen.
Ein weiterer für Sambia besonders wichtiger Schwerpunkt ist die Bekämpfung der Mangelernährung. Ein Vorhaben unterstützt kommunale Gremien in zwei Distrikten der Ostprovinz, damit diese eigenverantwortlich die vielen Aufgaben, die für eine gute Ernährungssicherung notwendig sind, planen und koordinieren können. Zusätzlich werden vor allem junge Mütter direkt zu ausgewogener Ernährung und guten Hygienepraktiken beraten.
Schutz vor Infektionen und ungewollten Schwangerschaften
Hauptziel des – relativ kleinen, aber wirkungsvollen – deutschen Engagements in diesem Bereich ist es, Jugendliche vor HIV-Infektionen und ungewollten Schwangerschaften zu schützen und insbesondere die Rechte von Mädchen zu stärken. In Schulen werden Mitmachparcours angeboten, bei denen den Schülerinnen und Schülern durch Quizfragen, Spiele und Diskussionen grundlegendes Wissen über HIV vermittelt wird.
Kind in Luapula im Nordwesten Sambias an der Grenze zur Demokratischen Republik Kongo
Unterstützung bei der Versorgung von Geflüchteten
Sambia hat rund 75.000 Geflüchtete aus anderen afrikanischen Staaten aufgenommen, die meisten aus der Demokratischen Republik Kongo (Stand: August 2018). Deutschland unterstützt Sambia bei der Versorgung der Flüchtlinge. So wird ein Programm des UN-Kinderhilfswerks UNICEF finanziell gefördert, das die Trinkwasser- und Sanitärversorgung in den Aufnahmegemeinden verbessert.