Kaieteur-Wasserfälle in Guyana

Umwelt, Klima und Menschenrechte schützen

Während im Rahmen von Umwelt- und Klimaschutz sowie der Anpassung an den Klimawandel intensiv über die Nutzung erneuerbarer Energien, den Aufbau von Hochwasserschutzsystemen oder neue landwirtschaftliche Anbaustrategien diskutiert wird, sind spezifisch menschenrechtliche Aspekte seltener ein Thema.

Hintergrund

Hintergrund Klimawandel

ein Risiko für die Menschenrechte und den Frieden

Doch Umweltzerstörung und Klimawandel sind eine massive Bedrohung für die weltweite Verwirklichung der Menschenrechte.

Darum ist es wichtig, ihren Auswirkungen auf die Menschenrechte politische Aufmerksamkeit zu widmen.

Deutsches Engagement Umwelt- und Klimaschutz: Kernthemen der Entwicklungspolitik

Siehe auch
Mangroven in Indien
Wasserknappheit und Dürre gehören zu den schwerwiegenden Folgen des Klimawandels.
Sitzungssaal der internationalen Geberkonferenz des Grünen Klimafonds, deren Gastgeber die Bundesregierung am 20.11.2014 in Berlin war

Angesichts der immensen Bedrohung durch den Klimawandel insbesondere von benachteiligten Menschen in Entwicklungsländern sind Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zentrale Themen für die deutsche Entwicklungspolitik. Der Menschenrechtsschutz ist ferner ein Querschnittsanliegen der deutschen Entwicklungspolitik.

Zwei der fünf Kernthemen, die sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als Arbeitsschwerpunkte zur Umsetzung der Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und des Pariser Klimaabkommens gesetzt hat, lauten „Schutz unserer Lebensgrundlagen – Umwelt und natürliche Ressourcen“ und „Verantwortung für unseren Planeten – Klima und Energie“.

Mehr als 80 Prozent des deutschen Beitrags zur internationalen Klimafinanzierung (knapp 3,36 Milliarden Euro 2019) leistet das BMZ im Rahmen der bilateralen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und multilateralen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Entwicklungszusammenarbeit. Es wird angestrebt, diese Mittel in einem ausgewogenen Maße für Minderungs- und Anpassungsmaßnahmen bereitzustellen. 2019 wurden 59 Prozent der Mittel in Maßnahmen zur Minderung des Treibhausgasausstoßes und 41 Prozent in Vorhaben zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels investiert. Mehr als 11 Prozent der BMZ-Klimafinanzierung entfielen 2019 auf den Schutz von Artenvielfalt und Wäldern.

Im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit leistet das BMZ finanzielle Beiträge zu Entwicklungsbanken und Klimafonds, beispielsweise zum Grünen Klimafonds (Green Climate Fund) und zur Globalen Umweltfazilität (GEF). Beim UN-Klimagipfel 2019 kündigte das BMZ an, 20 Millionen Euro für einen Treuhandfonds der Weltbank zur Verfügung zu stellen. Dieser soll indigene Völker und zivilgesellschaftliche Organisationen in ihrem Engagement für Wald- und Klimaschutz unterstützen.

Deutsches Engagement Stärkung der Rechte indigener Völker

Eine Frau, ihr Kind und ihr Mann stehen in einer Siedlung im Regenwald in Brasilien auf der Terrasse ihres einfachen Hauses. Die Frau trägt das Kind auf ihrem Arm.

In den Bereichen Klima, Biodiversität und Waldschutz sollen die Rechte indigener Völker künftig systematischer in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verankert werden. Unter anderem unterstützt das BMZ die Plattform für lokale Gemeinschaften und indigene Völker der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) bei der Einrichtung einer digitalen Wissensplattform. Ziel ist, das traditionelle Wissen indigener Völker über Natur und Lebensräume stärker in Klimaverhandlungen und klimapolitische Maßnahmen einzubinden.

Gemeinsam mit der schwedischen Agentur für internationale Entwicklung (SIDA) und einer indigenen Nichtregierungsorganisation hat das BMZ einen internationalen Workshop zum Thema Menschenrechte und Erhalt der biologischen Vielfalt unterstützt. Die daraus hervorgegangenen Empfehlungen sollen in die internationalen Verhandlungen zur Weiterentwicklung der Biodiversitätskonvention einfließen.

Deutsches Engagement Zusammenarbeit konkret

Das BMZ setzt sich in vielfältiger Form dafür ein, das politische Bewusstsein für die Bedeutung der Menschenrechte zu stärken und sie in der Umwelt- und Klimapolitik konsequent zu berücksichtigen.

Einige Beispiele:

Risiko Klimawandel

Klimawandel – ein Risiko für die Menschenrechte

Der Sonderbericht des Weltklimarats (Externer Link) (IPCC (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) von 2018 zu den Folgen der globalen Erwärmung zeigt deutlich, dass die Verwirklichung der Menschenrechte künftig durch extreme Wetterereignisse wie Wirbelstürme und Überschwemmungen und die Verknappung von Boden und Trinkwasser massiv bedroht wird.

Verletzt werden insbesondere die Menschenrechte auf Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, angemessenen Wohnraum, Nahrung, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Gesundheit und in extremen Fällen das Recht auf Leben. Auch die politischen und bürgerlichen Rechte sind betroffen, zum Beispiel das Recht auf Bewegungsfreiheit und freie Wohnsitzwahl und das Recht auf Sicherheit der Person.

Bereits heute leiden arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark unter den Folgen des Klimawandels. Ein Beispiel sind indigene Völker: Sie stellen zwar nur fünf Prozent der Weltbevölkerung, besiedeln und bewirtschaften aber mehr als 20 Prozent der Erdoberfläche. Durch ihre in der Regel nachhaltige Wirtschaftsweise tragen sie zum Schutz von etwa 80 Prozent der globalen Artenvielfalt bei. Gleichzeitig sind sie mit am schwersten von Umweltrisiken, politischer Verfolgung und gesellschaftlicher Ausgrenzung betroffen.

Nach Schätzung von Experten könnten die Auswirkungen des Klimawandels bis zum Jahr 2030 rund 100 Millionen Menschen in extreme Armut stürzen. Die Weltbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) rechnet bis 2050 mit bis zu 143 Millionen Binnenmigrantinnen und -migranten in Subsahara-Afrika, Lateinamerika und Südasien, falls der Klimawandel nicht durch entschlossenes Gegensteuern stärker gebremst wird.