Die Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung
Fluchtursachen mindern heißt in Entwicklung investieren.
Wie kann man die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration wirksam mindern?
Menschen verlassen ihre Heimat, wenn sie dort Gefahren ausgesetzt sind oder wenn sie keine positiven Zukunftsperspektiven für sich und ihre Familien sehen. Über 70 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg oder politischer Verfolgung. Darüber hinaus sind die Auswirkungen des Klimawandels und auch strukturelle Probleme wie Armut, Ungleichheit und das Versagen staatlicher Einrichtungen der Grund dafür, warum viele Migrantinnen und Migranten keine Zukunft in ihrem Herkunftsland sehen.
Wie kann man diese Ursachen von Flucht und irregulärer Migration wirksam mindern? Antworten auf diese Frage sucht die von der Bundesregierung im Juli 2019 eingesetzte Fachkommission Fluchtursachen. Bis Frühjahr 2021 wird sie einen Bericht mit Handlungsempfehlungen erarbeiten.
Neben den politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Ursachen von Flucht und irregulärer Migration wird die Kommission in diesem Bericht auch die Situation in den Aufnahme- und Transitländern und die bereits laufenden Initiativen der Bundesregierung berücksichtigen. Auch Erkenntnisse zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie fließen in die Überlegungen mit ein.
Der Bericht soll konkrete Vorschläge enthalten, wie künftig noch zielgenauer die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration gemindert werden können und wie das kurz-, mittel- und langfristige Engagement der Bundesregierung und ihrer Partner dazu gestaltet werden sollte.
Die Fachkommission ist beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesiedelt. Sie wurde Anfang Juli 2019 durch das Kabinett eingesetzt. Die Bundesregierung verwirklicht damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag (Externer Link).
Die Mitglieder der Kommission
Die Fachkommission besteht aus 24 renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis. Die Mitglieder wurden anhand ihrer Kompetenz und Expertise für das Thema Fluchtursachen vom BMZ in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgewählt.
Gleichberechtigte Vorsitzende der Kommission sind Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, und Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes.
Eine Liste der Mitglieder finden Sie hier (PDF 68 KB).
Entwicklungsminister Gerd Müller mit Mitgliedern der Fachkommission Flucht
Die Arbeitsweise der Kommission
Die Mitglieder der Fachkommission sind in ihrer Arbeit unabhängig. Sie werden von einem Sekretariat unterstützt, das beim BMZ eingerichtet wurde und vom Bundesinnenministerium sowie dem Auswärtigen Amt unterstützt wird. Weitere Regierungsressorts werden, soweit sie inhaltlich betroffen sind, eingebunden.
Die Fachkommission trifft sich circa einmal pro Quartal im Plenum. In der Zwischenzeit arbeiten die Mitglieder an jeweils vereinbarten Fragestellungen. Sie haben die Möglichkeit, externe Experten anzuhören und Kurzgutachten einzuholen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie finden seit Mitte März die Arbeitssitzungen in Form von Video- und Telefonkonferenzen statt.
Syrische Flüchtlinge in einem UNHCR-Registrierungszentrum im Libanon
Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge.
Hintergrund Das deutsches Engagement im Bereich Flucht und Migration
Entwicklungszusammenarbeit kann die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration nicht von heute auf morgen beseitigen. Langfristig ist sie jedoch ein wichtiges und wirksames Instrument, um die Lebensverhältnisse der Menschen in ihrer Heimat dauerhaft zu verbessern und um ihnen dadurch Bleibeperspektiven zu schaffen.
Das Bundesentwicklungsministerium engagiert sich dafür auf vielfältige Weise. Allein im Jahr 2018 hat das Ministerium für die Minderung von Fluchtursachen und irregulärer Migration, die Unterstützung von Menschen auf der Flucht, die Stabilisierung von Aufnahmeregionen und die Reintegration von Geflüchteten in ihre Herkunftsregionen rund 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.