Straßenszene in Maputo, der Hauptstadt von Mosambik

Politische Situation Schwieriger Prozess der Demokratisierung

Mosambik hatte einen schweren Start in die Selbstständigkeit. Nach jahrhundertelanger portugiesischer Kolonialherrschaft erkämpfte die Befreiungsbewegung FRELIMO (Frente de Libertação de Moçambique) 1975 die Unabhängigkeit des Landes.

Mosambik wurde eine sozialistische Volksrepublik, die FRELIMO Staatspartei. Gegen dieses Regime kämpfte die Rebellenbewegung RENAMO (Resistência Nacional Moçambicana) in einem 16 Jahre dauernden Bürgerkrieg. Mehr als eine Million Menschen starben, ein Drittel der Bevölkerung musste aus der Heimat flüchten. Als die gegnerischen Parteien 1992 ein Friedensabkommen schlossen, war Mosambik zu großen Teilen zerstört.

Demokratisierung

Seit 1994 werden in Mosambik demokratische Wahlen abgehalten und das Land hat wichtige Schritte in Richtung Demokratisierung getan. Bei den Wahlen kam es jedoch immer wieder zu Unregelmäßigkeiten, in den vergangenen Jahren wurden sie von Mordanschlägen auf Oppositionelle überschattet. Die demokratische Legitimität des Parlaments und der Regierung sind vor diesem Hintergrund eingeschränkt.

Aktuell befindet sich das Land in einer politischen Krise, allerdings mit guten Aussichten auf einen baldigen dauerhaften Friedensschluss: Die inzwischen als Oppositionspartei etablierte RENAMO fordert von der seit der Unabhängigkeit ununterbrochen regierenden FRELIMO eine Beteiligung an der politischen Macht, vor allem auf Provinzebene. Es kam zu Morden an Führungskräften beider Seiten und zu regional begrenzten militärischen Auseinandersetzungen zwischen Regierungskräften und dem bewaffneten Teil der RENAMO mit Hunderten Toten.

Im Sommer 2016 begannen Vermittlungsgespräche; seit Ende 2016 hält eine Waffenruhe und es laufen weitere Friedensgespräche. 2018 wurden mit der Unterzeichnung von Absichtserklärungen zu den Bereichen Dezentralisierung sowie Demobilisierung und Reintegration der RENAMO-Kämpfer wesentliche Schritte hin zu einem dauerhaften Frieden erreicht.

Korruption

Die Regierung betont zwar die Wichtigkeit von Korruptionsbekämpfung, Fortschritte sind jedoch kaum zu verzeichnen: Mosambik belegt auf dem Korruptionsindex 2019 (Externer Link) der Nichtregierungsorganisation Transparency International Rang 146 von 180 Ländern.