Kernthema „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ Öffentliche Finanzen besser verwalten, staatliche Einnahmen erhöhen

    Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die ambitionierte Reformagenda der beninischen Regierung, die ihr Management öffentlicher Finanzen verbessern und Eigeneinnahmen erhöhen möchte. Ziel der Unterstützung ist, dass die Bevölkerung, insbesondere Frauen, von verbesserten öffentlichen Dienstleistungen und Investitionen profitiert. Im Norden des Landes wird Benin darin unterstützt, die staatliche Präsenz in den gefährdeten Kommunen zu stärken und den sozialen Zusammenhalt zu fördern.

    Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

    Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

    Versammlung im Dorf Kotokpa in Benin

    Die beninische Regierung setzt darauf, ihre Eigeneinnahmen auf zentralstaatlicher und kommunaler Ebene zu erhöhen, damit sie unter anderem die gestiegenen Sozialausgaben weiterhin finanzieren kann. Darin wird sie von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt. Damit staatliche Mittel so effizient und transparent wie möglich eingesetzt werden, werden – in Kooperation mit der EU – auch der Rechnungshof und die staatliche Haushaltsplanung beraten.

    Die Dezentralisierung hat bereits zu großen Fortschritten geführt: Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden angepasst, es wurde ein Fonds für den nationalen Finanzausgleich zwischen Staat und Gemeinden eingerichtet.


    Finanzierung kommunaler Investitionen

    Im Auftrag des BMZ finanziert die KfW Entwicklungsbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) die Ausstattung eines nationalen Datenzentrums und den Aufbau eines landesweiten IT-Netzwerks zwischen den nationalen Ministerien und Behörden und den Kommunalverwaltungen.

    Außerdem unterstützt die KfW den nationalen Kommunalentwicklungsfonds (Fonds d'Appui au Développement des Communes, FADeC). Dank der Zuweisungen des Fonds haben sich die Investitionsausgaben der Gemeinden deutlich erhöht und die Basisdienstleistungen für die Bevölkerung spürbar verbessert. Der Fonds fördert auch gezielt Kommunen im Norden des Landes, um den sozialen Zusammenhalt dort zu fördern.

    Transparenz und Rechenschaft

    Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) fördert die GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) eine gute finanzielle Regierungsführung in Staat und Kommunen. Die EU trägt zu diesem Projekt mit eigenen Mitteln bei. Themen von Beratungs- und Fortbildungsangeboten sind unter anderem eine gendersensible Haushaltsführung, internationale Steuerstandards, der konstruktive Dialog zwischen Staat, Kommunen und Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), eine transparente Haushaltsplanung und Rechnungslegung, der entwicklungsorientierte Einsatz öffentlicher Gelder und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Investitionen.

    Auch der Aufbau eines Monitoring-Systems zur Umsetzung der nationalen und globalen Entwicklungsziele wurde unterstützt. Nun sind entsprechende Daten auf einer digitalen Plattform (Externer Link) einzusehen.

    Stand: 14.08.2023