Arbeiter auf der Baustelle des Azadi-Krankenhauses in Dohuk, April 2018

Irak Deutschland unterstützt Transformation, Reformen und Wiederaufbau

Nach Jahren der Krise ist in Irak eine positive Dynamik zu verzeichnen. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) arbeitet mit dem Land zusammen, um diese Entwicklung zu unterstützen und erreichte Fortschritte dauerhaft zu festigen. Ziel des deutschen Engagements ist, Irak politisch, sozial und wirtschaftlich weiter zu stabilisieren, umfassende Reformen zu begleiten und die Grundlagen für ein friedliches Zusammenleben auszubauen.

Wiederaufbau am zerstörten Al Shifaa Hospital in Mosul — Direkt zu

Nach einer von Gewalt geprägten Zeit weist Irak inzwischen eine vergleichsweise stabile Sicherheitslage auf. Zu den verbleibenden Herausforderungen zählen unter anderem die starke wirtschaftliche Abhängigkeit vom Erdölexport, ein übergroßer öffentlicher Sektor und eine schwache Privatwirtschaft, ein hohes Bevölkerungswachstum sowie mangelnde wirtschaftliche Perspektiven, insbesondere für die junge Generation.

Soziale Spannungen und ethno-religiöse Konflikte, Korruption, erhebliche Mängel in der Grundversorgung der Bevölkerung sowie der ungelöste Konflikt um Ressourcen und Gebietsansprüche zwischen der Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak prägen nach wie vor die Lage.

Obwohl die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in der Fläche als besiegt gilt, gibt es nach wie vor aktive Zellen und Milizen. Mehr als sechs Millionen Menschen wurden seit 2014 durch den IS vertrieben beziehungsweise flohen vor den Kämpfen zwischen IS und irakischen Regierungstruppen. Die meisten von ihnen sind inzwischen wieder in ihre Heimatorte zurückgekehrt, jedoch gibt es immer noch mehr als eine Million Binnenvertriebene in Irak. Außerdem leben mehr als 260.000 Geflüchtete aus Syrien im Land.

Da sich die Lage aber insgesamt deutlich verbessert hat, werden die humanitäre Hilfe und die Maßnahmen zur Krisenbewältigung schrittweise zurückgefahren.

Pressemitteilung vom 4. Mai 2023

Staatsekretär Flasbarth und Staatssekretär Gatzer im Gespräch mit dem Klimagesandten der irakischen Regierung, Fareed Yaseen, über den Klimawandel und Handlungsnotwendigkeiten auch im Irak

Pressemitteilung vom 13. Januar 2023

Entwicklungsministerin Svenja Schulze im Gespräch mit dem irakischen Regierungschef Mohammed al-Sudani in Berlin

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Irak

Titelblatt: Die Übergangshilfe des BMZ im Irak

Das BMZ arbeitet seit 2014 mit Irak zusammen. Das Land zählt zu den sogenannten Nexus- und Friedenspartnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Das deutsche Engagement konzentrierte sich viele Jahre auf die Unterstützung von syrischen Flüchtlingen, irakischen Binnenvertriebenen und Gemeinden in Nord- und Zentralirak, die besonders viele Vertriebene und Flüchtlinge aufgenommen hatten. Nach Zurückdrängung des IS sind mittlerweile der Wiederaufbau des Landes und die Förderung langfristiger Reformprozesse in den Mittelpunkt der Zusammenarbeit gerückt.

Deutschland hat Irak seit 2014 rund drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und ist damit zweitgrößter internationaler Geber nach den USA. Rund zwei Milliarden Euro davon stammen aus dem Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums.

2023 wird das BMZ Irak voraussichtlich mit rund 130 Millionen Euro unterstützen, davon knapp 90 Millionen Euro für Krisenbewältigung, Wiederaufbau und Infrastruktur (Übergangshilfe) und Vorhaben der Sonderinitiative „Geflüchtete und Aufnahmeländer“ (Externer Link).

Ziele des deutschen Engagements

Das BMZ will zu politischer, sozialer und wirtschaftlicher Stabilität in Irak beitragen und Grundlagen für ein friedliches und inklusives Zusammenleben schaffen. Das deutsche Engagement ist breit gefächert: Es reicht von der kurzfristigen Flüchtlingshilfe über den Wiederaufbau befreiter Gebiete bis zur Unterstützung langfristiger politischer Reformen. Wichtige Aspekte sind die gesellschaftliche Aussöhnung, eine inklusive Regierungsführung und die Entwicklung der Wirtschaft.

Aktuell ist die deutsch-irakische Entwicklungszusammenarbeit entlang der beiden Kernthemen „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ sowie „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung“ ausgerichtet. Da Irak zu den fünf am stärksten vom Klimawandel betroffenen Ländern gehört und gleichzeitig als einer der weltweit größten Ölproduzenten maßgeblich zu seinen Ursachen beiträgt, wird sich das Engagement des BMZ künftig zunehmend auf die Themen Klima und Umwelt sowie Transformation der Wirtschaft konzentrieren.

Das deutsche Engagement im Überblick

Unterstützt werden in Lagern lebende Flüchtlinge und Binnenvertriebene sowie Aufnahmegemeinden, vor allem in der Region Kurdistan-Irak. Das deutsche Engagement konzentriert sich dabei besonders auf folgende Bereiche:

Trinkwasserversorgung
Gesundheitsversorgung
Schulbildung
psychosoziale Unterstützung
Schaffung von Jobs und Einkommen (Cash for Work)
Sozialer Zusammenhalt

Der regionale Schwerpunkt des BMZ-Engagements für den Wiederaufbau liegt auf den vom IS befreiten Provinzen Ninewa und Anbar im Norden und Westen des Landes. Das deutsche Engagement umfasst folgende Arbeitsbereiche:

Wiederaufbau der Basisinfrastruktur
Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten und Einkommen, Wiederbelebung von lokalen Wirtschaftskreisläufen
Förderung von Dialog und friedlichem Zusammenleben
Öffnen bestehender Vorhaben für Rückkehrerinnen und Rückkehrer (auch aus Deutschland), Finanzierung von zwei Zentren für Migration und Entwicklung in Erbil und Bagdad als erste Anlaufstellen

Um Reformen zu unterstützen, arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eng mit staatlichen irakischen Stellen zusammen:

Förderung von Reformprozessen in den Bereichen Klimawandel, Entwicklung der Privatwirtschaft und Beschäftigungsförderung, Stärkung der regionalen und lokalen Verwaltungen (auch über Weltbank-Fonds)
Stärkung der politischen Teilhabe
Versöhnung, Aufarbeitung und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, insbesondere der Verbrechen an Jesidinnen und Jesiden

Wirkungen des deutschen Engagements

Eröffnung des Covid-19 Emergency Hospital Al-Karkh in Bagdad, dessen Bau im Rahmen des Corona-Sofortprogramms der Bundesregierung finanziert wurde: Dr. Hani Musa Badr, irakischer Gesundheitsminister, Dr. Al-Ani, Präsident des irakischen Wiederaufbaufonds ReFAATO und Dr. Peter Felten, Geschäftsträger der Deutschen Botschaft (von links)

Bis Ende 2022 trug die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dazu bei, die Trinkwasserversorgung für etwa 3,5 Millionen Menschen und die Sanitär- und Abwasserversorgung für mehr als 940.000 Menschen zu verbessern. Unter anderem wurden die Trinkwassernetze in den Städten Mosul und Faida wiederaufgebaut und erweitert.

Durch den Wiederaufbau von Gesundheitseinrichtungen und die Ausbildung von rund 2.400 Beschäftigten im Gesundheitswesen erhielten bislang 3,9 Millionen Menschen Zugang zu einer medizinischen Grundversorgung. Mehr als 300.000 Menschen profitierten von Angeboten der psychosozialen Unterstützung und Traumabewältigung.

Darüber hinaus wurden mehr als 830 Schulen neu errichtet oder wiederaufgebaut und mehr als 2.700 Lehrkräfte fortgebildet. Über 800.000 Schülerinnen und Schüler erhielten so die Möglichkeit, den Unterricht zu besuchen.

Um den Menschen Chancen auf Beschäftigung und Einkommen zu eröffnen, finanziert das BMZ Cash-for-Work-Maßnahmen und hat die Einrichtung von Business-Hubs und offenen Werkstätten (Makerspaces) in Basra, Bagdad und Erbil gefördert. Dadurch wurden bislang knapp 116.000 kurz- oder langfristige Beschäftigungen geschaffen. Mehr als 2.000 Unternehmensgründungen wurden unterstützt, darunter rund 100 Start-ups in der IT- und Kommunikationsbranche.

In Mosul und der Region Ninewa wurden mit deutscher Unterstützung mehr als 6.500 Wohnhäuser wiederaufgebaut. Außerdem wurden Spielplätze, Kultur- und Gemeindezentren aufgebaut oder renoviert. Bislang wurde die dauerhafte Unterbringung von über 40.000 Menschen ermöglicht. Mehr als 227.000 Personen nahmen an sozialen Aktivitäten teil, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.