Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

Schwerpunkt Dezentralisierung Stärkung der Kommunen 

Die Kolonialmacht Frankreich hinterließ in Benin einen zentralistisch aufgebauten Staat. Im Zuge der Demokratisierung ab 1990 setzte ein Dezentralisierungsprozess (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) ein, die Zentralregierung überträgt seitdem schrittweise Kompetenzen an die Gemeinden. Die ersten demokratischen Kommunalwahlen fanden 2002 statt.

Seitdem wurden große Fortschritte erzielt: Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden angepasst, es wurde ein Fonds für den nationalen Finanzausgleich zwischen Staat und Gemeinden eingerichtet, ein Gemeindeverband gegründet und ein Aus- und Fortbildungszentrum für die Kommunalverwaltung geschaffen. Herausforderungen bestehen nach wie vor darin, dass die Gemeinden weder über genügend qualifiziertes Personal verfügen noch mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet werden, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

Finanzierung kommunaler Investitionen

Deutschland unterstützt den Dezentralisierungsprozess in Benin. Auf nationaler Ebene wird die Regierung beraten, wie sie Verantwortlichkeiten effektiv auf die Kommunen übertragen, die Finanzbeziehungen besser gestalten und die Verwendung der Mittel kontrollieren kann. Gemeinsam mit anderen Gebern finanziert die KfW Entwicklungsbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) den nationalen Finanztransfermechanismus (Fonds d'Appui au Développement des Communes, FADeC). Dank der Zuweisungen des Fonds haben sich die Investitionsausgaben der Gemeinden deutlich erhöht und die Basisdienstleistungen für die Bevölkerung spürbar verbessert.

Eigeneinnahmen erhöhen

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) 25 Kommunen dabei, Entwicklungsziele der Agenda 2030 auf lokaler Ebene umzusetzen und ihre Erfahrungen auszutauschen. Außerdem werden die Gemeinden dabei beraten, Steuern und Abgaben zu erheben, um ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen. Neu eingerichtete Bürgerbüros fördern den Dialog zwischen Verwaltung und Bevölkerung und ermöglichen die gezielte Unterstützung benachteiligter Gruppen.

Deutschland unterstützt außerdem zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke dabei, sich aktiv in die Kommunalentwicklung einzubringen und die lokale Regierungsführung zu kontrollieren.