Tunesien Land im Umbruch

In Tunesien nahm 2010/2011 der sogenannte Arabische Frühling seinen Anfang. Nach Jahr­zehnten auto­ritärer Regierung führte die Reform­bewegung zu einem politischen Umbruch und zur Ein­leitung eines umfassenden Demo­kra­ti­sie­rungs­prozesses.

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Passanten im Basar von Tunis

Doch das als Hoffnungs­träger geltende Land in Nord­afrika hat mit politischer Instabilität, sozialen Ungleich­heiten und einer schweren Wirt­schafts­krise zu kämpfen. Die Corona-Pandemie führte 2020 zu einem massiven Wirt­schafts­einbruch (minus 8,8 Prozent) und ver­deut­lichte die Ver­schleppung not­wendiger Struktur­reformen.

Durch Macht­kämpfe in der Staats­führung, häufige Regierungs­wechsel, eine stark zersplitterte Parteien­land­schaft und eine weit verbreitete Korruption ist der Reform­prozess ins Stocken geraten. Die Lebens­umstände der Bevölkerung haben sich seit dem politischen Umbruch vor zehn Jahren nicht spürbar verbessert. Die erhoffte "Demo­kratie­dividende" ist aus­geblieben. Immer wieder entlädt sich der Unmut in Streiks und teils gewalt­samen Protesten.

Ende Juli 2021 nahm Staats­präsident Kais Saied landes­weite Proteste gegen die Politik und das Corona-Krisen­management der Regierung zum Anlass, die Regierungs­geschäfte zu über­nehmen, den Premier­minister sowie weitere Kabinetts­mitglieder zu entlassen und die Arbeit des Parla­ments für zunächst 30 Tage auszusetzen. Seitdem steht Tunesien am Scheide­weg: Es gilt nun, die demo­kra­tischen Errungen­schaften zu sichern, das Land auf eine wirt­schaftlich und finanz­politisch solide Grund­lage zu stellen sowie die Corona-Pandemie dauer­haft einzudämmen.


Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sammen­ar­beit mit Tunesien

Berufsschule in Ghana

Deutschland hat großes Interesse an der Stabi­li­sie­rung der Region in unmittel­barer Nach­bar­schaft zu Europa; Tunesien als Land im demo­kra­tischen Trans­forma­tions­prozess ist hier ein strate­gisch wichtiger Partner. Das Bundes­ministerium für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ) hat die Mittel für Tunesien nach dem politischen Umbruch von 2010/2011 daher deutlich erhöht. 2020 wurden 190,4 Millionen Euro neu zugesagt.

Den über­greifenden Rahmen des deutschen Engage­ments bildet die Reform­partner­schaft mit Tunesien als Element des Marshall­plans mit Afrika. Sie wurde 2017 als bilateraler Beitrag zur G20 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-Initiative "Compact with Africa" geschlossen und unter­stützt konkrete Reform­schritte im Finanz- und Banken­sektor und im öffent­lichen Sektor. Eine Aus­weitung auf alle ver­ein­barten Arbeits­bereiche der ent­wick­lungs­poli­tischen Zusammen­arbeit ist geplant.

Zusammenarbeit in vier Kernthemen

Im Rahmen des Reform­konzepts BMZ 2030 wird die Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit mit Tune­sien der­zeit strate­gisch neu auf­gestellt. Mit den tunesischen Partnern soll eine Fokus­sie­rung in den kommenden Jahren auf folgende Kern­themen ver­einbart werden:

  • Ausbildung und nach­haltiges Wachstum für gute Jobs
    Aktionsfelder: berufliche Bildung, Privat­sektor- und Finanz­system­entwicklung
  • Frieden und gesell­schaft­licher Zusammen­halt
    Aktionsfeld: gute Regie­rungs­führung
  • Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie
    Aktionsfeld: erneuer­bare Energie und Energie­effizienz
  • Schutz unserer Lebens­grund­lagen – Umwelt und natürliche Ressourcen
    Aktionsfeld: Wasser

Beschäftigungs­förderung ist ein über­greifendes Ziel der Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit. Ent­sprechende Projekte werden ins­besondere in den struktur­schwachen Regionen im Hinter­land gefördert, um vor Ort Lebens­perspek­tiven zu schaffen und irregulärer Migration vor­zu­beugen.

Corona-Soforthilfe

Logo der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Die Corona-Pandemie hat Tunesien hart getroffen. Nach­dem das Land die erste Infek­tions­welle im Früh­jahr 2020 durch harte Ein­schränkungen gut gemeistert hatte, stiegen die Infek­tions­zahlen ab Sommer 2020 stark an. Im Früh­jahr 2021 war das tunesische Gesund­heits­system stark über­lastet.

Das BMZ hat ein Corona-Sofort­hilfe­programm mit Tunesien aufgelegt. Durch Umsteuerung und die Bewilli­gung zusätz­licher Haus­halts­mittel konnte das BMZ 43 Millionen Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Ver­fügung stellen. Diese Mittel flossen unter anderem in medi­zinische Hygiene­artikel sowie Notfall­generatoren und Beatmungs­geräte für Kranken­häuser. Unter­stützt wurden außerdem Sozial­trans­fers für bedürftige Familien und die Impf­stoff­kampagne. 

Ein Auszubildender im GIZ-Ausbildungscontainer in Tunis, in dem Handwerker ausgebildet werden

Kernthema Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs Berufliche Per­spek­tiven für junge Menschen schaffen Interner Link

Angesichts der hohen Jugend­arbeits­losig­keit in Tunesien ist es besonders wichtig, Arbeits­plätze – und damit Per­spek­tiven – für die jungen Menschen zu schaffen. Bislang wird unter­nehme­risches Handeln ins­besondere durch mangelnde Aus- und Fort­bildungs­möglich­keiten, fehlenden Zugang zu Finanz­dienst­leistungen und eine aufwendige Büro­ratie behindert.

Ein Mann verkauft Blumen an eine Passantin der Altstadt von Tunis.

Kernthema Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt  Bürgernahe Dienstleistungen Interner Link

Seit 2020 umfasst die Reform­partner­schaft mit Tunesien auch den öffent­lichen Sektor. Deutsch­land unter­stützt die tunesische Regierung dabei, Büro­kratie abzubauen, Ver­wal­tungs­abläufe effizienter und trans­pa­renter zu gestalten und ein ver­ant­wor­tungs­bewusstes Finanz­manage­ment aufzubauen.

Windkrafträder in El Alia, Tunesien

Kernthema Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie  Erneuerbare Energien fördern, Energiewende einleiten Interner Link

Tunesien hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 etwa ein Drittel seines Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu decken. Derzeit nutzt das Land noch fast ausschließlich fossile Energieträger, die es zum größten Teil aus dem Ausland importiert.

Olivenernte bei Kairouan, Tunesien

Kernthema Schutz unserer Lebensgrundlagen – Umwelt und natürliche Ressourcen Wassermangel be­droht Lebens­grund­lagen Interner Link

In vielen Regionen im Landes­inneren Tune­siens sind die Lebens­grund­lagen der Bevölkerung durch zunehmenden Wasser­mangel bedroht. Gleich­zeitig wächst der Wasser­bedarf konti­nuier­lich, vor allem in der bewässerungs­intensiven Land­wirt­schaft.

Aktuelle Situation

Passanten im Basar von Tunis
Theke eines Cafés in Tunesien
Mitarbeiterin in einem Call Center in Tunis