Arbeiter auf der Baustelle des Azadi-Krankenhauses in Dohuk, April 2018
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Irak Deutschland unterstützt Transformation, Reformen und Wiederaufbau
Soziale Spannungen und ethno-religiöse Konflikte, Korruption, erhebliche Mängel in der Grundversorgung der Bevölkerung sowie der ungelöste Konflikt um Ressourcen und Gebietsansprüche zwischen der Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak prägen nach wie vor die Lage.
Obwohl die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in der Fläche als besiegt gilt, gibt es nach wie vor aktive Zellen und Milizen. Mehr als sechs Millionen Menschen wurden seit 2014 durch den IS vertrieben beziehungsweise flohen vor den Kämpfen zwischen IS und irakischen Regierungstruppen. Die meisten von ihnen sind inzwischen wieder in ihre Heimatorte zurückgekehrt, jedoch gibt es immer noch mehr als eine Million Binnenvertriebene in Irak. Außerdem leben mehr als 260.000 Geflüchtete aus Syrien im Land.
Da sich die Lage aber insgesamt deutlich verbessert hat, werden die humanitäre Hilfe und die Maßnahmen zur Krisenbewältigung schrittweise zurückgefahren.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Irak
Deutschland hat Irak seit 2014 rund drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und ist damit zweitgrößter internationaler Geber nach den USA. Rund zwei Milliarden Euro davon stammen aus dem Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums.
2023 wird das BMZ Irak voraussichtlich mit rund 130 Millionen Euro unterstützen, davon knapp 90 Millionen Euro für Krisenbewältigung, Wiederaufbau und Infrastruktur (Übergangshilfe) und Vorhaben der Sonderinitiative „Geflüchtete und Aufnahmeländer“ (Externer Link).
Ziele des deutschen Engagements
Das BMZ will zu politischer, sozialer und wirtschaftlicher Stabilität in Irak beitragen und Grundlagen für ein friedliches und inklusives Zusammenleben schaffen. Das deutsche Engagement ist breit gefächert: Es reicht von der kurzfristigen Flüchtlingshilfe über den Wiederaufbau befreiter Gebiete bis zur Unterstützung langfristiger politischer Reformen. Wichtige Aspekte sind die gesellschaftliche Aussöhnung, eine inklusive Regierungsführung und die Entwicklung der Wirtschaft.
Aktuell ist die deutsch-irakische Entwicklungszusammenarbeit entlang der beiden Kernthemen „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ sowie „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung“ ausgerichtet. Da Irak zu den fünf am stärksten vom Klimawandel betroffenen Ländern gehört und gleichzeitig als einer der weltweit größten Ölproduzenten maßgeblich zu seinen Ursachen beiträgt, wird sich das Engagement des BMZ künftig zunehmend auf die Themen Klima und Umwelt sowie Transformation der Wirtschaft konzentrieren.
Das deutsche Engagement im Überblick
Versorgung der Geflüchteten und Entlastung der Aufnahmeregionen
Unterstützt werden in Lagern lebende Flüchtlinge und Binnenvertriebene sowie Aufnahmegemeinden, vor allem in der Region Kurdistan-Irak. Das deutsche Engagement konzentriert sich dabei besonders auf folgende Bereiche:
- Trinkwasserversorgung
- Gesundheitsversorgung
- Schulbildung
- psychosoziale Unterstützung
- Schaffung von Jobs und Einkommen (Cash for Work)
- Sozialer Zusammenhalt
Rückkehr ermöglichen durch Wiederaufbau
Der regionale Schwerpunkt des BMZ-Engagements für den Wiederaufbau liegt auf den vom IS befreiten Provinzen Ninewa und Anbar im Norden und Westen des Landes. Das deutsche Engagement umfasst folgende Arbeitsbereiche:
- Wiederaufbau der Basisinfrastruktur
- Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten und Einkommen, Wiederbelebung von lokalen Wirtschaftskreisläufen
- Förderung von Dialog und friedlichem Zusammenleben
- Öffnen bestehender Vorhaben für Rückkehrerinnen und Rückkehrer (auch aus Deutschland), Finanzierung von zwei Zentren für Migration und Entwicklung in Erbil und Bagdad als erste Anlaufstellen
Strukturreformen zur Bewältigung und Vorbeugung von Krisen und Konflikten
Um Reformen zu unterstützen, arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eng mit staatlichen irakischen Stellen zusammen:
- Förderung von Reformprozessen in den Bereichen Klimawandel, Entwicklung der Privatwirtschaft und Beschäftigungsförderung, Stärkung der regionalen und lokalen Verwaltungen (auch über Weltbank-Fonds)
- Stärkung der politischen Teilhabe
- Versöhnung, Aufarbeitung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, insbesondere der Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden
Wirkungen des deutschen Engagements
Durch den Wiederaufbau von Gesundheitseinrichtungen und die Ausbildung von rund 2.400 Beschäftigten im Gesundheitswesen erhielten bislang 3,9 Millionen Menschen Zugang zu einer medizinischen Grundversorgung. Mehr als 300.000 Menschen profitierten von Angeboten der psychosozialen Unterstützung und Traumabewältigung.
Darüber hinaus wurden mehr als 830 Schulen neu errichtet oder wiederaufgebaut und mehr als 2.700 Lehrkräfte fortgebildet. Über 800.000 Schülerinnen und Schüler erhielten so die Möglichkeit, den Unterricht zu besuchen.
Um den Menschen Chancen auf Beschäftigung und Einkommen zu eröffnen, finanziert das BMZ Cash-for-Work-Maßnahmen und hat die Einrichtung von Business-Hubs und offenen Werkstätten (Makerspaces) in Basra, Bagdad und Erbil gefördert. Dadurch wurden bislang knapp 116.000 kurz- oder langfristige Beschäftigungen geschaffen. Mehr als 2.000 Unternehmensgründungen wurden unterstützt, darunter rund 100 Start-ups in der IT- und Kommunikationsbranche.
In Mosul und der Region Ninewa wurden mit deutscher Unterstützung mehr als 6.500 Wohnhäuser wiederaufgebaut. Außerdem wurden Spielplätze, Kultur- und Gemeindezentren aufgebaut oder renoviert. Bislang wurde die dauerhafte Unterbringung von über 40.000 Menschen ermöglicht. Mehr als 227.000 Personen nahmen an sozialen Aktivitäten teil, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.
- Informationen des Auswärtigen Amts über Irak Externer Link
- Informationen des Auswärtigen Amts: Wie unterstützt das Auswärtige Amt Jesidinnen und Jesiden in Irak? Externer Link
- Informationen der KfW Entwicklungsbank über Irak Externer Link
- Informationen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) über Irak Externer Link
SDG-Trends für Irak
- Auf Kurs oder Bewahrung
- Leichte Verbesserung
- Stillstand
- Abnehmend
- Informationen nicht verfügbar