Bunte Häuser in einem Vorort von Mexiko-Stadt
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Mexiko Brückenland mit großen Gegensätzen
Die USA im Norden, der südamerikanische Kontinent im Süden: Mexiko nimmt geostrategisch eine bedeutende Position ein. Das Schwellenland steht an 15. Stelle der größten Volkswirtschaften und übernimmt wichtige Aufgaben bei der Bewältigung weltweiter und regionaler Herausforderungen. Innerhalb der Staatengemeinschaft engagiert sich Mexiko als Mittler zwischen den Industrie- und den Entwicklungsländern. Das Land spielt eine aktive Rolle in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS).
Die Weltbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) ordnet Mexiko in die Gruppe der Länder mit gehobenem mittlerem Einkommen ein – allerdings gibt es im Land extreme soziale Unterschiede. Mehr als 40 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Kriminalität, mangelnde Transparenz des staatlichen Handelns, ein Mangel an Fachkräften, die Missachtung der Menschenrechte und Korruption hemmen die Entwicklung.
Entwicklungszusammenarbeit
Als G20-Mitglied engagiert sich Mexiko für eine enge internationale Abstimmung in Fragen der finanziellen, technischen und umweltpolitischen Zusammenarbeit. Das Land gehört zu den globalen Partnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, mit denen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine enge strategische Partnerschaft anstrebt.
Die deutsch-mexikanische Zusammenarbeit konzentriert sich auf den Schutz und Erhalt globaler öffentlicher Güter. Im Mittelpunkt stehen die Versorgung des Landes mit nachhaltiger und bedarfsgerechter Energie sowie der Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Deutschland fördert keine Maßnahmen, die Mexiko angesichts seiner Wirtschaftskraft auch in Eigenleistung erbringen kann.
Seit einigen Jahren übernimmt Mexiko auch selbst eine entwicklungspolitische Geberrolle in Lateinamerika. Deutschland unterstützt dieses Engagement. Über Dreieckskooperationen geben Mexiko und Deutschland ihre gemeinsamen Erfahrungen an andere Länder in der Region weiter. Darüber hinaus fördern die beiden Länder in einem „Gemeinsamen Deutsch-Mexikanischen Fonds“ Governance-Projekte zu jeweils gleichen finanziellen Anteilen.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko
Mexiko ist ein sogenannter globaler Partner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2015 finden regelmäßige Regierungsgespräche zwischen Deutschland und Mexiko in Form einer binationalen Kommission statt, die unter dem Vorsitz der Außenminister tagt. Ihr sind Fachkommissionen untergeordnet. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) haben die gemeinsame Federführung für die „Fachkommission zur Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klima“.
Im Rahmen von Regierungsverhandlungen im September 2019 sagte das BMZ Mexiko rund 68,5 Millionen Euro neu zu (finanzielle Zusammenarbeit: (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) 48 Millionen Euro, technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen): 20,5 Millionen Euro).
Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:
- Nachhaltige und bedarfsgerechte Energie
- Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
59 Millionen Euro der Neuzusagen entfallen auf den Bereich Umweltschutz, mit 9,5 Millionen Euro werden Projekte außerhalb der vereinbarten Schwerpunkte unterstützt, vor allem in den Bereichen berufliche Bildung und gute Regierungsführung.
Das BMZ stimmt die deutsch-mexikanische Entwicklungszusammenarbeit eng mit dem Bundesumweltministerium ab, das sich im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) ebenfalls in den Bereichen Klimaschutz und Biodiversitätserhalt in Mexiko engagiert.
Deutschland und Mexiko haben zudem vereinbart, Dreieckskooperationen mit anderen Ländern Lateinamerikas auszubauen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen.
Dreieckskooperationen: Erfahrungen weitergeben
Deutschland und Mexiko haben vereinbart, ihre gemeinsam gesammelten Erfahrungen in Form von Dreieckskooperationen auch anderen Ländern Lateinamerikas zur Verfügung zu stellen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen. Seit 2006 arbeiten die beiden Länder in dieser Form zusammen und bündeln ihre finanziellen Mittel und ihr Know-how, um Probleme in der Region – zum Nutzen aller Beteiligten – zu lösen. Zurzeit haben Deutschland und Mexiko zwölf Dreieckskooperationen mit Partnerländern vereinbart.
Unter anderem fördert Deutschland einen Erfahrungsaustausch zwischen Mexiko und Kuba zur Nutzung von Solarenergie. In einer weiteren Kooperation wird Ecuador dabei unterstützt, kommunale Instrumente für die Stadtentwicklung und das städtische Bodenmanagement zu entwickeln. Ziel ist, die Widerstandsfähigkeit der Städte gegenüber den Folgen des Klimawandels zu erhöhen.
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Die Sonnenpyramide von Teotihuacán, Mexiko