Tür mit goldenem Türgriff in Drachenform

China Deutsche Zusammenarbeit mit China

Die Volksrepublik China ist einer der bedeutendsten weltpolitischen Akteure: Ob Friedenssicherung, Umwelt- und Klimaschutz, Erhalt der Biodiversität, Sicherung der weltweiten Gesundheit, nachhaltige Lieferketten, tragfähige Verschuldung oder die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) – es gibt kaum Herausforderungen von globaler Bedeutung, denen ohne Beteiligung Chinas begegnet werden kann.

In der Entwicklungszusammenarbeit hat sich Chinas Rolle gewandelt – vom Empfängerland westlicher Unterstützung zu einem wichtigen Kreditgeber für Länder in Afrika und Asien.

Die von China vertretenen Normen und Werte in der Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern sind nicht deckungsgleich mit denen der deutschen Bundesregierung. Beispielsweise treten menschenrechtliche Fragen sowie die soziale und ökologische Nachhaltigkeitsausrichtung in Chinas entwicklungspolitischem Engagement häufig hinter wirtschaftliche Erwägungen zurück. Deutschland tritt gegenüber China konsequent für die Achtung universeller Werte und Standards ein.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sieht in der neuen Rolle Chinas auch Potenziale, sofern China bei seinen Auslandsaktivitäten, zum Beispiel in Afrika, auch Fragen der Nachhaltigkeit und Schuldentragfähigkeit der Partnerländer berücksichtigt.

Statement vom 13. Juli 2023
Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Pressemitteilung vom 20. Juni 2023

Entwicklungszusammenarbeit seit 2010 beendet

Die klassische bilaterale (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China, mit regelmäßigen Zusagen aus dem Haushalt des BMZ, wurde bereits 2010 eingestellt. Seiher gibt es nur punktuelle Mittelzusagen, vorrangig für das Deutsch-Chinesische Zentrum für nachhaltige Entwicklung und ein Projekt zur Unterstützung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs.

Status als Entwicklungsland

Gemäß der Definition des Entwicklungsausschusses der OECD (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (DAC (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)), die auf Weltbank-Daten zum Pro-Kopf-Einkommen basiert, gilt China noch als Entwicklungsland (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Wahrscheinlich wird es diesen formalen Status aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung in einigen Jahren verlieren. China verfügt bereits jetzt über große politische, wirtschaftliche, militärische und technologische Ressourcen, die über die eines typischen Entwicklungslandes weit hinausgehen.

Das BMZ behandelt China bereits seit 2010 faktisch nicht mehr als Entwicklungsland und fordert von China die Übernahme von Verantwortung im Rahmen der internationalen Ordnung sowie Beiträge zur Lösung globaler Probleme.

Dreieckskooperationen mit China

Dreieckskooperationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) mit China führen die Vorteile des deutschen und des chinesischen Engagements zur Unterstützung von Drittstaaten zusammen. Deutschland und China leisten gleichwertige Beiträge zu den Dreieckskooperationen, die hohen internationalen Standards gerecht werden.

Die Projekte dienen vor allem dem Austausch über Standards und Regularien. Gleichzeitig verbessern sie das Wissen der Bundesregierung über das chinesische System der Entwicklungszusammenarbeit und ermöglichen Kontakte zu Akteuren im universitären und zivilgesellschaftlichen Umfeld in China.

Aktuell laufen vier Dreieckskooperationen: Förderung nachhaltiger Produktion im Textilsektor in Äthiopien; Kohlenstoffneutrale Teeproduktion in Kenia, Schutzgebietsmanagement in Namibia/Sambia und Berufsbildung im Landwirtschaftsbereich in Laos (Stand Juni 2023). Seit 2010 wurden durch den deutschen Beitrag zu Dreieckskooperationen 1,8 Millionen Euro für Drittländer erbracht.

Stand: 28.06.2023