Erneuerbare Energien Deutschland tritt der von Indien initiierten International Solar Alliance bei und baut Zusammenarbeit bei Klimapolitik und erneuerbarer Energien aus
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Die Parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth und der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle mit dem Energieminister der Metropolregion Delhi bei der Eröffnung einer Solaranlage mit Speicher und Ladesäulen
Parlamentarische Staatssekretärin Frau Dr. Flachsbarth: „Klimapolitik umfasst neben der Senkung von Treibhausgasen gerade auch in Indien die Anpassung an den Klimawandel. Was wir diesen Sommer an Überflutungen erlebt haben in Deutschland, das erleben die Menschen in Indien jedes Jahr in Form von Zyklonen und Starkregen, aber auch in Form von Dürren und Hitzewellen. Wir haben deshalb sowohl mit der Katastrophenschutzbehörde und dem Umweltministerium als auch dem Finanzministerium vereinbart, die Zusammenarbeit zur Anpassungsplanung fortzuführen und insbesondere Finanzierungslösungen zum besseren Schutz vor Klimakatastrophen auch für die ärmsten Menschen voranzutreiben. Die indische Seite prüft derzeit den Beitritt zur InsuResilience Global Partnership, die sich als G20-Initiative unter meiner Führung insbesondere für Anpassungs- und Versicherungslösungen engagiert.“
Parlamentarischer Staatssekretär Norbert Barthle: „Wirtschaftliche Entwicklung und Klimaschutz gehen Hand in Hand – wenn die Politik den richtigen Rahmen setzt. Das haben wir intensiv mit dem Energieminister und dem Minister für berufliche Bildung diskutiert. In Indien erleben wir einen Boom der Solarenergie. Die Kohleverstromung muss schrittweise durch erneuerbare Energien abgelöst werden. Deshalb arbeiten wir mit zinsverbilligten Krediten, technischer Beratung und Berufsbildung im Solarsektor eng mit Indien zusammen. Damit helfen wir, den Weg zur Klimaneutralität auch in Indien möglich zu machen und gleichzeitig Arbeit und Zukunftschancen für die 1,4 Milliarden Inderinnen und Inder zu sichern.“
Die Parlamentarischen Staatssekretäre konnten während ihres Aufenthalts die vom Bundespräsidenten gezeichnete deutsche Beitrittserklärung zur International Solar Alliance übergeben.
Norbert Barthle: „Mit dem Beitritt zu dieser von Indien angeführten internationalen Organisation zur Förderung der Solarenergie unterstreicht Deutschland seine Unterstützung für eine weltweite Energiewende, die dafür notwendige Technologie- und Marktentwicklung und den Fokus auf eine engere Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern.“
In den vergangenen Jahren hat Deutschland jährlich Zusagen von über einer Milliarde Euro an Indien gemacht überwiegend in Form von zinsverbilligten Krediten, aber auch Beratungsleistungen. Ziel ist der Klimaschutz, die Bewältigung der Folgen des Klimawandels und die Erreichung der SDGs, insbesondere in den Bereichen Energiewende, grüne urbane Mobilität und resiliente Städte sowie Schutz von Wald, Boden und Wasser in Zusammenarbeit mit der meist sehr armen ländlichen Bevölkerung. Auch 2021 sind Zusagen in ähnlicher Höhe geplant. Die Reise diente zur politischen Vorbereitung dieser Zusagen.
Ein weiteres wichtiges Thema der Reise war die Verstärkung der Zusammenarbeit zu agrarökologischer Landwirtschaft – insbesondere die wissenschaftlichen Unterlegung ihrer Beiträge für Ernährungssicherung, Steigerung der Einkommen armer Bäuerinnen und Bauern und der Abmilderung der Konsequenzen von Dürren und Starkregen.
Maria Flachsbarth: „Wir können mit unserer Zusammenarbeit auf eine dynamische soziale und politische Bewegung zu Agrarökologie in Indien aufbauen. Diese braucht aber mehr internationale Unterstützung, Zugang zu Finanzierung und Märkten. Dies wollen wir mit einem breiten Spektrum von indischen Partnern von der Zivilgesellschaft über Verbände, Banken und Start-up Unternehmen unterstützen. Dabei bauen wir auch auf die notwendige Führungsrolle des indischen Landwirtschaftsministeriums, die Minister Tomar schon im April dieses Jahres angekündigt hat.“
Im Rahmen von weiteren Terminen mit indischen Wissenschaftseinrichtungen berichteten diese ausführlich über die Erfolge und Herausforderung Indiens bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie, aber auch über gute Erfahrungen Indiens im Bereich One Health. In diesem Zusammenhang hob UNICEF besonders die schnelle und effektive Unterstützung des Entwicklungsministeriums zu Beginn der Krise hervor.
Maria Flachsbarth: „Es ist ein großer Erfolg, dass unsere Soforthilfe von 40 Millionen Euro schnell und unmittelbar bei den besonders Bedürftigen und in armen ländlichen Region angekommen ist. Mit dem für November geplanten Einsatz der Schnell Einsetzbaren Expertengruppe Gesundheit (SEEG) knüpfen wir an diesen Erfolg an.“
In Gesprächen mit Menschen aus der indischen Zivilgesellschaft wurde deutlich, dass die Freiräume zivilgesellschaftlicher Akteure zur Arbeit mit marginalisierten Bevölkerungsgruppen und Minderheiten wie auch zu breiteren Themen der nachhaltigen Entwicklung zunehmend eingeschränkt werden. Die Parlamentarischen Staatssekretäre brachten im Gespräch mit dem Außenministerium die deutsche Besorgnis darüber zum Ausdruck.
Das hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unter anderem in Indien bislang erreicht:
- Installation von 3,37 Gigawatt erneuerbaren Energien in Indien unterstützt.
- Durch Beratung und Investitionen trägt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit jährlich zu einer Einsparung von etwa 83 Millionen Tonnen CO2 ein (etwa die Emissionen Chiles) – ein Großteil davon durch das Energieeffizienz-Handelssystem industrieller Großverbraucher „Perform Achieve and Trade“ (PAT).
- Rund zwei Millionen Hektar Land- und Waldflächen werden nachhaltig und klimaangepasst bewirtschaftet.
- Rund zwei Millionen Menschen profitieren von verbesserten Lebensgrundlagen und gesteigertem Einkommen aufgrund nachhaltiger Ressourcenbewirtschaftung.