Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behin­de­rungen (UN-Behinderten­rechtskonvention)

Die UN-Generalversammlung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) verabschiedete 2006 die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behinderten­rechts­konvention) Sie trat 2008 in Kraft. Kern­prinzipien der Konvention sind Autonomie und Selbst­bestimmung von Menschen mit Behinderungen sowie ihre Inklusion. Als Inklusion wird das gleich­berechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen bezeichnet. Ziel der Konvention ist es, Menschen mit Behinderungen Chancen­gleich­heit und Teilhabe am gesell­schaft­lichen Leben zu ermöglichen.

In Bezug auf die Entwicklungs­zusammen­arbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) sollen die Vertrags­staaten sicher­stellen, dass alle Entwicklungs­programme Kinder und Erwachsene mit Behinderungen einbeziehen und für sie zugänglich sind. Partner­länder sollen bei der Umsetzung der Konvention unterstützt werden.

Als Kontroll­organ überwacht der UN-Behinderten­rechts­auschuss die Einhaltung der Konvention. Alle Staaten, die die Konvention ratifiziert haben, müssen dem Ausschuss regelmäßig berichten, wie sie die Konvention umsetzen.

Zusatzprotokoll

Gemeinsam mit der Behinderten­rechts­konvention verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatz­protokoll, das ebenfalls 2008 in Kraft trat. Es sieht die Möglichkeit der Individual­beschwerde vor: Menschen, die sich in ihren in der Konvention verankerten Rechten verletzt sehen und den nationalen Rechtsweg ausgeschöpft haben, können beim UN-Behinderten­rechts­ausschuss Beschwerde einlegen.

182 Staaten haben die Behinderten­rechts­konvention ratifiziert und 98 Staaten das Zusatz­protokoll (Stand: April 2021). Deutschland hat die Konvention und das Zusatz­protokoll 2009 ratifiziert.

Externer Link:

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (mit Zusatzprotokoll) (PDF 234 KB) (Externer Link)