Mali Westafrikanischer Binnenstaat in der Krise
Seit dem 26. Mai 2021 ist der Offizier Assimi Goïta, der die Putschisten beide Male anführte, neuer Präsident einer Übergangsregierung. Er hat eine Rückkehr zur Demokratie versprochen. Als Reaktion auf den Umsturz haben die Afrikanische Union (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (ECOWAS) die Mitgliedschaft Malis vorerst ausgesetzt.
2012 hatte eine Rebellion von separatistischen Tuareg und ethnischen Gruppierungen im Norden Malis das Sahel-Land in eine schwere Krise gestürzt. Seither wird durch mehrere UN-Missionen versucht, Mali zu stabilisieren und beim Einsatz gegen Terrororganisationen zu unterstützen.
Die deutsche Bundesregierung fordert gemeinsam mit anderen internationalen Partnern und Organisationen, wie zum Beispiel Frankreich, der Afrikanischen Union (AU) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die schnellstmögliche Rückkehr Malis zur verfassungsgemäßen Ordnung.
Soldaten der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali
Deutschland beteiligt sich militärisch an der UN-Friedensmission MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) und an der seit Juli 2021 unter deutscher Führung stehenden EU-Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission Mali). Insgesamt sind zurzeit etwa 1.100 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Mali stationiert.
Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie führt zu einer zusätzlichen Belastung und Bedrohung für das Land mit seinen schwachen staatlichen Strukturen und dem mangelhaften Gesundheitssystem. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weitet daher seine Aktivitäten zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Auswirkungen aus.
Sicherheitslage kritisch
Es gilt ein landesweiter Ausnahmezustand. Überall in Mali sind terroristische Anschläge möglich. Besonders im Norden und im Zentrum des Landes kommt es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. In den nordöstlichen und zentralen Landesteilen sowie in Gebieten entlang der Grenzen zu Mauretanien, Burkina Faso und Côte d’Ivoire sind zudem Terrorgruppen aktiv.
Wir betrachten die aktuelle Lage in Mali mit großer Sorge, besonders mit Blick auf die humanitäre Situation. Unsere Maßnahmen sind ausgerichtet auf die Stabilisierung des Landes und konzentrieren sich auf die Trinkwasserversorgung und Ernährungssicherung – insbesondere in ländlichen Gebieten.
Entwicklungszusammenarbeit mit Mali
Mitarbeiter der Hilfsorganisation CARE International aus Mali und Niger erarbeiten einen Projektantrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen in der Region Mali-Nord und Niger-Nord.
Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Mali ist lokal verankert und konzentriert sich auf Projekte, die die Lebensbedingungen der Bevölkerung direkt und deutlich spürbar verbessern.
Im Mittelpunkt des aktuellen deutschen Engagements in Mali stehen vor allem die Sicherung der Ernährung und Landwirtschaft, die Versorgung mit Trinkwasser sowie der Aufbau handlungsfähiger dezentraler staatlicher Strukturen. Alle deutschen Maßnahmen und Auszahlungen sind mit der Umsetzung von Reformen verknüpft.
Seit dem Putsch im August 2020 arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit regierungsfern – die laufenden Programme werden nicht direkt mit der Übergangsregierung, sondern mit privaten Firmen, der Bevölkerung vor Ort und lokalen Partnern abgewickelt. Die Durchführung der Projekte wird fortlaufend an die jeweilige Sicherheitslage angepasst.
Zuletzt haben im März 2021 – also vor dem zweiten Putsch – Regierungsverhandlungen mit Mali stattgefunden. Für die Entwicklungszusammenarbeit hat Deutschland dabei 69 Millionen Euro für die kommenden zwei Jahre zugesagt. Von den neu zugesagten Mitteln wurde bisher nichts ausgezahlt. Es wurden keine neuen Vorhaben gestartet. Voraussetzung für die weitere Zusammenarbeit ist, dass bis März 2022 freie und faire Wahlen in Mali stattfinden.
Um die Menschen in Mali weiter unterstützen zu können, strebt das BMZ, wenn möglich, eine Weiterführung der Zusammenarbeit an. Abhängig von der weiteren Entwicklung in Mali wird die Bundesregierung ressortübergreifend und gemeinsam mit den europäischen Partnern über die zukünftige Kooperation entscheiden.
