Kernthema „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ Öffentliche Finanzen besser verwalten, staatliche Einnahmen erhöhen

    Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die anspruchsvolle Reformagenda der beninischen Regierung, die ihr Management öffentlicher Finanzen verbessern und Eigeneinnahmen erhöhen möchte. Ziel der Unterstützung ist, dass die Bevölkerung, insbesondere Frauen, von verbesserten öffentlichen Dienstleistungen und Investitionen profitiert. Im Norden des Landes wird Benin dabei unterstützt, die staatliche Präsenz in den gefährdeten Kommunen zu stärken und den sozialen Zusammenhalt zu fördern.

    Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

    Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

    Die beninische Regierung setzt darauf, ihre Eigeneinnahmen auf zentralstaatlicher und kommunaler Ebene zu erhöhen, damit sie unter anderem die gestiegenen Sozialausgaben finanzieren kann. Darin wird sie von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt. Damit staatliche Mittel so effizient und transparent wie möglich eingesetzt werden, werden – in Kooperation mit der EU – auch der Rechnungshof und die staatliche Haushaltsplanung beraten.

    Die Dezentralisierung hat bereits zu erheblichen Fortschritten geführt: Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anforderungen an die personelle Ausstattung der Kommunen wurden angepasst, und es wurde ein Fonds für den nationalen Finanzausgleich zwischen Staat und Gemeinden eingerichtet.


    Finanzierung kommunaler Investitionen

    Im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) hat die KfW Entwicklungsbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) den Aufbau eines nationalen Kommunalentwicklungsfonds (Fonds d'Appui au Développement des Communes, FADeC) unterstützt, den sie weiterhin mitfinanziert. Dank der Zuweisungen des Fonds haben sich die Investitionsausgaben der Gemeinden deutlich erhöht und die Basisdienstleistungen für die Bevölkerung spürbar verbessert. Der Fonds fördert auch gezielt Kommunen im Norden des Landes, um den sozialen Zusammenhalt dort zu fördern und Konflikten vorzubeugen. Außerdem hat die KfW Entwicklungsbank die Ausstattung eines nationalen Datenzentrums unterstützt.

    Transparenz und Rechenschaft

    Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) fördert die GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) eine gute finanzielle Regierungsführung in Staat und Kommunen. Die EU trägt zu diesem Projekt mit eigenen Mitteln bei.

    Themen von Beratungs- und Fortbildungsangeboten sind unter anderem die Steigerung der Eigeneinnahmen, eine gendersensible (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Haushaltsführung, internationale Steuerstandards, eine transparente Haushaltsplanung und Rechnungslegung, der entwicklungsorientierte Einsatz öffentlicher Gelder und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Investitionen. Zum Beispiel hat die GIZ 2023 die Regierung bei der Erstellung der mittelfristigen Strategie für die Steigerung der Eigeneinnahmen beraten, die vom Internationalen Währungsfonds (IWF (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) in seiner letzten Analyse ausdrücklich positiv erwähnt wird.

    Auch der Aufbau eines Systems zur Überprüfung der Umsetzung der nationalen und globalen Entwicklungsziele wurde unterstützt. Nun sind entsprechende Daten auf einer digitalen Plattform (Externer Link) einzusehen.

    Stand: 08.02.2024