Eine Regenbogenfahne, sie ist ein wichtiges Symbol der LSBTI-Bewegung

Menschenrechte Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, transgender und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI)

Menschen, die eine sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität haben, die nicht den gesellschaftlichen Mehrheitsnormen entspricht, werden in vielen Ländern rechtlich diskriminiert und gesellschaftlich ausgegrenzt. In 69 Staaten stehen gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen zwischen Erwachsenen unter Strafe, in fünf Ländern kann dafür sogar die Todesstrafe verhängt werden.

Lexikon der Entwicklungspolitik

Auch in einigen Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden Lesben und Schwule sowie bisexuelle, transgender und intergeschlechtliche Personen (LSBTI) kriminalisiert – und das, obwohl die meisten dieser Länder die wichtigsten internationalen Menschenrechtsabkommen ratifiziert haben.

Diskriminierung und Gewalt

Rechtlicher Hintergrund
Paragraphenzeichen

Rechte von LSBTI-Personen Interner Link

Internationale Konventionen, die Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund sexu­eller Orien­tie­rung oder Ge­schlechts­iden­ti­tät verbieten

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intergeschlechtliche Menschen überdurchschnittlich oft von Armut, Obdachlosigkeit und fehlender Ernährungssicherheit betroffen. Ein gleichberechtigter Zugang zur Bildungs- und Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt bleibt ihnen in vielen Ländern verwehrt.

LSBTI-Personen sind außerdem einem erhöhten Risiko ausgesetzt, Opfer von Gewalt zu werden. Dies umfasst sowohl Verbrechen wie Mord, sogenannte "korrigierende Vergewaltigungen" und Polizeigewalt als auch Hassreden, insbesondere über soziale Medien. Auch Personen, die sich gegen die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität engagieren, sind häufig von (digitaler) Gewalt betroffen. Der Einsatz für LSBTI-Rechte wird durch restriktive Gesetze und gewalttätige Übergriffe (zum Beispiel illegitime Razzien) durch staatliche und nichtstaatliche Akteure zunehmend erschwert.

LSBTI-In­klu­sions­kon­zept der Bun­des­re­gie­rung

Im März 2021 wurde das LSBTI-Inklusions­konzept der Bundes­regierung für die Aus­wärtige Politik und die Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit verabschiedet.

Damit setzt das Bundes­entwicklungs­ministerium (BMZ) gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt ein Zeichen für die Rechte von LSBTI-Personen und gegen deren Dis­kri­mi­nie­rung. Das Konzept trägt dazu bei, die Menschen­rechts­politik der Bundes­regierung strategischer zu gestalten, das deutsche Engage­ment sichtbarer zu machen und die zivil­gesell­schaft­liche (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Menschen­rechts­arbeit für LSBTI-Personen wirksam zu unter­stützen.

Die Zivil­gesell­schaft war an der Erarbeitung des Inklusions­konzepts umfassend beteiligt. Es greift zentrale Forderungen von Interessen­vertreter*innen auf, etwa LSBTI-Themen in den Kontext der Menschen­rechte einzubetten und auf die besondere Schutz­würdig­keit von Minder­jährigen einzugehen.

Da die aktuelle Covid-19-Pandemie die Lage für LSBTI-Personen welt­weit weiter verschärft, ist das von der Bundes­regierung beschlossene Konzept ein besonders wichtiger Schritt, um die Rechte und Bedürfnisse von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und inter­geschlecht­lichen Menschen, insbesondere auch Minder­jährigen, unter anderem durch Mainstreaming (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) in der deutschen Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit besser zu schützen.

Titelblatt: LSBTI-Inklusions­kon­zept der Bundes­regierung für die Aus­wärtige Politik und die Ent­wick­lungs­zusammen­​​​​​​​arbeit

LSBTI-Inklusionskonzept

LSBTI-Inklusions­kon­zept der Bundes­regierung für die Aus­wärtige Politik und die Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 03/2021 | Dateigröße 209 KB, Seiten 18 Seiten
Cover: Federal Government LGBTI Inclusion Strategy for Foreign Policy and Development Cooperation

LGBTI Inclusion Strategy

Federal Government LGBTI Inclusion Strategy  for Foreign Policy and Development Cooperation

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 03/2021 | Dateigröße 201 KB, Seiten 18 Seiten
Cover: Lineamientos para la Inclusión de las Personas LGTBI en el Ámbito de la Política Exterior y la Cooperación para el Desarrollo del Gobierno Federal

Lineamientos para la Inclusión de las Personas LGTBI

Lineamientos para la Inclusión de las Personas LGTBI en el Ámbito de la Política Exterior y la Cooperación para el Desarrollo del Gobierno Federal

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 03/2021 | Dateigröße 205 KB, Seiten 18 Seiten

Zusammenarbeit konkret Pilotvorhaben in vier Ländern

Im Sinne der Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und ihres Grund­satzes, niemanden zurück­zulassen ("Leave no one behind") ist die welt­weite Förderung der Menschen­rechte und der Schutz von LSBTI-Personen ein lang­fristiger Schwer­punkt und ein Quer­schnitts­thema der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit, das in allen Vorhaben berücksichtigt werden soll.

Im Auftrag des BMZ setzt die GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) vier Pilotmaßnahmen zum Abbau der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechts­identität um: In Südafrika geht es um die Prävention gender (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-basierter Gewalt in Schulen. In Bosnien und Herzegowina sollen die Interessen von LSBTI-Personen in Ver­waltungs­reform­prozessen stärker berück­sichtigt werden. In Guatemala haben staatliche und zivil­gesell­schaft­liche Akteure gemeinsam Konzepte entworfen, um im Fall von Menschen­rechts­verletzungen den Zugang von LSBTI-Personen zu Recht, psycho­sozialer Unter­tützung, Informationen und weiteren Hilfs­angeboten zu verbessern. Die Förderung eines inklusiven Zugangs zur Gesundheits­versorgung ist Ziel eines Vorhabens in Kamerun.

Stärkung der Rechte von LSBTI-Personen in Uganda

Ein Vorhaben zur Stärkung der Menschen­rechte in Uganda hat LSBTI-Organisationen dabei unter­stützt, ihre Interessen gegen­über nationalen Menschen­rechts­insti­tutionen wirksamer zu vertreten. Außerdem wurden Polizistinnen und Polizisten in verschiedenen Landes­teilen für die Rechte von LSBTI-Personen sensibilisiert und Netzwerke zwischen Polizei und Nicht­regierungs­orga­nisa­tionen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) aufgebaut, um Diskriminierung zu verhindern und Gewalt vorzubeugen.

Internationale Zusammenarbeit

Die Bundesregierung setzt sich auch im inter­nationalen Dialog für die Achtung, den Schutz und die Gewähr­leistung der Menschen­rechte von LSBTI-Personen ein. Unter anderem engagiert sich Deutsch­land seit 2016 in der Equal Rights Coalition (Externer Link). In ihr haben sich 42 Staaten zusammen­geschlossen, um die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und inter­geschlecht­lichen Menschen zu stärken.

Eine über den Studien- und Fachkräfte­fonds des BMZ finanzierte Studie im südlichen Afrika soll Erkenntnisse darüber liefern, wo die deutsche und inter­nationale Ent­wicklungs­zusammen­arbeit sinnvoll ansetzen kann, um zum Abbau von Diskriminierung beizutragen.