Arbeiter auf der Baustelle des Azadi-Krankenhauses in Dohuk, April  2018

Irak Deutschland unterstützt Wiederaufbau und Reformen

Aufgrund seines Entwicklungsstandes und seiner großen Öl- und Gasvorkommen ist der Irak kein klassisches Entwicklungsland. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) arbeitet jedoch seit 2014 im Rahmen langfristig strukturbildender Maßnahmen mit dem Irak zusammen, um den Wiederaufbau des Landes zu fördern, das durch militärische Konflikte stark zerstört wurde.

Das zunächst überwiegend krisenreaktive Engagement war insbesondere auf die Unterstützung von syrischen Flüchtlingen, irakischen Binnenflüchtlingen und der Bevölkerung in den aufnehmenden Gemeinden im Nord- und Zentralirak ausgerichtet.

Seit Sommer 2014 hatte sich die Lage im Irak durch den Vormarsch der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) dramatisch verschlechtert. Als Reaktion darauf bildete sich im September 2014 eine breite Staatenallianz zur Bekämpfung der Terrororganisation. Dieser Allianz gehören neben den USA zahlreiche europäische und arabische Staaten an, darunter auch Deutschland. Ihre Strategie umfasst politische, militärische, humanitäre und rechtsstaatliche Aspekte.

Im Dezember 2017 verkündigte die irakische Regierung den militärischen Sieg über den IS. In der Folge geht es darum, den Wiederaufbau in den befreiten Gebieten zu unterstützen, um den Irakerinnen und Irakern eine Rückkehr zur Normalität in ihrer Heimat zu ermöglichen und dringend notwendige Perspektiven für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe zu schaffen. Deutschland hilft dem Land dabei.

Straßenszene in Bagdad, Irak

Immense Herausforderungen für neue Regierung Interner Link

Im Mai 2018 fanden im Irak Parlamentswahlen statt. Sie verliefen weitgehend friedlich, aber nach Manipulationsvorwürfen ordnete das irakische Parlament eine Neuauszählung der abgegebenen Stimmen an.

Das Lager Domiz für syrische Geflüchtete in Dohuk, Region Kurdistan-Irak

Fluchtziel Region Kurdistan-Irak Interner Link

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind derzeit immer noch mehr als 1,4 Millionen Irakerinnen und Iraker innerhalb ihres Landes auf der Flucht. Hinzu kommen rund 250.000 Menschen, die aufgrund der Krise in Syrien in den Irak geflohen sind (Stand: Januar 2020).

Deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Irak

Das BMZ hat auf die Flüchtlingskrise im Irak schnell und bedarfsorientiert reagiert. Seit August 2014 wurden fast eine Milliarde Euro für entwicklungspolitische Programme im Irak zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln werden die syrischen Flüchtlinge im Land, die irakischen Binnenvertriebenen und die irakischen Gemeinden, die Flüchtlinge aufgenommen haben, unterstützt und der Wiederaufbau der nun befreiten Gebiete wird gefördert.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besucht die zerstörte Al Nuori Moschee in der Altstadt in Mossul im April 2018.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besucht die zerstörte Al Nuori Moschee in der Altstadt in Mossul  (April 2018).

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besucht die zerstörte Al Nuori Moschee in der Altstadt in Mossul  (April 2018).

Schwerpunkte der BMZ-Maßnahmen sind unter anderem:

  • Versorgung von Flüchtlingen im Norden des Landes, unter anderem durch Bildungsprogramme und Kinderschutzmaßnahmen (über das UNICEF-Landesprogramm)
  • Wiederaufbau von Gebieten, die vom IS befreit worden sind und Unterstützung der Reintegration von Rückkehrern
  • Einkommensschaffende/-sichernde Maßnahmen
  • Förderung der sozialen Kohäsion, der Aufarbeitung des Geschehenen sowie psychosozialer Unterstützung
  • Unterstützung von Reformprozessen zur Entwicklung der Privatwirtschaft und Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung
  • Stärkung dezentraler Verwaltungsstrukturen und Rechenschaftslegung

Die Umsetzung der Programme übernehmen die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die KfW-Entwicklungsbank, Organisationen der Vereinten Nationen (wie Welternährungsprogramm, Entwicklungsprogramm UNDP und Kinderhilfswerk UNICEF) sowie nichtstaatliche Träger wie Kirchen, politische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen. Zudem zahlt das BMZ substanziell in einen Weltbank-Fonds zu Reformen und Wiederaufbau im Irak ein.

Neben dem BMZ ist auch das Auswärtige Amt über Projekte der humanitären Hilfe und der Stabilisierung massiv engagiert. Insgesamt hat Deutschland dem Irak von 2014 bis 2018 rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Allein 2018 wurden in Folge der Kuwait-Wiederaufbaukonferenz 290 Millionen aus dem Haushalt des BMZ zugesagt.

Im Rahmen des BMZ-Programms Perspektive Heimat wurden Migrationsberatungszentren in Erbil und Bagdad eingerichtet. Sie sind erste Anlaufstellen für Rückkehrerinnen und Rückkehrer. Von dort können sie in bestehende Reintegrationsprogramme vermittelt werden.

Männer aus dem Flüchtlingscamp Domiz in Dohuk, Kurdistan-Irak, bei der Arbeit in einem Gewächshaus. Das landwirtschaftliche Vorhaben dient der Selbstversorgung der Campbewohner und der Arbeitsbeschaffung.

Männer aus dem Flüchtlingscamp Domiz in Dohuk, Kurdistan-Irak, bei der Arbeit in einem Gewächshaus. Das landwirtschaftliche Vorhaben dient der Selbstversorgung der Campbewohner und der Arbeitsbeschaffung.

Männer aus dem Flüchtlingscamp Domiz in Dohuk, Kurdistan-Irak, bei der Arbeit in einem Gewächshaus. Das landwirtschaftliche Vorhaben dient der Selbstversorgung der Campbewohner und der Arbeitsbeschaffung.