Men­schen in der zer­stör­ten Alt­stadt von Mos­sul, Irak

Die Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Wie kann man die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration wirksam mindern?

Menschen verlassen ihre Heimat, wenn sie dort Gefahren ausgesetzt sind oder wenn sie keine positiven Zukunftsperspektiven für sich und ihre Familien sehen. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) sind weltweit rund 82 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg oder politischer Verfolgung. Darüber hinaus sind die Auswirkungen des Klimawandels und auch strukturelle Probleme wie Armut, Ungleichheit und das Versagen staatlicher Einrichtungen der Grund dafür, warum viele Migrantinnen und Migranten keine Zukunft in ihrem Herkunftsland sehen.

Wie kann man diese Ursachen von Flucht und irregulärer Migration wirksam mindern? Antworten auf diese Frage hat die von der Bundesregierung im Juli 2019 eingesetzte Fachkommission Fluchtursachen (Externer Link) gesucht. Nach anderthalb Jahren intensiver Analyse hat die Kommission der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag ihre Ergebnisse am 18. Mai 2021 in einem Bericht vorgestellt.


Standbild aus dem Video zur Präsentation des Berichts der Fachkommission Fluchtursachen

Aufzeichnung Bericht der Fachkommission Fluchtursachen

Vorstellung des Berichts am 18. Mai 2021

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Titelblatt: Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen | Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen

Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 05/2021 | Dateigröße 15 MB, Seiten 220 Seiten | Zugänglichkeit barrierefrei
Titelblatt: Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen | Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung (Kurzfassung)

Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen

Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung | Kurzfassung

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 05/2021 | Dateigröße 2 MB, Seiten 12 Seiten | Zugänglichkeit barrierefrei

Der Bericht liegt auch auf Englisch vor, die Kurzfassung auf Englisch und Französisch. Alle Fassungen finden Sie unter www.fachkommission-fluchtursachen.de (Externer Link).

Die Kommission bestätigt mit ihrem Bericht den Ansatz der Bundesregierung, dass ein entschiedenes Handeln angesichts der seit Jahren weltweit steigenden Flüchtlingszahlen weiterhin nötig ist und die Minderung von Fluchtursachen als ein ressortübergreifendes Thema zu sehen. Konkret fordern die 24 Mitglieder der Kommission zum Beispiel eine entschiedenere Unterstützung von Entwicklungsländern beim Kampf gegen den Klimawandel und eine bessere Berücksichtigung der besonderen Lage von Binnenvertriebenen. Die Bundesregierung wird Vorschläge für die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission machen.

Die Fachkommission war beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesiedelt. Sie wurde Anfang Juli 2019 durch das Kabinett eingesetzt. Die zu der Zeit amtierende Bundesregierung verwirklichte damit eine Vereinbarung aus ihrem Koalitionsvertrag von März 2018 (Externer Link).

Sitzung des Bundeskabinetts

Einberufung der Fachkommission Fluchtursachen durch das Bundeskabinett Externer Link

19.07.2019 – Das Bundeskabinett hat am 3. Juli 2019 die Mitglieder der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung berufen. Sie wird mit Sekretariat im BMZ angesiedelt. Die Fachkommission wird sich aus renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis zusammensetzen. Ihr Ziel ist, Empfehlungen zur Minderung der Ursachen von Flucht und irregulärer Migration zu erarbeiten und dem Bundestag sowie der Bundesregierung bis Ende 2020 vorzulegen.

Die bei­den gleich­be­rech­tig­ten Vor­sit­zen­den der Fach­kom­mis­si­on Flucht­ur­sa­chen der Bun­des­re­gie­rung Ger­da Has­sel­feldt (links) und Bär­bel Dieck­mann ge­mein­sam mit Staats­se­kre­tär Mar­tin Jä­ger

Regierungskommission Fluchtursachen nimmt Arbeit auf

02.10.2019 – Am 2. Oktober hat sich die Fachkommission Fluchtursachen zu ihrer ersten Sitzung getroffen. Die 24 Mitglieder erarbeiten bis Ende nächsten Jahres Vorschläge für den Bundestag und die Bundesregierung, wie künftig noch zielgenauer die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration gemindert werden können. Den Vorsitz nehmen Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, und Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, gleichberechtigt wahr.

Symbolbild: Beratungsgespräch

Stellungnahme der Bundes­regie­rung zum Bericht der Fach­kom­mission

03.11.2021 – Am 3. November beschloss die Bundesregierung eine Stellungnahme zum Bericht der Fachkommission Fluchtursachen (Externer Link). Darin würdigt sie den fundierten Beitrag der Kommission zur Versachlichung des öffentlichen Diskurses. Sie schließt sich der Analyse an, dass Frieden, menschliche Sicherheit und nachhaltige Entwicklungsperspektiven in Herkunftsländern Voraussetzungen für die Minderung von Flucht und irregulärer Migration sind. Sie begrüßt den Impuls für die Unterstützung besonders belasteter Aufnahmeländer und betont die Rolle von Frauen, auch als Akteurinnen in der Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedenssicherung.

Die Mitglieder der Kommission

Die Fachkommission bestand aus 24 renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis. Die Mitglieder wurden anhand ihrer Kompetenz und Expertise für das Thema Fluchtursachen vom BMZ in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgewählt.

Gleichberechtigte Vorsitzende der Kommission waren Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, und Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes.

Informationen zu den Mitgliedern finden Sie hier (Externer Link).

Die Arbeitsweise der Kommission

Die Mitglieder der Fachkommission waren in ihrer Arbeit unabhängig. Sie wurden von einem Sekretariat unterstützt, das beim BMZ eingerichtet und vom Bundesinnenministerium sowie dem Auswärtigen Amt unterstützt wurde. Weitere Regierungsressorts wurden, soweit sie inhaltlich betroffen waren, eingebunden.

Die Fachkommission traf sich zuletzt durchschnittlich alle sechs Wochen im Plenum, um die Handlungsempfehlungen zu finalisieren. Im Vorfeld analysierten die Kommissionsmitglieder die zentralen Treiber von Flucht und irregulärer Migration. Aufgrund der Covid-19-Pandemie fanden seit Mitte März 2020 die Arbeitssitzungen in Form von Video- und Telefonkonferenzen statt.

Syrische Flüchtlinge in einem UNHCR-Registrierungszentrum im Libanon

Syrische Flüchtlinge in einem UNHCR-Registrierungszentrum im Libanon

Syrische Flüchtlinge in einem UNHCR-Registrierungszentrum im Libanon

Hintergrund Das deutsche Engagement im Bereich Flucht und Migration

Entwicklungszusammenarbeit kann die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration nicht von heute auf morgen beseitigen. Langfristig ist sie jedoch ein wichtiges und wirksames Instrument, um die Lebensverhältnisse der Menschen in ihrer Heimat dauerhaft zu verbessern und um ihnen dadurch Bleibeperspektiven zu schaffen.

Das Bundesentwicklungsministerium engagiert sich dafür auf vielfältige Weise. Allein im Jahr 2020 hat das Ministerium für die Minderung von Fluchtursachen und irregulärer Migration, die Unterstützung von Menschen auf der Flucht, die Stabilisierung von Aufnahmeregionen und die Reintegration von Rückkehrenden in ihre Herkunftsregionen rund 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

Flüchtlingslager in Nigeria

Fluchtursachen und irreguläre Migration mindern Interner Link

Damit Menschen ihr eigenes Land nicht aufgrund fehlender Zukunftsperspektiven verlassen, müssen sie die Chance erhalten, dort ein würdevolles und glückliches Leben zu führen.

Um das möglich zu machen, unterstützt das BMZ nachhaltige Landwirtschaft und hilft bei der Beseitigung des weltweiten Hungers. Es setzt sich für den Klimaschutz ein, um die Lebensräume der Menschheit zu bewahren. Und es engagiert sich weltweit für eine faire und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die auch und vor allem der armen Bevölkerung in Entwicklungsländern zugutekommt. Auch die Verbesserung der Grund- und Berufsbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen gehören zum deutschen Engagement für gute Lebensbedingungen vor Ort.

Generalversammlung der Vereinten Nationen im UN-Hauptquartier in New York

Krisen vorbeugen und Frieden fördern Interner Link

Kriege und Konflikte gehören zu den Hauptursachen von Flucht und Vertreibung. Gewalt zu verhindern, ist daher ein wichtiges Ziel der deutschen und internationalen Friedens- und Entwicklungspolitik.

Damit das gelingt, müssen die Bedingungen verändert werden, die zu Konflikten führen können. Das BMZ unterstützt dazu mit mehr als zwei Milliarden Euro pro Jahr Programme, die direkt oder indirekt Frieden fördern und Krisen vorbeugen.

An einem Haus in der Stadt Mafraq in Jordanien werden neue Trinkwasserleitungen verlegt.

Aufnahmeregionen stabilisieren Interner Link

Die Mehrheit der Flüchtlinge findet Schutz in Nachbarländern. Für viele dieser Länder ist es eine große Herausforderung, kurzfristig sehr viele zugezogene Menschen zu versorgen.

Um die Grundversorgung der Menschen auf der Flucht in den Aufnahmeländern sicherzustellen und um die Aufnahmeregionen zugleich zu stabilisieren, investiert Deutschland unter anderem in den Ausbau der Infrastruktur vor Ort.

Eine Frau in einem Flüchtlingslager im Libanon kann als Schneiderin etwas Geld für ihre Familie verdienen.

Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Rückkehrer (re)integrieren Interner Link

Deutschland unterstützt geflüchtete Menschen und die Gemeinden, die sie aufnehmen, nicht nur in Notlagen, sondern fördert auch Hilfe zur Selbsthilfe, insbesondere in den Bereichen Bildung und Beschäftigung.

Die Geflüchteten erhalten dadurch die Chance, sich ein möglichst selbstbestimmtes Leben im Aufnahmeland aufzubauen. Rückkehrer sollen ihre Fähigkeiten, die sie im Ausland erworben haben, möglichst gewinnbringend einsetzen können.

Beratungszentrum für Jobs, Migration und Reintegration in Dakar, Senegal

Das BMZ-Programm “Perspektive Heimat”

Nicht jeder, der nach Deutschland gekommen ist, kann oder will dauerhaft bleiben. Das BMZ-Programm „Perspektive Heimat“ unterstützt Rückkehrerinnen und Rückkehrer beim Neustart in der alten Heimat und schafft Bleibeperspektiven für die Bevölkerung in den Herkunftsländern.

Es baut auf den schon vorhandenen Initiativen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf und konzentriert sich auf 13 Länder: Afghanistan, Ägypten, Albanien, Gambia, Ghana, Irak, Kosovo, Marokko, Nigeria, Pakistan, Senegal, Serbien und Tunesien. In zehn dieser Länder hat das BMZ „Beratungszentren für Jobs, Migration und Reintegration“ eingerichtet, weitere sind in Planung.

Cash-for-Work-Projekt in der Region Kurdistan-Irak

Cash for Work: Die Beschäftigungsoffensive Nahost Interner Link

Die Bundesregierung hat auf der Syrienkonferenz im Februar 2016 die „Beschäftigungsoffensive Nahost“ gestartet, um die Menschen vor Ort durch Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten zu unterstützen.

ber direkt entlohnte Beschäftigungsmaßnahmen (Cash for Work) erhalten Flüchtlinge wie auch bedürftige Menschen aus aufnehmenden Gemeinden Zugang zum Arbeitsmarkt und ein Einkommen auf Basis des lokalen Mindestlohns. Ziel ist es vor allem, neue Perspektiven für die Menschen vor Ort zu schaffen und zur Stabilisierung in den aufnehmenden Gemeinden beizutragen.

Schüler in der Metallwerkstatt einer Berufsbildungseinrichtung in Accra, Ghana

Die Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung Interner Link

Die Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie das BMZ Perspektiven in Partnerländern schafft. Mit ihr unterstützt das BMZ deutsche, europäische und afrikanische Unternehmen und Investoren bei ihrem Engagement in Afrika.

Ziel ist, Zukunftsperspektiven für die junge Generation zu eröffnen. Dafür werden in den kommenden Jahren bis zu 100.000 Arbeits- und 30.000 Ausbildungsplätze geschaffen, Arbeitsbedingungen verbessert und nachhaltiges Wirtschaftswachstum gefördert.

Reisende in Bangladesch

Migration steuern und für Entwicklung nutzen Interner Link

Das Bundesentwicklungsministerium setzt sich nicht nur dafür ein, die Risiken von irregulärer Migration zu verringern, sondern auch dafür, die Potenziale legaler Migration zu nutzen.

Es arbeitet dabei eng mit anderen Politikbereichen zusammen, etwa der Außen-, Innen-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik. Auch die europäische Migrationspolitik gestaltet das BMZ aktiv mit.

Schriftzug des Bundesministeriums des Innern

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Externer Link

Als Leitbild für eine gute Migrationspolitik ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) den Grundsätzen von Humanität und Ordnung verpflichtet. Schutz für Schutzbedürftige gehört ebenso zu einem umfassenden Migrationsmanagement wie die Eröffnung neuer Wege für legale Migration von Fachkräften.

Auch die Rückkehr von Menschen ohne Bleibeperspektive ist Bestandteil einer ganzheitlichen Migrationspolitik. Hierunter fallen Fragen der freiwilligen Rückkehr, der Rückkehrförderung, der Reintegration, der Rückführung und der Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen durch ihre Herkunftsstaaten. Die Unterstützungen, die Ausreisewilligen und -pflichtigen zur freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer zur Verfügung gestellt werden, sind vielfältig.

Schriftzug des Auswärtigen Amts

Flucht und Migration: Das leistet die deutsche Außenpolitik Externer Link

Das Auswärtige Amt setzt sich intensiv für die Minderung der Ursachen ein, die Menschen zur Flucht zwingen. Zentrales Element unserer vorsorgenden Außenpolitik ist ein vertieftes Engagement für Frieden und Sicherheit weltweit. Der Diplomatie kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle zu.

Die Bundesrepublik setzt sich darüber hinaus im Sinne ihrer nationalen und europäischen Interessen und unter Beachtung ihrer internationalen und humanitären Verpflichtungen für eine aktive Steuerung und Gestaltung von Migrationsbewegungen ein. Ziel ist, die Ursachen für Flucht und irreguläre Migration deutlich zu reduzieren.