Mitarbeiterinnen einer Kommunalverwaltung in Mauretanien
Urheberrecht© Thomas Imo/photothek.net
Digitalisierung für Entwicklung Ziel 4: Gute Regierungsführung und Menschenrechte
Wir fördern digitale Lösungen in unseren Partnerländern, um transparente, effiziente und demokratische Regierungssysteme zu schaffen und Menschenrechte besser zu schützen.
Wir fördern die Modernisierung der Verwaltungsstrukturen, die Partizipation der Bevölkerung und die freiheitlich demokratischen Grundrechte, die im Internet weltweit gleichermaßen gelten müssen.
Wir etablieren neue Standards in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit bei der Nachverfolgung von Mitteln der finanziellen Zusammenarbeit über fälschungssichere Blockchain-Lösungen.
Wir treten dafür ein, demokratische Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre auch im Internet zu schützen.
Transparenz
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nutzt Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zur Erhebung und Auswertung von Daten. Ein begleitendes Monitoring und eine umfassende Evaluierung von Programmen und Projekten sind so besser möglich. Dies befähigt das BMZ, seine Maßnahmen im Sinne einer ergebnis- und wirkungsorientierten Entwicklungszusammenarbeit kontinuierlich zu verbessern und die erfolgreichsten Projekte verstärkt zu fördern.
Mit Hilfe von IKT macht das BMZ die Entwicklungszusammenarbeit transparenter und sichtbarer. Bürgerinnen und Bürger in unseren Partnerländern und auch in Deutschland können sich besser über laufende, geplante oder abgeschlossene Programme informieren.
Über digitale Technologien können entwicklungspolitische Projekte während ihrer Planung und Durchführung durch das Wissen der Menschen bereichert werden, die selbst von der Maßnahme profitieren sollen.
In vielen Entwicklungsländern mangelt es noch immer an transparentem Regierungshandeln und Rechenschaft gegenüber dem Bürger. Hier schaffen IKT Abhilfe und neue Möglichkeiten. Das BMZ möchte Bürgerinnen und Bürger befähigen, politische Entscheidungen nachzuvollziehen, zu beeinflussen und zu kontrollieren. Diese Maßstäbe setzt das BMZ auch in der Entwicklungspolitik: Es will auch den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland möglichst offen und transparent gegenübertreten und über seine Arbeit informieren.
Menschenrechte
Wie gläsern bin ich?
Wer kann meine Daten sehen? Wie gläsern bin ich? Wer kann nachverfolgen, welche Spuren ich im Netz hinterlasse? Persönliche Daten werden gesammelt und verkauft, Privates in einer neuen Art und Weise öffentlich.
In Diktaturen und Unrechtsregimen ist dies besonders heikel und gefährlich. Je weniger die Macht durch das Volk legitimiert ist, desto mehr breiten sich Zensur und Repression aus. Den Beteiligungsmöglichkeiten des Internets stehen Einschüchterung, Zensur und Überwachung gegenüber.
Umgekehrt kann digital organisierter Widerstand Regime ins Wanken bringen und gute Regierungsführung stärken.
Das BMZ schützt und stärkt daher weltweit Menschenrechte, Grundrechte und Freiheitsrechte. Es bezieht international Stellung und entwickelt Prinzipien für eine wertegeleitete und menschenrechtsbasierte Entwicklungszusammenarbeit im digitalen Wandel.