Hintergrund Freie Medien für Demokratie und Good Governance

Journalist in Afghanistan

Journalist in Afghanistan

Journalist in Afghanistan


Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Ar­ti­kel 19 der All­ge­mei­nen Er­klä­rung der Men­schen­rech­te

Als grundlegendes Menschenrecht ist die Meinungsfreiheit in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Externer Link)und in Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (Externer Link) verankert.

Als entwicklungspolitisches Ziel wurde Meinungs- und Pressefreiheit 2015 in die Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) für nachhaltige Entwicklung aufgenommen. In Unterziel 16.10 verpflichtet sich die Staatengemeinschaft, den öffentlichen Zugang zu Information sicherzustellen und die Grundrechte zu schützen.

Neue Chancen durch digitalen Wandel

Der Mediensektor ist vom digitalen Wandel so stark betroffen wie kaum ein anderer Bereich. Wirtschaftliche Geschäftsmodelle, Berufsbilder und die Dynamik des Nachrichtengeschäfts haben sich teils radikal verändert. Damit ist auch ein neues Rollenverständnis verbunden: Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht mehr nur passive Medienkonsumenten, sondern sie bringen sich über soziale Netzwerke, Foren und Blogs aktiv in die öffentliche Diskussion ein.

Doch das Internet und digitale Technologien entfalten ihren Mehrwert nur, wenn ein offener und freier Austausch von Ideen und Informationen gewährleistet ist. Wenn Zensur und Kontrolle, hetzerische Meinungsmache und Überwachung dominieren, dann werden Partizipation und Innovation gebremst. Deswegen stärkt die deutsche Entwicklungspolitik Meinungsfreiheit und Zugang zu Information – besonders auch in der digitalen Welt.

Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt

Journalisten in der Republik Moldau

Journalisten in der Republik Moldau

Journalisten in der Republik Moldau

Laut Bericht zur Pressefreiheit der Nichtregierungsorganisation Freedom House (Freedom and the Media 2019 (Externer Link)) hat sich die Medienfreiheit in den letzten zehn Jahren weltweit verschlechtert. In einigen der einflussreichsten Demokratien der Welt versuchen populistische Staatschefs, die Unabhängigkeit der Medien einzuschränken.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen berichtet in ihrer Jahresbilanz 2019 (Externer Link), dass weltweit 389 Journalistinnen und Journalisten und andere Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Arbeit im Gefängnis sitzen, die meisten von ihnen in China, Ägypten und Saudi-Arabien. 49 Medienschaffende wurden 2019 laut Reporter ohne Grenzen getötet. Die gefährlichsten Länder für Journalistinnen und Journalisten waren 2019 Syrien, Mexiko, Afghanistan, Pakistan und Somalia. Mindestens 57 Medienschaffende wurden entführt.