ODA-Zahlen/Stand: November 2021 Leitfaden "Was ist Official Development Assistance (ODA)?"

Als Official Development Assistance (ODA) werden bestimmte öffent­liche Entwicklungs­leistungen be­zeich­net. ODA ist eine im Ent­wick­lungs­ausschuss (Development Assistance Commitee, DAC) der Or­gani­sation für wirt­schaftliche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung (Organisation for Economic Co-operation and Development, OECD) verein­barte inter­national an­erkann­te Mess­größe.

Dem DAC gehören 30 Mit­glieds­staaten (Externer Link) (Geber) an, die ihre Ent­wick­lungs­leistungen anhand im DAC festgelegter Richt­linien (Reporting Directives) jährlich melden. Dadurch können die Leistungen der Geber (Donor Effort) vergleich­bar gegen­über der Öffent­lichkeit dar­gestellt werden. Das verein­barte Ziel der Geber, 0,7 Prozent des Brutto­national­einkommens (BNE) für öffentliche Entwicklungs­leistungen aufzu­wenden (ODA-Quote), basiert auf Verein­ba­run­gen der Verein­ten Nationen aus dem Jahr 1972.

Der DAC veröffentlicht jährlich im April ein Geber-Ranking auf Grund­lage der von den Gebern über­mittelten aggregier­ten vorläufigen ODA-Daten des Vor­jahres. Im Sommer melden die Geber ihre endgültige ODA aus dem Vorjahr mit detaillierten Projekt­einzel­angaben. Nach Prüfung dieser Daten gibt der DAC am Jahres­ende die endgültigen ODA-Werte der Geber für das Vorjahr bekannt und veröffent­licht Infor­mationen zu den gemeldeten Vorhaben in der OECD-Daten­bank (Externer Link). Auf dieser Grund­lage erstellt der DAC auch Aus­wertungen zu den Geber­aktivitäten.

Die allgemeine ODA-Definition des DAC (siehe A) wird unter anderem konkretisiert durch die Liste der Förder­bereichs­schlüssel (siehe A.2). In den Erläuterungen zu den einzelnen Förder­bereichs­schlüsseln werden Ausnahmen und Beispiele genannt (siehe B).

Seit 2018 wird die ODA auf Basis des Zuschuss­äquivalent­systems berechnet. Zuschüsse werden vollständig und Schulden­instrumente (Darlehen, Anleihen und Schulden­erleich­te­run­gen) in Höhe ihres Zuschuss­anteils als ODA angerechnet. Der Zuschuss­anteil errechnet sich unter anderem aus Zins­satz und Lauf­zeit. Hieraus folgt: Je günstiger die Dar­lehens­kondition, desto höher der Zu­schuss­anteil und somit der ODA-Wert.

Das Zu­schuss­äqui­valent­system ersetzt die bis 2017 gültige Be­rech­nungs­methode der ODA, die Schulden­instru­mente zu 100 Prozent im Aus­zahlungs­jahr als soge­nannte Brutto-ODA anrech­nete und im gleichen Jahr erfolgte Til­gun­gen davon abzog (Netto-ODA). Das erschwerte den Geber­vergleich von Darlehen und Zuschüssen und wurde daher abgelöst. Brutto- und Netto-ODA werden aber weiter vom DAC erhoben und veröffentlicht. Dies erlaubt, Aussagen zu Zah­lungs­strö­men zu treffen.

A) Allgemeine ODA-Definition des DAC

ODA sind

  • Leistungen, die zu günstigen (konzessionären) Bedingungen
  • mit dem Haupt­ziel der Förderung der wirtschaft­lichen und sozialen Entwicklung von Entwicklungs­ländern,
  • von öffentlichen Stellen
  • an Entwicklungs­länder beziehungs­weise an Staats­angehörige von Entwicklungs­ländern oder an internationale Organisationen zugunsten von Entwicklungs­ländern vergeben werden.

Für die Anrechnung als ODA müssen alle vier Bedingungen erfüllt sein.

A.1 Vergabe von Leistungen zu günstigen Bedingungen

Leistungen werden als Transfers von Mitteln (Geld, Waren oder sonstige Leistungen) in Ent­wick­lungs­länder definiert. Dazu gehören auch Schulden­erleicht­erungen und Zahl­ungen an inter­nationale Organisationen zugunsten von Entwicklungs­ländern (siehe A.4).

Die Leistungen können als Zuschuss oder mittels Schulden­instrumenten (siehe oben) erbracht werden. Für Schulden­instrumente gelten zusätzliche Anforder­ungen an die Finanzierungs­beding­ungen. Sie müssen günstiger als vergleichbare Markt­instrumente sein und somit eine Konzessio­nalität aufweisen.

Zuschüsse werden grundsätzlich aus Haus­halts­mitteln des Bundes und der Länder finanziert. Schulden­instrumente können sowohl aus Haushalts- als auch aus Markt­mitteln von KfW und DEG finanziert werden (siehe A.3).

Folgende öffentliche Ausgaben im Geberland sind ODA-anrechenbar:

  • Leistungen an Staats­angehörige von Entwicklungs­ländern (zum Beispiel Studien­platz­kosten für Studierende aus Entwicklungs­ländern, bestimmte Aufwend­ungen für Flücht­linge aus Entwicklungs­ländern im ersten Jahr; siehe Erläuterungen unter B),
  • entwicklungs­länder­spezifische Forschung (siehe Erläuterungen unter B),
  • Ausgaben für entwicklungs­politische Bewusst­seins­bildung,
  • allgemeine Verwaltungs­kosten des Gebers im Rahmen der Um­setzung von ODA-anrechen­baren Vorhaben.

Entscheidend für die ODA sind nur tatsächlich getätigte Zahlungen. Besonder­heiten gelten für mittels Schuld­schein getätigte Zahlungen (zum Beispiel an multilaterale Entwicklungs­banken und -fonds). Der Zeitpunkt der Schuld­schein­hinter­legung gilt als Zahlung und der Schuldschein­betrag wird als ODA erfasst.

ODA kann bilateral und/oder multilateral geleistet werden. Die Unter­scheidung erfolgt anhand der Zweck­bindung einer Leistung (siehe A.4).

A.2 Hauptziel: Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung

Für die ODA-Anrechen­barkeit muss bestimmt werden, in welchen Bereichen ein Vorhaben einen wirt­schaftlichen oder sozialen Fortschritt im Entwicklungs­land beziehungs­weise in der Region bewirken soll. Dazu werden jedem Vorhaben Förder­bereichs­schlüssel zugeordnet. Es müssen die detailliertesten Förder­bereichs­schlüssel genutzt werden. In einer Kurz­be­schrei­bung ist darzustellen, wie das Vorhaben die Merkmale dieser Förder­bereichs­schlüssel erfüllt.

Die Liste der Förderbereichs­schlüssel wird jährlich vom DAC überarbeitet.

A.3 Öffentliche Stellen

Hierzu zählen Ministerien und öffentliche Institutionen auf gesamtstaatlicher, teilstaatlicher und kommunaler Ebene, also auch Institutionen der Bundesländer und Kommunen.

KfW (Externer Link) und DEG (Externer Link) werden im ODA-Kontext als öffentliche Institution gewertet, wenn sie im staatlichen Auftrag aus Eigenmitteln, sogenannten Marktmitteln, Entwicklungsleistungen erbringen und alle Bedingungen zur ODA-Anrechenbarkeit erfüllt sind.

A.4 Entwicklungs­länder beziehungs­weise Inter­nationale Organi­sationen als Empfänger

ODA-anrechenbar sind Leistungen an Länder beziehungs­weise Staats­angehörige von Ländern, die als Entwicklungs­länder in der DAC-Länderliste (nach Kontinenten (Externer Link) oder Einkommens­kategorien (Externer Link)) aufgeführt sind. Die DAC-Länder­liste wird in der Regel alle drei Jahre vom DAC auf Basis der Einkommens­kategorien der Weltbank überarbeitet. Solche Leistungen sind zweck­gebunden und gelten damit als bilaterale ODA.

  • Beispiel 1: Deutschland gewährt Ghana einen Zuschuss oder ein Darlehen für einen entwick­lungspolitischen Zweck.

Leistungen an bestimmte internationale Organisationen (Externer Link) zugunsten von Entwick­lungs­ländern können ebenfalls als bi- oder multilaterale ODA gemeldet werden:

Die Leistungen gelten als bilaterale ODA, wenn sie zweck­gebunden sind.

  • Beispiel 2: Deutschland leistet einen Finanzierungs­beitrag zur von der Weltbank verwalteten Global Financing Facility.
  • Beispiel 3: Deutschland leistet einen Finanzierungs­beitrag an UNICEF zur Verbesserung der Wasser- und Sanitär­infrastruktur in Syrien.

Die Leistungen gelten als multilaterale ODA, wenn sie zweck­ungebunden sind und als freiwillige oder Kern­beiträge in das Budget der internationalen Organisation einfließen.

  • Beispiel 4: Deutschland leistet einen (mitgliedschafts­basierten) Kernbeitrag an die International Development Association (IDA).

Die aus den zweck­ungebundenen Beiträgen erbrachten Leistungen der inter­nationalen Organisationen an Entwicklungs­länder werden als sogenannte "imputed multilateral ODA" vom DAC anteilsmäßig den einzelnen Gebern zugerechnet. Dieser Näherungs­wert wird auf Basis der jeweiligen Mitglieds­anteile der Geber an die größten inter­nationalen Organisationen und deren Leistungen an Entwicklungs­länder bestimmt. Bei Organisationen, deren Aktivi­täten nur teilweise entwicklungs­politische Zwecke verfolgen, sind die Kern­beiträge entsprechend nur anteilig anrechenbar. Dazu werden vom DAC ODA-Koeffizienten festgelegt.

Die Liste der internationalen Organisationen und Koeffizienten wird vom DAC regelmäßig überarbeitet.

B) Beispiele für die Anrechenbarkeit und Nicht-Anrechenbarkeit von Leistungen

Ausschluss von Militärhilfe:

Die Bereitstellung von Militär­ausrüstung und -dienst­leistungen sowie der Erlass von zu militärischen Zwecken eingegangenen Schulden können nicht als ODA gemeldet werden. Hingegen sind Zusatzkosten, die beim Einsatz der Streitkräfte des Gebers zur Gewährung humanitärer Hilfe oder zur Umsetzung von Entwicklungs­leistungen entstanden sind, als ODA anrechenbar. 

Friedenssicherung:

Vorhaben zur Friedens­sicherung sind grundsätzlich nicht ODA-anrechenbar. Zur ODA zählen hingegen die bilateralen Netto-Kosten der Geber zur Umsetzung folgender Vorhaben im Rahmen von Friedens­einsätzen, die von den Vereinten Nationen in folgenden Bereichen durch­geführt werden oder gebilligt sind: Menschen­rechte, Wahl­beobachtung, Wiederein­gliederung demobili­sierter Soldaten und Wieder­herstellung der nationalen Infra­struktur, Überwachung und Ausbildung von Verwaltungs­personal unter Einschluss von Zoll- und Polizei­beamten, Beratung im Hinblick auf wirtschaftliche Stabilisierung, Rückführung und Demobilisierung von Soldaten, Beseitigung von Waffen und Minenräumung.

Bilaterale Netto-Kosten bezeichnet hier die Zusatz­kosten für die Bereit­stellung von Personal für diese Vorhaben abzüglich der Kosten für eine Stationierung im Heimat­land sowie einer etwaigen Aufwands­entschädigung vonseiten der Vereinten Nationen.

Ähnliche zu Entwicklungs­zwecken außerhalb von Friedens­einsätzen der Vereinten Nationen durchgeführte Aktivitäten können ebenfalls als ODA gemeldet werden, jedoch nicht im Rahmen des Förder­bereichs "Friedenssicherung". Vorhaben ohne entwicklungs­politische Ziel­setzung, beispiels­weise Minenräumung mit dem Ziel der Ermöglichung von militärischer Ausbildung, können nicht als ODA gemeldet werden. 

Zivile Polizeiarbeit:

Ausgaben für polizeiliche Ausbildung können als ODA gemeldet werden, es sei denn, die Ausbildung befasst sich mit para­militärischen Aufgaben, wie zum Beispiel Aufstands­bekämpfung oder nachrichtendienstliche Informations­beschaffung in Bezug auf Terrorismus. Die Bereitstellung von polizeilichen Dienst­leistungen zur Bekämpfung zivilen Unge­horsams kann nicht gemeldet werden. 

Soziale und kulturelle Vorhaben:

Wie bei der Polizeiarbeit wird unterschieden zwischen der Förderung der Leistungs­fähigkeit der Entwicklungs­länder (ODA-anrechenbar) und Einzelinterventionen (nicht ODA-anrechenbar). Die Förderung von Museen, Bibliotheken, Kunst- und Musikbildungs­stätten sowie Sport­ausbildungs­einrichtungen und -stätten zählt als ODA, die Finanzierung von Konzert­reisen oder Reise­kosten von Sportlerinnen und Sportlern hingegen nicht. Kulturelle Vorhaben in Entwicklungs­ländern, deren Hauptziel die Förderung der Kultur oder der Werte des Gebers ist, können nicht als ODA gemeldet werden.

Flüchtlingshilfe:

Hilfe für Flüchtlinge in Entwicklungs­ländern kann als ODA gemeldet werden. Zusätzlich können Ausgaben für die Versorgung von Flüchtlingen aus Entwicklungs­ländern im Geberland für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten gemeldet werden. Das betrifft in Deutschland in erster Linie Aufwendungen für Asyl­bewerberinnen und Asylbewerber (Unterbringung, Versorgung, Grund- und Sekundar­bildung (ohne Berufs­ausbildung). Diese Kosten werden zentral erfasst.

Daneben können Ausgaben für Kontingent­flüchtlinge sowie Leistungen an inter­nationale Organisationen, die Flüchtlinge aus Entwicklungs­ländern unterstützen, als ODA gemeldet werden. Kosten im Zusammen­hang mit der Integration von Flüchtlingen in das Geberland sind nicht ODA-anrechenbar. 

Forschung:

Nur Forschungs­arbeiten, die direkt und in erster Linie für die Probleme von Entwicklungs­ländern relevant sind, sind als ODA-anrechen­bar. Hierzu gehören die Erforschung von Tropen­krankheiten oder die Entwicklung von Anbau­früchten speziell für die Beding­ungen in Entwicklungs­ländern. Die Kosten können auch dann als ODA angerechnet werden, wenn die Forschung in einem Industrie­land stattfindet. Kosten für medizinische Forschung zur Pandemie­bekämpfung, die nicht speziell auf Entwicklungs­länder ausgerichtet ist, sind in der Regel nicht ODA-anrechenbar.

Terrorismusbekämpfung:

Vorhaben zur Bekämpfung des Terrorismus können nicht als ODA gemeldet werden, da sie in der Regel auf wahr­genommene Bedrohungen der Geber- ebenso wie der Empfänger­länder ausgerichtet sind und nicht in erster Linie die wirtschaftliche und soziale Entwick­lung des Empfängers im Blick haben.

Studienplatzkosten:

Auf Grundlage der Hochschul­statistik und Hochschul­finanz­statistik werden die Studienplatz­kosten berechnet. Kosten für Studierende der Fächer­gruppen Sport, Kunst/Kunst­wissenschaft, Sprach- und Kultur­wissenschaften werden nicht auf die ODA angerechnet: Kosten für Studierende, die nach Abschluss des Studiums ein Bleibe­recht in Deutsch­land erhalten, sind ebenfalls nicht ODA-anrechenbar.

Dokumente zum Download

Leitfaden "Was ist Official Development Assistance (ODA)?"

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 11/2021 | Dateigröße 312 KB, Seiten 5 Seiten

DAC-Liste der Entwicklungs­länder und -gebiete (gültig für das Berichtsjahr 2021)

Dateityp PDF | Dateigröße 49 KB

DAC-Lis­te der In­ter­na­tio­na­len Or­ga­ni­sa­tio­nen Interner Link

Die Liste der vom OECD-DAC anerkannten Organisationen wird jährlich aktualisiert.

Kurzübersicht der Förderbereichsschlüssel (FBS) ab dem Berichtsjahr 2020

Dateityp PDF | Dateigröße 622 KB