Blick auf die georgische Hauptstadt Tiflis
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Georgien Verbindungsland zwischen Europa und Asien
In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die georgische Regierung große Anstrengungen unternommen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auszubauen, sich an europäische Rechtsstandards anzupassen, die Korruption zu bekämpfen und die Investitionsbedingungen zu verbessern. Lange Zeit galt Georgien deshalb als „Reformvorreiter“ unter den ehemaligen Sowjetrepubliken im Kaukasus. In jüngster Zeit hemmen jedoch politische Differenzen und Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition die Entwicklung des Landes – wichtige Prozesse werden blockiert, die Sorge vor politischer Instabilität wächst. Dabei ist der Reformbedarf weiterhin hoch. Große Teile der georgischen Bevölkerung leiden unter Armut und Arbeitslosigkeit.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch starke Auswirkungen auf Georgien. Russland ist ein wichtiger Absatzmarkt für georgische Produkte, zudem tragen die Rücküberweisungen von Arbeitsmigrantinnen und -migranten signifikant zum georgischen Bruttoinlandsprodukt bei. Weiterhin ungelöst ist der territoriale Konflikt um Abchasien und Südossetien. Die beiden abtrünnigen georgischen Regionen streben nach Unabhängigkeit und werden dabei von Russland unterstützt. Seit dem Krieg zwischen Russland und Georgien 2008 und der immer noch bestehenden Präsenz russischer Truppen in Abchasien und Südossetien sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Georgien und Russland unterbrochen.
Georgien strebt eine Annäherung an den Westen an. Seit 2016 ist ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien in Kraft, das eine politische und wirtschaftliche Annäherung an die EU zum Ziel hat. Im März 2022 hat Georgien, ebenso wie Ukraine und die Republik Moldau, einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Auch die Mitgliedschaft in der NATO ist ein Ziel des Landes.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt Georgien seit 1992 auf seinem Weg zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Die bisherige Kooperation fand im regionalen Verbund der drei Länder des Südkaukasus statt (Georgien, Armenien, Aserbaidschan). Im Zuge des Reformprozesses „BMZ 2030“ wurde Georgien in die Reihe der bilateralen Kooperationsländer aufgenommen und zählt seitdem zu den sogenannten Transformationspartnern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der östlichen Nachbarschaft der Europäischen Union.
Bei Regierungsverhandlungen im November 2021 bekräftigte das BMZ seine weitere Unterstützung für den Reformkurs und die EU-Annäherung Georgiens. Zugleich wurde die Notwendigkeit betont, weitere Fortschritte bei der Justizreform, dem Schutz von Minderheitenrechten und der gesellschaftlichen Versöhnung zu erreichen.
Zugesagt wurden Mittel in Höhe von 85,1 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022. Davon wurden 32,1 Millionen Euro als Zuschuss bewilligt.
Zusätzlich hat das BMZ Georgien 2020 und 2021 bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie mit insgesamt über 206 Millionen Euro unterstützt. So konnte mithilfe eines Reformförderkredits der KfW Entwicklungsbank über 180 Millionen Euro die Wettbewerbsfähigkeit der georgischen Wirtschaft während der Pandemie gestärkt werden. Zudem hat das BMZ staatliche Programme zur sozialen Sicherung mit 15 Millionen Euro Darlehen und knapp neun Millionen Euro Zuschussmitteln gefördert. So konnten rund 138.000 durch die Covid-Pandemie betroffene und finanziell vulnerable (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Haushalte mit Kindern durch Sozialleistungen unterstützt werden.
Die deutsch-georgische Kooperation wird sich künftig auf folgende Kernthemen konzentrieren:
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Aktionsfelder: Berufliche Bildung, Privatsektor- und Finanzsystementwicklung - Klima und Energie, Just Transition
Aktionsfelder: Erneuerbare Energie und Energieeffizienz, Nachhaltige Stadtentwicklung
Darüber hinaus unterstützt das BMZ Georgien im Bereich der guten Regierungsführung, zum Beispiel bei der Reform der öffentlichen Finanzen sowie bei der Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen. Durch die Einrichtung von 35 Bürgerbüros und die Einführung eines elektronischen Datenmanagement- und Verarbeitungssystems in 63 Munizipalitäten profitieren inzwischen bis zu 85 Prozent der Bevölkerung von verbesserten öffentlichen Dienstleistungen.
Auch die regionale Zusammenarbeit spielt weiterhin eine wichtige Rolle. Diese findet im Verbund der sechs Länder der „Östlichen Partnerschaft (Externer Link)“ der Europäischen Union statt und widmet sich grenzüberschreitenden Themen, wie Handelsfragen und Digitalisierungsprozessen.
Stand: 08.06.2022