Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist das zentrale Instrument der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und ihren Nachbarstaaten. Sie wurde 2004 im Zusammenhang mit der Erweiterung der EU um zehn Mitgliedsländer entwickelt und 2015 überarbeitet. Ziel der ENP ist es, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu vertiefen und so die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der EU und den Nachbarn zu verhindern. Die ENP richtet sich an die Staaten im südlichen und östlichen Mittelmeerraum, an Weißrussland, die Republik Moldau, die Ukraine sowie die Kaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien.

Mit der ENP bietet die EU diesen Staaten eine privilegierte Partnerschaft an, die auf dem Bekenntnis zu gemeinsamen Werten (Demokratie (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und Menschenrechte (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), Rechtsstaatlichkeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), gute Regierungsführung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), marktwirtschaftliche Prinzipien und nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) basiert. In bilateralen Aktionsplänen, die individuell auf die einzelnen Kooperationsländer zugeschnitten sind, werden Zielvereinbarungen und Handlungsprioritäten formuliert.