Irak Deutschland unterstützt Wiederaufbau und Reformen
Die aktuelle politische Situation im Irak ist weiterhin instabil, wirtschaftlich steckt das Land tief in der Krise. Mehr als sechs Millionen Menschen waren 2014 durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) beziehungsweise als Folge der Kämpfe zwischen IS und irakischen Regierungstruppen vertrieben worden. Die meisten sind zwar wieder in ihre Heimatorte zurückgekehrt, jedoch gibt es immer noch 1,2 Millionen Binnenvertriebene im Irak. Mehr als vier Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Zusätzlich belastet wird der Irak durch die Covid-19-Pandemie. In der Region gilt das Land nach Iran als am schwersten betroffen.
Der Irak zählt zu den sogenannten Nexus- und Friedenspartnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Das deutsche Engagement konzentrierte sich zunächst auf die Unterstützung von syrischen Flüchtlingen, irakischen Binnenvertriebenen und Gemeinden im Nord- und Zentralirak, die besonders viele Vertriebene und Flüchtlinge aufgenommen hatten. Nach Zurückdrängung des IS sind mittlerweile der Wiederaufbau des Landes und die Förderung langfristiger Reformprozesse stärker in den Mittelpunkt der Zusammenarbeit gerückt.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Irak
Deutschland hat auf die Flüchtlingskrise im Irak schnell und bedarfsorientiert reagiert und dem Land seit 2014 mehr als zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit ist Deutschland zweitgrößter internationaler Geber nach den USA.
Rund 1,7 Milliarden Euro der Mittel stammen aus dem Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums. 2020 stellte das BMZ fast 325 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Irak bereit und auch 2021 sind Neuzusagen von mehr als 300 Millionen Euro geplant.
Ziele des deutschen Engagements
Anhaltende Stabilität und eine erfolgreiche Rückkehr aller Binnenvertriebenen können nur durch eine transparente Regierungsführung und ein friedliches Zusammenleben der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Um langfristig Einkommensperspektiven und Beschäftigung zu schaffen, muss die Wirtschaft ihre starke Abhängigkeit vom Erdöl deutlich verringern und der Staat andere Einnahmequellen erschließen.
Die deutsch-irakische Zusammenarbeit konzentriert sich daher auf die Unterstützung bei der Krisenbewältigung und -prävention, auf die Förderung guter Regierungsführung und die Hilfe bei der Entwicklung des Privatsektors. Derzeit finanziert das BMZ im Irak 58 Einzelmaßnahmen.
Das deutsche Engagement im Überblick
Unterstützung von Geflüchteten und aufnehmenden Gemeinden
Unterstützt werden in Lagern lebende Flüchtlinge und Binnenvertriebene sowie Aufnahmegemeinden, vor allem in der Region Kurdistan-Irak. Das deutsche Engagement konzentriert sich dabei besonders auf folgende Bereiche:
- Trinkwasserversorgung
- Gesundheitsversorgung
- Schulbildung
- psychosoziale Unterstützung
- Schaffung von Jobs und Einkommen (Cash for Work)
- Sozialer Zusammenhalt
Rückkehr ermöglichen durch Wiederaufbau, Versöhnung und Aufarbeitung
Der regionale Schwerpunkt des BMZ-Engagements für den Wiederaufbau liegt auf den vom IS befreiten Provinzen Ninewa und Anbar im Norden und Westen des Landes. Das deutsche Engagement umfasst folgende Arbeitsbereiche:
- Wiederaufbau von Basisinfrastruktur und Häusern
- Verbesserung der Lebensgrundlagen
- Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten und Einkommen, Wiederbelebung von lokalen Wirtschaftskreisläufen
- Förderung von Dialog und friedlichem Zusammenleben
- Öffnen bestehender Vorhaben für Rückkehrerinnen und Rückkehrer (auch aus Deutschland), Aufbau von Job- und Migrationszentren in Erbil und Bagdad
- Versöhnung, Aufarbeitung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, insbesondere der Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden
Strukturreformen zur Bewältigung und Prävention von Krisen und Konflikten
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit setzt auch an den strukturellen Ursachen der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Krise im Irak an:
- Unterstützung bei der Umsetzung von Reformen, unter anderem in den Bereichen Entwicklung der Privatwirtschaft, Beschäftigungsförderung und berufliche Bildung
- Stärkung der politischen Teilhabe, der regionalen Verwaltungen und des Zentralstaats, zum Beispiel im Hinblick auf Korruptionsbekämpfung und öffentliches Finanzwesen
BMZ-Programm "Perspektive Heimat"
Im Rahmen des BMZ-Programms "Perspektive Heimat" wurden Zentren für Jobs, Migration und Reintegration in Erbil und Bagdad eingerichtet. Diese dienen Rückkehrerinnen und Rückkehrern als erste Anlaufstellen, stehen aber auch der lokalen Bevölkerung offen. Die Zentren informieren über Angebote zur gesellschaftlichen Wiedereingliederung und unterstützen bei der Arbeitsplatzsuche oder Unternehmensgründung. Auch über Möglichkeiten der psychosozialen Unterstützung wird informiert. Seit Beginn der Covid-19-Krise werden digitale Trainings und Online-Beratungsgespräche angeboten.
Weitere Informationen zu den Angeboten des Programms in Deutschland und im Irak finden Sie auf der Online-Plattform "Startfinder" (Externer Link).
Erfahrungsberichte
Reaktion auf Corona-Krise
Die Corona-Pandemie hat die Lage im Irak weiter verschlimmert. Zu Beginn der Pandemie standen für die rund 40 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner nur 45.000 Krankenhausbetten und rund 850 Intensivbehandlungsbetten in öffentlichen Krankenhäusern zur Verfügung. Mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft investierte die irakische Regierung massiv in die Gesundheitsversorgung. Eine kurzfristige Überforderung des Gesundheitssystems ist dadurch unwahrscheinlicher geworden.
Den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise kann die Regierung allerdings nur wenig entgegensetzen. Aufgrund des Ölpreisverfalls und der daraus folgenden angespannten Haushaltslage ist ihr finanzieller Spielraum für wirtschaftliche Impulse begrenzt.
Deutsche Unterstützung
In Reaktion auf die Gesundheits- und Einkommenskrise hat das BMZ laufende Vorhaben angepasst und neue gestartet. Dafür wurden mehr als 61 Millionen Euro bereitgestellt (Stand: März 2021).
Um die Folgen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu lindern, wurde unter anderem in die Gesundheitsinfrastruktur der Region Kurdistan-Irak investiert. Dort war auch die "Schnell Einsetzbare Expertengruppe Gesundheit" (SEEG) im Einsatz, um die Diagnostikmöglichkeiten für das Corona-Virus zu verbessern.
In den Städten Bagdad, Sulaimania, Mossul und Basra werden mit deutscher Unterstützung Behelfskliniken mit Intensivstationen gebaut. Die intensivmedizinischen Behandlungsmöglichkeiten im Irak werden durch diese Investition signifikant erhöht. Im Rahmen von zwei GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-Vorhaben erhielten besonders bedürftige Haushalte Bargeldtransfers beziehungsweise temporäre Unterstützungsgelder.
Auch Neuzusagen für das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) werden in Teilen für Beschäftigungsprogramme genutzt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.
