Vereidigung Walter Scheels als Bundesminister, 1961
Urheberrecht© Bundesregierung/Egon Steiner
60 Jahre Bundesentwicklungsministerium Wir brauchen mehr und nicht weniger Entwicklungszusammenarbeit und eine Stärkung des Ministeriums zur Lösung der globalen Zukunftsaufgaben
Zu diesem Anlass erklärt Minister Gerd Müller: „Die drei großen globalen Herausforderungen – der Schutz des Klimas, die weltweite Bekämpfung der Pandemien und eine Welt ohne Hunger und Armut – erfordern mehr und nicht weniger Entwicklungszusammenarbeit. Wir haben heute die Technologien und das Wissen, die Welt gerechter, friedlicher und solidarischer zu gestalten.
Bei dieser Ausgangslage wäre es ein historischer Fehler, das Entwicklungsministerium zur Stärkung des Etats anderer Ministerien zu zerschlagen. Ein Klein-Klein in mehreren Ministerien wäre ein Desaster, stattdessen wäre ein gestärktes Ministerium für nachhaltige Entwicklung, internationale Zusammenarbeit und Klimaschutz das richtige Aufbruchssignal, dass Deutschland über den Tellerrand nationaler Fragen hinausblickt und weiterhin eine Führungsrolle in der Welt zur Lösung globaler Herausforderungen wahrnimmt.
Die SPD als Partei von Willy Brandt und Erhard Eppler als Begründer des Nord-Süd-Dialogs hat das Haus geprägt wie keine andere Partei und stellte über die Jahre sechs Minister und Ministerinnen. Unter ihnen Heidemarie Wieczorek-Zeul, die das Haus am längsten leitete und globale Ansätze sowie die Stärkung von Mädchen und Frauen international vorantrieb. Ebenfalls starke Akzente setzten die Minister der CSU und der FDP.
Deutschland ist heute weltweit zweitgrößter Entwicklungsgeber nach den USA. In den letzten Jahren konnten wir den Entwicklungshaushalt verdoppeln und so das 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklung erstmals erreichen. Ein großer Erfolg! Die OECD hat kürzlich der deutschen Entwicklungszusammenarbeit höchste Anerkennung im weltweiten Vergleich ausgesprochen, was Wirkung und erfolgreiche Umsetzung anbetrifft.
80 Prozent der internationalen deutschen Klimabeiträge, das weltweite Corona-Sofortprogramm oder der Marshallplan mit Afrika werden so erfolgreich von den international erfahrenen Expertinnen und Experten des Entwicklungsministeriums, gemeinsam mit unseren Durchführungsorganisationen GIZ und KfW, umgesetzt.“
„Die Arbeit zeigt konkret Wirkung“, so Minister Müller weiter. „Das Lieferkettengesetz wurde beschlossen, der Weltnaturerbefonds und die 'Allianz für Klima und Entwicklung' gegründet. Weltweit schützen wir 130 Millionen Hektar Wald und 670 Schutzgebiete mit einer Fläche sechsmal so groß wie Deutschland. Im Krisenbogen um Syrien können 700.000 Kinder jedes Jahr wieder zur Schule gehen, elf Millionen haben dort jetzt sauberes Trinkwasser. Wir investieren jährlich zwei Milliarden Euro in die Ernährungssicherung für unser Ziel, eine Welt ohne Hunger zu schaffen. Und ganz aktuell haben wir mit Südafrika eine Partnerschaft für einen schnelleren und sozial gerechten Ausstieg aus der Kohleverstromung auf den Weg gebracht.“
„Diese Ansätze müssen wir in den kommenden Jahren ausbauen. Wir brauchen mehr und nicht weniger Entwicklungszusammenarbeit. Das Klima- oder das Flüchtlingsproblem entscheidet sich maßgeblich in Entwicklungs- und Schwellenländern. Wir müssen Entwicklungspolitik daher künftig viel stärker als Investition in unsere eigene Zukunft sehen. Dass Deutschland dafür ein eigenes Ministerium hat, ist ein großer Vorteil. Wir sollten diesen weltweiten Vorsprung nutzen und das Ministerium konsequent weiterentwickeln zur Lösung globaler Zukunftsaufgaben.“
Entwicklungspolitik wirkt!
In den vergangenen Jahrzehnten hat die Entwicklungspolitik weltweit viel erreicht. Deutschland hat als mittlerweile zweitgrößter Geber an diesen Erfolgen maßgeblichen Anteil:
- Der Anteil der Hungernden konnte weltweit seit 1990 fast halbiert werden: von mehr als einer Milliarde Menschen auf 615 Millionen.
- Neun von zehn Kindern gehen in die Schule – 1960 war es nur jedes zweite. 2017 hatten weltweit nur noch 55 Millionen Kinder keine Grundschulbildung.
- Seit 1990 ist die Zahl der extrem Armen um fast zwei Drittel gefallen – obwohl gleichzeitig die Weltbevölkerung um über 2,2 Milliarden Menschen gewachsen ist. Die Armutsrate konnte so weltweit von 36 auf neun Prozent gesenkt werden.
- Krankheiten wie Polio konnten fast ausgerottet werden – gab es vor 30 Jahren noch 350.000 Fälle, waren es 2020 ganze 96.
- 2017 starben weniger als eine Million Menschen an einer Aids-Erkrankung. Im Jahr 2000 waren es noch 2,8 Millionen.
Grafik: Entwicklung der ODA-Quote in Deutschland seit 1960
Urheberrecht© BMZ
Geschichte des Bundesentwicklungsministeriums
Am 14. November 1961 wurde Walter Scheel zum ersten Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit ernannt. Der Deutsche Bundestag legte damit den Grundstein für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik.
In den 1960er Jahren lag der Schwerpunkt der Arbeit auf der Förderung der Wirtschaft, der Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt und der Wahrung der deutschen Außenhandelsinteressen. Bis Anfang der 1970er Jahre hatte das BMZ zunächst nur eine koordinierende Rolle. Das Auswärtige Amt beziehungsweise das Wirtschafts- und das Finanzministerium waren weiterhin für technische Unterstützung und Beratung sowie Kapitalhilfe zuständig.
Über die Jahre rückte die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Ländern immer weiter in den Fokus wie auch Themen wie Ernährung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz und die Rolle von Frauen im Entwicklungsprozess. Auch die multilaterale Zusammenarbeit gewann in den 1970er und 1980er Jahren weiter an Bedeutung.
Das Ende des Ost-West-Konflikts läutete in den 1990er Jahren eine neue Ära multilateraler Initiativen als Ergebnis großer Konferenzen der Vereinten Nationen ein, allen voran die Rio-Konferenz im Juni 1992, auf der das Konzept der nachhaltigen Entwicklung als internationales Leitbild anerkannt wurde, das bis heute das Leitbild des BMZ ist.
Die Kriege im ehemaligen Jugoslawien, der Zerfall der Staatlichkeit in Somalia und der Völkermord in Ruanda führten in den 1990 Jahren dazu, dass in der Entwicklungszusammenarbeit neue Ansätze zur Krisen- und Konfliktprävention und zur Friedensförderung eine wichtige Rolle spielten. Demokratieförderung, gute Regierungsführung, Partizipation und die Einhaltung der Menschenrechte stehen seither im Fokus der Entwicklungszusammenarbeit mit Staaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Seit den 2000er Jahren widmet sich das BMZ der entschlossenen Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele und der darauf aufbauenden, im Jahr 2015 beschlossenen Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung sowie dem Pariser Klimaabkommen.
Dabei setzt das BMZ auf umfassende entwicklungspolitische Ansätze mit den Partnerländern mit besonderem Schwerpunkt auf dem Klimaschutz und dem Schutz der Biodiversität, auf Bildung, die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, Kommunen und Zivilgesellschaft, sozial und ökologisch nachhaltige Lieferketten sowie Gesundheitsinfrastruktur und Pandemiebekämpfung.