Mali Binnenstaat mit großer ethnischer und kultureller Vielfalt
Mali liegt im Übergangsbereich zwischen Nord- und Westafrika und hat eine lange und bewegte Geschichte. Im Mittelalter bestanden auf dem Gebiet des heutigen Staates verschiedene Großreiche. Eines von ihnen diente nach der Unabhängigkeit als Namensgeber für die heutige Republik Mali. Der Vielvölkerstaat ist von einer großen kulturellen und sprachlichen Vielfalt geprägt.
Das Land stand 20 Jahre lang für eine afrikanische Erfolgsgeschichte: Nach dem Ende der Militärdiktatur 1991 wurde ein friedlicher Demokratisierungsprozess eingeleitet. Mali gab sich eine neue Verfassung und hielt freie Wahlen ab.
Doch Anfang 2012 kam es zu einer schweren politischen Krise: Der Präsident wurde gestürzt, gleichzeitig brachten Tuareg-Rebellen und islamistische Extremisten weite Teile der nördlichen Regionen des Landes unter ihre Kontrolle. Zusätzlich verschärft wurde die Situation durch eine Ernährungskrise aufgrund schlechter Ernten in der gesamten Sahelzone. Insgesamt mussten mehr als 500.000 Menschen aus ihren Heimatorten fliehen und in anderen Regionen Malis oder außerhalb des Landes Zuflucht suchen.
Im Jahr 2013 konnte die akute politische Krise in Mali überwunden werden. Von besonderer Bedeutung waren dabei die Bildung einer Übergangsregierung, demokratische Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie die Unterstützung des Landes durch seine Nachbarstaaten, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die Afrikanische Union, die Vereinten Nationen und Frankreich.
Im August 2020 kam es wieder zu einem Militärputsch, die Regierung von Staatspräsident Keita wurde abgesetzt. Im Oktober 2020 wurde eine Übergangsregierung ernannt, die auf 18 Monate angelegt ist. Derzeit ist noch nicht absehbar, in welche Richtung sich die politische Situation in Mali weiterentwickelt.
Sicherheitslage weiter kritisch
Im Juni 2015 wurde ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und verschiedenen bewaffneten Gruppen unterzeichnet (Abkommen von Algier). Darin wurde unter anderem eine stärkere Dezentralisierung des Landes vereinbart sowie die Einrichtung von Übergangsverwaltungen, die die staatliche Ordnung im Norden wiederherstellen sollen. Nachdem sie mehrfach verschoben worden waren, konnten im November 2016 Kommunalwahlen stattfinden.
Die Sicherheitslage, vor allem in den drei nördlichen Regionen, ist jedoch weiterhin kritisch. Immer wieder sieht sich die malische Regierung gezwungen, nach terroristischen Anschlägen den Ausnahmezustand auszurufen beziehungsweise zu verlängern.
Entwicklungszusammenarbeit
Die deutsche Entwicklungspolitik unterstützt im Zusammenwirken mit dem außen- und sicherheitspolitischen Engagement der Bundesregierung den Friedensprozess in Mali.
Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf die Schwerpunkte Dezentralisierung, Landwirtschaft sowie Wasser- und Sanitärversorgung. Außerdem engagiert sich Deutschland in den Bereichen nachhaltige Energieversorgung sowie Flutschutz in der Hauptstadt Bamako.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Mali
Die Kooperation von Deutschland und Mali erfolgt auf mehreren Ebenen: Zum einen wird die Regierung dabei unterstützt, nationale politische Strategien zu erarbeiten und umzusetzen. Zum anderen werden Projekte auf lokaler Ebene gefördert, um die Lebensbedingungen der Bevölkerung unmittelbar und spürbar zu verbessern.
Ende 2015 sagte das BMZ der malischen Regierung Mittel in Höhe von über 73 Millionen Euro für die staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Zeitraum 2015 bis 2017 zu. In den Jahren 2016 und 2017 wurden weitere Zusagen in Höhe von 16,5 Millionen Euro und 41,5 Millionen Euro gemacht. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:
- Dezentralisierung und gute Regierungsführung
- Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft
- Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
Außerdem engagiert sich Deutschland in den Bereichen nachhaltige Energieversorgung sowie Flutschutz in Bamako. Darüber hinaus unterstützt das Bundesentwicklungsministerium nichtstaatliche Organisationen, die Vorhaben in Mali umsetzen (insbesondere Kirchen, Nichtregierungsorganisationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), private Träger, Sozialstrukturträger und politische Stiftungen).
Mitarbeiter der Hilfsorganisation CARE International aus Mali und Niger erarbeiten einen Projektantrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen in der Region Mali-Nord und Niger-Nord.
Deutschland engagiert sich auch im Norden Malis, zum Beispiel für den Aufbau der Übergangsverwaltung in den Regionen des Nordens und den Aus- und Neubau des Wasserversorgungssystems in Timbuktu. Ein Teil der vom BMZ geförderten Vorhaben in den nördlichen Regionen wurde unter den Schirm der EU-Migrationspartnerschaft mit Mali gestellt, die zur Bekämpfung von Fluchtursachen beitragen soll.
Durch Zahlungen an das Sahel Adaptive Social Protection Programme (Externer Link) der Weltbank (50 Millionen Euro) und die Sahel Resilience Initiative des Welternährungsprogramms (55 Millionen Euro) hat das BMZ 2018 zu sozialer Sicherung, Ernährungssicherung und Resilienz in den G5-Sahel-Ländern einschließlich Mali beigetragen.
Für eine bessere Koordinierung des Engagements verschiedener Geber in Mali und der gesamten Sahel-Region wurde zudem im Juli 2017 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit der EU die Sahel-Allianz gegründet. Sie soll ein gemeinsames Vorgehen der Gebergemeinschaft und einen gemeinsamen politischen Dialog mit den Regierungen der G5-Länder erreichen (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad).
