Tunesien Land im Umbruch

In Tunesien nahm 2010/2011 der sogenannte Arabische Frühling seinen Anfang. Nach Jahrzehnten autoritärer Regierung führte die Reformbewegung zu einem politischen Umbruch und zur Einleitung eines umfassenden Demokratisierungsprozesses.

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Passanten im Basar von Tunis

Doch das als Hoffnungsträger geltende Land in Nordafrika hat mit politischer Instabilität, sozialen Ungleichheiten und einer schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen. Die Corona-Pandemie führte 2020 zu einem massiven Wirtschaftseinbruch (minus 8,8 Prozent) und verdeutlichte die Verschleppung notwendiger Strukturreformen.

Durch Machtkämpfe in der Staatsführung, häufige Regierungswechsel, eine stark zersplitterte Parteienlandschaft und eine weit verbreitete Korruption ist der Reformprozess ins Stocken geraten. Die Lebensumstände der Bevölkerung haben sich seit dem politischen Umbruch vor zehn Jahren nicht spürbar verbessert. Die erhoffte „Demokratiedividende“ ist ausgeblieben. Immer wieder entlädt sich der Unmut in Streiks und teils gewaltsamen Protesten.

Ende Juli 2021 nahm Staatspräsident Kais Saied landesweite Proteste gegen die Politik und das Corona-Krisenmanagement der Regierung zum Anlass, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, den Premierminister sowie weitere Kabinettsmitglieder zu entlassen und die Arbeit des Parlaments für zunächst 30 Tage auszusetzen. Seitdem steht Tunesien am Scheideweg: Es gilt nun, die demokratischen Errungenschaften zu sichern, das Land auf eine wirtschaftlich und finanzpolitisch solide Grundlage zu stellen sowie die Corona-Pandemie dauerhaft einzudämmen.


Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sammen­ar­beit mit Tunesien

Berufsschule in Ghana

Deutschland hat großes Interesse an der Stabilisierung der Region in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa; Tunesien als Land im demokratischen Transformationsprozess ist hier ein strategisch wichtiger Partner. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Mittel für Tunesien nach dem politischen Umbruch von 2010/2011 daher deutlich erhöht. 2020 wurden 190,4 Millionen Euro neu zugesagt.

Den übergreifenden Rahmen des deutschen Engagements bildet die Reformpartnerschaft mit Tunesien als Element des Marshallplans mit Afrika. Sie wurde 2017 als bilateraler Beitrag zur G20 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-Initiative „Compact with Africa“ geschlossen und unterstützt konkrete Reformschritte im Finanz- und Bankensektor und im öffentlichen Sektor. Eine Ausweitung auf alle vereinbarten Arbeitsbereiche der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit ist geplant.

Zusammenarbeit in vier Kernthemen

Im Rahmen des Reformkonzepts BMZ 2030 wird die Entwicklungszusammenarbeit mit Tunesien derzeit strategisch neu aufgestellt. Mit den tunesischen Partnern soll eine Fokussierung in den kommenden Jahren auf folgende Kernthemen vereinbart werden:

  • Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs
    Aktionsfelder: berufliche Bildung, Privatsektor- und Finanzsystementwicklung
  • Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt
    Aktionsfeld: gute Regierungsführung
  • Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie
    Aktionsfeld: erneuerbare Energie und Energieeffizienz
  • Schutz unserer Lebensgrundlagen – Umwelt und natürliche Ressourcen
    Aktionsfeld: Wasser

Beschäftigungsförderung ist ein übergreifendes Ziel der Entwicklungszusammenarbeit. Entsprechende Projekte werden insbesondere in den strukturschwachen Regionen im Hinterland gefördert, um vor Ort Lebensperspektiven zu schaffen und irregulärer Migration vorzubeugen.

Corona-Soforthilfe

Logo der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Die Corona-Pandemie hat Tunesien hart getroffen. Nachdem das Land die erste Infektionswelle im Frühjahr 2020 durch harte Einschränkungen gut gemeistert hatte, stiegen die Infektionszahlen ab Sommer 2020 stark an. Im Frühjahr 2021 war das tunesische Gesundheitssystem stark überlastet.

Das BMZ hat ein Corona-Soforthilfeprogramm mit Tunesien aufgelegt. Durch Umsteuerung und die Bewilligung zusätzlicher Haushaltsmittel konnte das BMZ 43 Millionen Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung stellen. Diese Mittel flossen unter anderem in medizinische Hygieneartikel sowie Notfallgeneratoren und Beatmungsgeräte für Krankenhäuser. Unterstützt wurden außerdem Sozialtransfers für bedürftige Familien und die Impfstoffkampagne.

Ein Auszubildender im GIZ-Ausbildungscontainer in Tunis, in dem Handwerker ausgebildet werden

Kernthema Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs Berufliche Per­spek­tiven für junge Menschen schaffen Interner Link

Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Tunesien ist es besonders wichtig, Arbeitsplätze – und damit Perspektiven – für die jungen Menschen zu schaffen. Bislang wird unternehmerisches Handeln insbesondere durch mangelnde Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten, fehlenden Zugang zu Finanzdienstleistungen und eine aufwendige Büroratie behindert.

Ein Mann verkauft Blumen an eine Passantin der Altstadt von Tunis.

Kernthema Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt Bürgernahe Dienstleistungen Interner Link

Seit 2020 umfasst die Reformpartnerschaft mit Tunesien auch den öffentlichen Sektor. Deutschland unterstützt die tunesische Regierung dabei, Bürokratie abzubauen, Verwaltungsabläufe effizienter und transparenter zu gestalten und ein verantwortungsbewusstes Finanzmanagement aufzubauen.

Windkrafträder in El Alia, Tunesien

Kernthema Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie Erneuerbare Energien fördern, Energiewende einleiten Interner Link

Tunesien hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 etwa ein Drittel seines Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu decken. Derzeit nutzt das Land noch fast ausschließlich fossile Energieträger, die es zum größten Teil aus dem Ausland importiert.

Olivenernte bei Kairouan, Tunesien

Kernthema Schutz unserer Lebensgrundlagen – Umwelt und natürliche Ressourcen Wassermangel be­droht Lebens­grund­lagen Interner Link

In vielen Regionen im Landesinneren Tunesiens sind die Lebensgrundlagen der Bevölkerung durch zunehmenden Wassermangel bedroht. Gleichzeitig wächst der Wasserbedarf kontinuierlich, vor allem in der bewässerungsintensiven Landwirtschaft.

Aktuelle Situation

Passanten im Basar von Tunis
Theke eines Cafés in Tunesien
Mitarbeiterin in einem Call Center in Tunis