ODA-Zahlen/Stand: Juni 2021 Leitfaden "Was ist Official Development Assistance (ODA)?"

ODA ist ei­ne im Ent­wick­lungs­aus­schuss (De­vel­op­ment As­sis­tance Com­mi­tee, DAC) der Or­ga­ni­sa­ti­on für wirt­schaft­li­che Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (Or­gan­i­sa­tion for Eco­nomic Co-op­er­a­tion and De­vel­op­ment, OECD) ver­ein­bar­te und in­ter­na­tio­nal an­er­kann­te Mess­grö­ße. Sie dient der Er­fas­sung öf­fent­li­cher Ent­wick­lungs­leis­tun­gen, misst die Aufwendungen der Geberländer (Geber) für Entwicklungsleistungen ("donor effort") und macht diese untereinander vergleichbar.

Das Ziel der Geber, 0,7 Prozent des Bruttonational­einkommens für Entwicklungs­zusammen­arbeit aufzuwenden, basiert auf Verein­barungen der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1972.

Der DAC veröffentlicht jährlich im April ein Geber-Ranking auf Grundlage der vorläufigen ODA-Daten des Vorjahres, die von den Gebern an den DAC übermittelt wurden. Im Sommer melden die Geber ihre ODA aus dem zurückliegenden Jahr projektgenau mit detaillierten Angaben. Nach Prüfung dieser Daten gibt der DAC am Jahresende die endgültigen ODA-Werte der Geber für das Vorjahr bekannt und veröffentlicht Informationen zu den gemeldeten Vorhaben in ihrer Datenbank. Auf dieser Grundlage erstellt der DAC Auswertungen zu den Geberaktivitäten. 

Die allgemeine ODA-Definition des DAC (siehe A) wird konkretisiert durch die Liste der Förder­bereichs­schlüssel (siehe A.2). In den Erläuterungen zu den einzelnen Förderbereichs­schlüsseln werden sowohl Ausnahmen als auch Beispiele genannt (siehe B).

Seit 2018 werden ODA-Leistungen auf Basis des Zuschuss­äquivalent­systems ausgewiesen. Die bisherige Unterscheidung zwischen Brutto- und Netto-ODA entfällt damit.

A) Allgemeine ODA-Definition des DAC

ODA sind

  • Leistungen,
  • die mit dem Hauptziel der Föderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung von Entwicklungsländern,
  • von öffentlichen Stellen
  • an Entwicklungsländer beziehungsweise an Staatsangehörige von Entwicklungsländern oder an internationale Organisationen zugunsten von Entwicklungsländern vergeben werden.

Für die Vergabe von Darlehen, Beteiligungen und anderen Instrumenten der finanziellen Zusammenarbeit gelten zusätzliche Anforderungen an die Finanzierungs­bedingungen ("Konzessionalität"). ODA-Finanzierungs­instrumente müssen grundsätzlich günstiger als vergleich­bare Marktinstrumente sein. 

Für die Anrechnung als ODA müssen alle vier Bedingungen erfüllt sein.

1. Leistungen

Leistungen werden als Transfers von Mitteln (Geld, Waren oder sonstige Leistungen) in Entwicklungs­länder definiert. Zu den Leistungen gehören auch Zahlungen an internationale Organisationen zugunsten von Entwicklungs­ländern und Schulden­erleichterungen.

Folgende öffentliche Ausgaben im Geberland sind ebenfalls ODA-anrechenbar:

  • Leistungen an Staats­angehörige von Entwicklungs­ländern (zum Beispiel Studienplatz-kosten für Studierende aus Entwicklungsländern, bestimmte Aufwendungen für Flüchtlinge aus Entwicklungsländern im ersten Jahr; siehe Erläuterungen unter B),
  • entwicklungsländerspezifische Forschung (siehe Erläuterungen unter B),
  • Ausgaben für entwicklungspolitische Bewusstseinsbildung,
  • allgemeine Verwaltungskosten des Gebers im Rahmen der Umsetzung von ODA-anrechenbaren Vorhaben.

Entscheidend für die ODA sind nur tatsächlich getätigte Zahlungen. Besonderheiten gelten für:

  • mittels Schuldschein getätigte Zahlungen (zum Beispiel an multilaterale Entwicklungs­banken und -fonds). Der Zeitpunkt der Schuldschein­hinterlegung gilt als Zahlung und der Schuldschein­betrag wird als ODA erfasst.
  • Darlehen (aus Haushalts- und Marktmitteln), die an Entwicklungs­länder vergeben werden. Seit 2018 erfolgt die ODA-Bewertung solcher Darlehen nach dem Zuschuss­äquivalent­system. Dabei wird der Zuschuss­anteil des Darlehens errechnet und nur dieser Anteil wird als ODA erfasst.
  • Schulden­erleichterungen. Die ODA-Bewertung von Schulden­erleich­terungen erfolgt ab 2020 ebenfalls auf Grundlage des Zuschuss­äquivalent­systems.

2. Hauptziel: Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung

Für die ODA-Anrechenbarkeit muss bestimmt werden, in welchem Bereich ein Vorhaben einen Fortschritt im Entwicklungsland beziehungs­weise in der Region bewirken soll. Dazu wird jedem Vorhaben ein Förderbereichs­schlüssel (siehe Liste Förderbereichsschlüssel) zugeordnet. Es muss der detaillierteste Förderbereichs­schlüssel genutzt werden. In einer Kurzbeschreibung ist darzustellen, wie das Vorhaben die Merkmale dieses Förderbereichs­schlüssels erfüllt.

Die Liste der Förderbereichs­schlüssel wird jährlich vom DAC überarbeitet.

3. Öffentliche Stellen

Hierzu zählen Ministerien und öffentliche Institutionen auf gesamtstaatlicher, teilstaatlicher und kommunaler Ebene, also auch Institutionen der Bundesländer und Kommunen.

4. Entwicklungs­länder beziehungs­weise Inter­nationale Organi­sationen als Empfänger

ODA-anrechenbar sind Leistungen an Länder beziehungs­weise Staats­angehörige von Ländern, die als Entwicklungs­länder in der DAC-Länderliste (siehe Länderliste) aufgeführt sind. Die Länderliste wird in der Regel alle drei Jahre vom DAC überarbeitet.

Zusätzlich können Beiträge an bestimmte Organi­sationen (zum Beispiel multilaterale Organisationen und Nichtregierungs­organisationen) als ODA gemeldet werden (siehe Liste internationaler Organisationen). Bei Organisationen, die nur einen Teil ihrer Aktivitäten zu entwicklungs­politischen Zwecken ausüben, sind nur Teile der Leistungen anrechenbar. Dazu werden im DAC ODA-Koeffizienten festgelegt. Die Liste der internationalen Organi­sationen wird jährlich vom DAC überarbeitet. 

B) Beispiele für die Anrechenbarkeit und Nicht-Anrechenbarkeit von Leistungen

Ausschluss von Militärhilfe:

Die Bereitstellung von Militär­ausrüstung und -dienst­leistungen sowie der Erlass von zu militärischen Zwecken eingegangenen Schulden können nicht als ODA gemeldet werden. Hingegen sind Zusatzkosten, die beim Einsatz der Streitkräfte des Gebers zur Gewährung humanitärer Hilfe oder zur Umsetzung von Entwicklungs­leistungen entstanden sind, als ODA anrechenbar. 

Friedenssicherung:

Vorhaben zur Friedens­sicherung sind grundsätzlich nicht ODA-anrechenbar. Zur ODA zählen hingegen die bilateralen Netto-Kosten der Geber zur Umsetzung folgender Vorhaben im Rahmen von Friedens­einsätzen, die von den Vereinten Nationen in folgenden Bereichen durch­geführt werden oder gebilligt sind: Menschen­rechte, Wahl­beobachtung, Wiederein­gliederung demobili­sierter Soldaten und Wieder­herstellung der nationalen Infra­struktur, Überwachung und Ausbildung von Verwaltungs­personal unter Einschluss von Zoll- und Polizei­beamten, Beratung im Hinblick auf wirtschaftliche Stabilisierung, Rückführung und Demobilisierung von Soldaten, Beseitigung von Waffen und Minenräumung.

Bilaterale Netto-Kosten bezeichnet hier die Zusatz­kosten für die Bereit­stellung von Personal für diese Vorhaben abzüglich der Kosten für eine Stationierung im Heimat­land sowie einer etwaigen Aufwands­entschädigung vonseiten der Vereinten Nationen.

Ähnliche zu Entwicklungs­zwecken außerhalb von Friedens­einsätzen der Vereinten Nationen durchgeführte Aktivitäten können ebenfalls als ODA gemeldet werden, jedoch nicht im Rahmen des Förderbereichs "Friedenssicherung". Vorhaben ohne entwicklungs­politische Zielsetzung, beispiels­weise Minenräumung mit dem Ziel der Ermöglichung von militärischer Ausbildung, können nicht als ODA gemeldet werden. 

Zivile Polizeiarbeit:

Ausgaben für polizeiliche Ausbildung können als ODA gemeldet werden, es sei denn, die Ausbildung befasst sich mit para­militärischen Aufgaben, wie zum Beispiel Aufstands­bekämpfung oder nachrichtendienstliche Informations­beschaffung in Bezug auf Terrorismus. Die Bereitstellung von polizeilichen Dienst­leistungen zur Bekämpfung zivilen Ungehorsams kann nicht gemeldet werden. 

Soziale und kulturelle Vorhaben:

Wie bei der Polizeiarbeit wird unterschieden zwischen der Förderung der Leistungs­fähigkeit der Entwicklungs­länder (ODA-anrechenbar) und Einzelinterventionen (nicht ODA-anrechenbar). Die Förderung von Museen, Bibliotheken, Kunst- und Musikbildungs­stätten sowie Sport­ausbildungs­einrichtungen und -stätten zählt als ODA, die Finanzierung von Konzert­reisen oder Reise­kosten von Sportlerinnen und Sportlern hingegen nicht. Kulturelle Vorhaben in Entwicklungs­ländern, deren Hauptziel die Förderung der Kultur oder der Werte des Gebers ist, können nicht als ODA gemeldet werden.

Flüchtlingshilfe:

Hilfe für Flüchtlinge in Entwicklungs­ländern kann als ODA gemeldet werden. Zusätzlich können Ausgaben für die Versorgung von Flüchtlingen aus Entwicklungs­ländern im Geberland für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten gemeldet werden. Das betrifft in Deutschland in erster Linie Aufwendungen für Asyl­bewerberinnen und Asylbewerbern (Unterbringung, Versorgung, Grund- und Sekundarbildung (ohne Berufs­ausbildung)). Diese Kosten werden zentral erfasst.

Daneben können Ausgaben für Kontingent­flüchtlinge sowie Leistungen an internationale Organisationen, die Flüchtlinge aus Entwicklungs­ländern unterstützen, als ODA gemeldet werden. Kosten im Zusammenhang mit der Integration von Flüchtlingen in das Geberland sind nicht ODA-anrechenbar. 

Forschung:

Nur Forschungs­arbeiten, die direkt und in erster Linie für die Probleme von Entwicklungs­ländern relevant sind, sind als ODA-anrechen­bar. Hierzu gehören die Erforschung von Tropen­krankheiten oder die Entwicklung von Anbau­früchten speziell für die Bedingungen in Entwicklungs­ländern. Die Kosten können auch dann als ODA angerechnet werden, wenn die Forschung in einem Industrie­land stattfindet. Kosten für medizinische Forschung zur Pandemie­bekämpfung, die nicht speziell auf Entwicklungs­länder ausgerichtet ist, sind in der Regel nicht ODA-anrechenbar.

Terrorismusbekämpfung:

Vorhaben zur Bekämpfung des Terrorismus können nicht als ODA gemeldet werden, da sie in der Regel auf wahr­genommene Bedrohungen der Geber- ebenso wie der Empfänger­länder ausgerichtet sind und nicht in erster Linie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Empfängers im Blick haben.

Studienplatzkosten:

Auf Grundlage der Hochschul­statistik werden die Studienplatz­kosten berechnet. Kosten für Studierende der Fächer­gruppen Sport, Kunst/Kunst­wissenschaft, Sprach- und Kultur­wissenschaften werden gemäß der OECD/DAC-Richt­linien nicht auf die ODA angerechnet: Kosten für Studierende, die nach Abschluss des Studiums ein Bleibe­recht in Deutschland erhalten, sind ebenfalls nicht ODA-anrechenbar.

Dokumente zum Download

Leitfaden "Was ist Official Development Assistance (ODA)?"

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 06/2021 | Dateigröße 380 KB

DAC-Liste der Entwicklungs­länder und -gebiete (gültig für das Berichtsjahr 2021)

Dateityp PDF | Dateigröße 49 KB

DAC-Lis­te der In­ter­na­tio­na­len Or­ga­ni­sa­tio­nen Interner Link

Die Liste der vom OECD-DAC anerkannten Organisationen wird jährlich aktualisiert.

Kurzübersicht der Förderbereichsschlüssel (FBS) ab dem Berichtsjahr 2020

Dateityp PDF | Dateigröße 622 KB