Niger Agrarstaat in der Sahelzone
Reich an Bodenschätzen, entwicklungsorientiert und nach dem demokratischen Neuanfang 2011 politisch relativ stabil – aber zurzeit noch bitterarm: So könnte die Situation in Niger zusammengefasst werden.
1960 wurde das westafrikanische Land von Frankreich unabhängig. Die folgenden Jahrzehnte waren durch wechselnde Militärregierungen und diverse Staatsstreiche geprägt. Von 1999 bis 2009 regierte der demokratisch gewählte Staatspräsident Mamadou Tandja, unter dem das Land eine gewisse Stabilität erlangte. Die Hoffnung auf Demokratisierung und wirtschaftliche Entwicklung erfüllte sich nicht – Tandja regierte zunehmend autoritär.
Nachdem sich Präsident Tandja 2009 geweigert hatte, in Einklang mit der Verfassung nach zwei Amtszeiten abzutreten, wurde er 2010 vom Militär gestürzt. Es wurde eine neue Verfassung mit mehr Bürgerrechten erarbeitet, die von der Bevölkerung per Referendum angenommen wurde. Anfang 2011 fanden Wahlen auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene statt. Aus den Präsidentschaftswahlen ging der langjährige Oppositionsführer Mahamadou Issoufou als Sieger hervor, 2016 wurde er im Amt bestätigt. Die Wahlen verliefen trotz eines Boykottversuchs der Opposition rechtmäßig und ruhig. Das innenpolitische Klima hat sich seit Beginn der zweiten fünfjährigen Amtszeit von Präsident Issoufou verbessert.
Die nigrische Regierung hat sich ehrgeizige Entwicklungsziele gesetzt. Dazu zählen unter anderem die Verringerung der Armut und Ernährungsunsicherheit, die Festigung der Demokratie und die Verbesserung der Regierungsführung, der wirtschaftliche Aufschwung sowie die Stabilisierung der Sicherheitslage.
Entwicklungszusammenarbeit
Im Zuge der politischen Krise 2009/2010 wurden die vereinbarten Entwicklungsprogramme vorläufig gestoppt. Lediglich humanitäre Maßnahmen zur Linderung akuter Nahrungsmittelkrisen wurden finanziert.
Nach der Rückkehr Nigers zu demokratischen Strukturen hat Deutschland seine Zusammenarbeit mit dem Land 2011 wieder aufgenommen. Die Schwerpunkte der Kooperation liegen auf den Bereichen "Dezentralisierung und gute Regierungsführung" sowie "Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung". Darüber hinaus unterstützt Deutschland Niger in den Bereichen Grundbildung und Gesundheit (Familienplanung).
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft Mahamadou Issoufou, den Präsidenten von Niger
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Niger
Nach der Rückkehr Nigers zur Demokratie konnte die zuvor vorübergehend eingestellte Entwicklungszusammenarbeit 2011 wiederaufgenommen werden. 2014 erfolgten Zusagen in Höhe von 62 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2017. 2015 und 2016 wurden zusätzlich 30 Millionen Euro zugesagt.
Deutschland ist nach Frankreich und den USA der drittgrößte bilaterale Geber des Landes. Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte:
- Dezentralisierung und gute Regierungsführung
- Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung
Darüber hinaus unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die Republik Niger in den Bereichen Grundbildung und Gesundheit.
Deutsches Engagement für Flüchtlinge und Migranten Maßnahmenpaket in Höhe von 66 Millionen Euro vereinbart
Aufnahmezentrum der Internationalen Organisation für Migration in Agadez, Niger
Um Niger bei der Situation der Flüchtlinge und Migranten zu unterstützen, wurde bei den deutsch-nigrischen Regierungsverhandlungen 2017 ein Maßnahmenpaket in Höhe von 66 Millionen Euro vereinbart. Niger soll beim Umgang mit migrationspolitischen Herausforderungen unterstützt werden. Insbesondere in der Region Agadez wird lokalen Gemeinden geholfen, den Bedürfnissen der ansässigen Bevölkerung, sowie der Migranten, Flüchtlinge und Rückkehrer besser zu begegnen. Zusätzlich werden die Folgen der Migrationsbewegungen von Beobachtungsstellen analysiert und die Kommunen bei der Umsetzung passender Maßnahmen unterstützt.
Die beschlossenen Maßnahmen konzentrieren sich auf die Beseitigung von Fluchtursachen. Es werden beispielsweise Schulen gebaut und ausgestattet sowie der Aufbau von Basisinfrastruktur (Gesundheitsstationen, Märkte) durch arbeitsintensive Programme unterstützt, um Arbeit für die lokale Bevölkerung zu schaffen. Weitere Projekte umfassen Berufsbildung, Qualifizierung und Beschäftigungsförderung (unter anderem ländliche Berufe, Mechanikerinnen und Mechaniker, Schneiderinnen und Schneider), Hilfe bei Unternehmensgründungen durch Anschubfinanzierungen, Alphabetisierung sowie Kampagnen zu Sexualaufklärung und Familienplanung. Ein Beratungsvorhaben unterstützt Niger bei der Entwicklung und Umsetzung einer ganzheitlichen und abgestimmten Politik, um die Herausforderungen der Migration zu bewältigen. Dabei werden Austauschforen gefördert – zwischen Ministerien oder mit der Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).
