Bäuerinnen auf dem Weg zum Feld
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Mali Westafrikanischer Binnenstaat in der Krise
Seit zwei Militärputschen (im August 2020 und Mai 2021) und seit die Europäische Union und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) Ende 2021 Sanktionen verhängt haben, befindet sich das Land unter Übergangspräsident Assimi Goïta in einer politischen Transition.
Die deutsche Bundesregierung fordert gemeinsam mit anderen internationalen Partnern und Organisationen, wie zum Beispiel Frankreich, der Afrikanischen Union (AU (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, die schnellstmögliche Rückkehr Malis zur verfassungsgemäßen Ordnung.
Die Übergangsregierung hat nach längeren Auseinandersetzungen mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft im Juni 2022 einen Transitionsfahrplan mit mehreren Urnengängen und einem Verfassungsreferendum für eine Laufzeit von zwei Jahren festgelegt. Dieser Prozess soll mit Präsidentschaftswahlen im März 2024 seinen Abschluss finden.
Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft und zahlreiche westliche Geber akzeptierten diese Festlegung, so dass im Sommer 2022 zahlreiche ausgesetzte Programme der Zusammenarbeit mit Mali wieder aufgenommen werden konnten.
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Soldaten der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali
Deutschland beteiligt sich aktuell noch militärisch an der UN-Friedensmission MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) und an der auslaufenden EU-Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission Mali). MINUSMA soll nach Vorschlag der Bundesregierung im Mai 2023 letztmalig um ein weiteres Jahr verlängert werden, um das Mandat nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen. Insgesamt sind zurzeit etwa 1.100 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Mali stationiert.
Sicherheitslage kritisch
Die Sicherheitslage in Mali ist angespannt. Nach wie vor gilt ein landesweiter Ausnahmezustand. Überall in Mali sind terroristische Anschläge möglich. Besonders im Norden und im Zentrum des Landes kommt es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. In den nordöstlichen und zentralen Landesteilen sowie in Gebieten entlang der Grenzen zu Mauretanien, Burkina Faso und Côte d’Ivoire sind unterschiedliche Terrorgruppen aktiv, die zudem miteinander im Konflikt stehen.
Entwicklungszusammenarbeit mit Mali
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfsorganisation CARE International aus Mali und Niger erarbeiten einen Projektantrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen in der Region Mali-Nord und Niger-Nord.
Mali ist eines der ärmsten Länder der Welt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Mali ist lokal in der Bevölkerung verankert und konzentriert sich auf Projekte, die die Lebensbedingungen der Menschen direkt und nachhaltig verbessern.
Im Mittelpunkt des aktuellen deutschen Engagements in Mali stehen vor allem die Sicherung der Ernährung und Landwirtschaft, die Versorgung mit Trinkwasser sowie der Aufbau handlungsfähiger kommunaler Strukturen.
Seit den beiden Militärputschen arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit regierungsfern und zielgruppennah – die laufenden Programme werden nicht direkt mit der Übergangsregierung, sondern mit nachgeordneten zivilen Behörden, privaten Firmen, der Bevölkerung vor Ort und lokalen Partnern abgewickelt. Die Durchführung der Projekte wird fortlaufend an die jeweilige Sicherheitslage angepasst.
Zuletzt haben im März 2021 – also vor dem zweiten Putsch – Regierungsverhandlungen mit Mali stattgefunden. Für die Entwicklungszusammenarbeit hat Deutschland dabei 69 Millionen Euro für zwei Jahre zugesagt. Neue Zusagen zur Fortführung laufender Projekte können, je nach politischer Lage und in reduziertem Umfang, im Jahr 2023 getätigt werden.
Um die Menschen in Mali weiter unterstützen zu können, strebt das BMZ eine Weiterführung der langjährigen Zusammenarbeit mit Mali an. Dies wird maßgeblich vom erfolgreichen Abschluss des Transitionsfahrplans und der Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung abhängen und eng mit weiteren Ressorts der Bundesregierung sowie mit europäischen und internationalen Partnern abgestimmt sein.
Stand: 11.04.2023