Bunte Häuser in einem Vorort von Mexiko-Stadt

Mexiko Brückenland mit großen Gegensätzen

Die USA im Norden, der südamerikanische Kontinent im Süden: Mexiko nimmt geostrategisch eine bedeutende Position ein. Das Schwellenland steht an 15. Stelle der größten Volkswirtschaften und übernimmt wichtige Aufgaben bei der Bewältigung weltweiter und regionaler Herausforderungen. Innerhalb der Staatengemeinschaft engagiert sich Mexiko als Mittler zwischen den Industrie- und den Entwicklungsländern. Das Land spielt eine aktive Rolle in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS).

Die Weltbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) ordnet Mexiko in die Gruppe der Länder mit gehobenem mittlerem Einkommen ein – allerdings gibt es im Land extreme soziale Unterschiede. Mehr als 40 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. Kriminalität, mangelnde Transparenz des staatlichen Handelns, ein Mangel an Fachkräften, die Missachtung der Menschenrechte und Korruption hemmen die Entwicklung.

Entwicklungszusammenarbeit

Als G20-Mitglied engagiert sich Mexiko für eine enge internationale Abstimmung in Fragen der finanziellen, technischen und umweltpolitischen Zusammenarbeit. Das Land gehört zu den globalen Entwicklungspartnern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, mit denen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine enge strategische Partnerschaft anstrebt.

Die deutsch-mexikanische Zusammenarbeit konzentriert sich auf den Schutz und Erhalt globaler öffentlicher Güter. Im Mittelpunkt stehen die Versorgung des Landes mit nachhaltiger und bedarfsgerechter Energie sowie der Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Deutschland fördert keine Maßnahmen, die Mexiko angesichts seiner Wirtschaftskraft auch in Eigenleistung erbringen kann.

Seit einigen Jahren übernimmt Mexiko auch selbst eine entwicklungspolitische Geberrolle in Lateinamerika. Deutschland unterstützt dieses Engagement. Über Dreieckskooperationen geben Mexiko und Deutschland ihre gemeinsamen Erfahrungen an andere Länder in der Region weiter. Darüber hinaus fördern die beiden Länder in einem "Gemeinsamen Deutsch-Mexikanischen Fonds" Governance-Projekte zu jeweils gleichen finanziellen Anteilen.

Noch weist die mexikanische Demokratie deutliche Defizite in der Rechtsstaatlichkeit und der Rechtssicherheit auf. Die neue Regierung unter López Obrador verfolgt eine neue Strategie zur Bekämpfung der Korruption und zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen.

Mexiko ist ein typisches Schwellenland: Einerseits ist das Land ein wichtiger regionaler und globaler Akteur, der beachtliche wirtschaftliche Erfolge vorweisen kann und die internationale Politik aktiv mitgestaltet. Andererseits ist es noch mit den sozialen und ökologischen Schwierigkeiten eines Entwicklungslandes konfrontiert.

Mexikos Wirtschaft ist stark vom Außenhandel abhängig, vor allem vom Export von Industrieerzeugnissen wie Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen, Maschinen und elektrischen Geräten. Rund 80 Prozent der mexikanischen Exporte gehen in die Vereinigten Staaten.

Ein großes Problem Mexikos sind die wachsenden Umweltschäden. Verstädterung, ein hoher Flächenverbrauch durch Land- und Viehwirtschaft sowie Abholzung bedrohen die große Artenvielfalt im Land.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko

Mexiko ist ein sogenannter globaler Entwicklungspartner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Seit 2015 finden regelmäßige Regierungsgespräche zwischen Deutschland und Mexiko in Form einer binationalen Kommission statt, die unter dem Vorsitz der Außenminister tagt. Ihr sind Fachkommissionen untergeordnet. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) haben die gemeinsame Federführung für die "Fachkommission zur Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung, Umwelt und Klima".

Im Rahmen von Regierungsverhandlungen im September 2019 sagte das BMZ Mexiko rund 68,5 Millionen Euro neu zu (finanzielle Zusammenarbeit: (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) 48 Millionen Euro, technische Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen): 20,5 Millionen Euro).

Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

Nachhaltige und bedarfsgerechte Energie
Umweltpolitik, Schutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller besichtigt bei seinem Besuch im Agrarforschungsinstitut CIMMYT in Texcoco, Mexiko, ein Saatgut-Labor (4. März 2019).

59 Millionen Euro der Neuzusagen entfallen auf den Bereich Umweltschutz, mit 9,5 Millionen Euro werden Projekte außerhalb der vereinbarten Schwerpunkte unterstützt, vor allem in den Bereichen berufliche Bildung und gute Regierungsführung.

Das BMZ stimmt die deutsch-mexikanische Entwicklungszusammenarbeit eng mit dem Bundesumweltministerium ab, das sich im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) ebenfalls in den Bereichen Klimaschutz und Biodiversitätserhalt in Mexiko engagiert.

Deutschland und Mexiko haben zudem vereinbart, Dreieckskooperationen mit anderen Ländern Lateinamerikas auszubauen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen.

Obwohl die geographischen und klimatischen Bedingungen für eine Nutzung erneuerbarer Energien günstig sind, basiert Mexikos Energieerzeugung immer noch vorwiegend auf fossilen Brennstoffen – das Land gehört zu den zehn größten Erdölproduzenten der Welt. Vor allem in den Bereichen Solar- und Windenergie besitzt Mexiko enorme Potenziale, die noch nicht genutzt werden.

Ein wichtiges Arbeitsfeld der deutsch-mexikanischen Kooperation im Umweltbereich ist der Schutz der großen Biodiversität Mexikos, das zu den sogenannten megabiodiversen Ländern zählt. Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Umsetzung der im Dezember 2016 veröffentlichten nationalen Biodiversitätsstrategie. Deutschland fördert den Erhalt und ein verbessertes Management von Schutzgebieten.

Dreieckskooperationen: Erfahrungen weitergeben

Deutschland und Mexiko haben vereinbart, ihre gemeinsam gesammelten Erfahrungen in Form von Dreieckskooperationen auch anderen Ländern Lateinamerikas zur Verfügung zu stellen und gemeinsame Vorhaben mit Drittländern umzusetzen. Seit 2006 arbeiten die beiden Länder in dieser Form zusammen und bündeln ihre finanziellen Mittel und ihr Know-how, um Probleme in der Region – zum Nutzen aller Beteiligten – zu lösen. Zurzeit haben Deutschland und Mexiko zwölf Dreieckskooperationen mit Partnerländern vereinbart.

Unter anderem fördert Deutschland einen Erfahrungsaustausch zwischen Mexiko und Kuba zur Nutzung von Solarenergie. In einer weiteren Kooperation wird Ecuador dabei unterstützt, kommunale Instrumente für die Stadtentwicklung und das städtische Bodenmanagement zu entwickeln. Ziel ist, die Widerstandsfähigkeit der Städte gegenüber den Folgen des Klimawandels zu erhöhen.