Hintergrund Demokratie – die erfolgreichste Staatsform

Ei­ne Frau in Si­er­ra Leo­ne wird von ei­nem Wahl­hel­fer bei der Stimm­ab­ga­be un­ter­stützt.

Eine Frau in Sierra Leone wird von einem Wahlhelfer bei der Stimmabgabe unterstützt.

Ei­ne Frau in Si­er­ra Leo­ne wird von ei­nem Wahl­hel­fer bei der Stimm­ab­ga­be un­ter­stützt.

Merkmale und Verbreitung von Demokratie

Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte.

Viele Entwicklungsländer sind zwar formal Demokratien, weisen jedoch noch Merkmale autoritärer Staatsformen auf. Oft sind zum Beispiel einzelne Bevölkerungsgruppen von politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Oder es werden Wahlen abgehalten, an denen die Opposition nur unter erschwerten Bedingungen teilnehmen kann.

Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung (BTI 2020 (Externer Link)) bewertet die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und politischem Management in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Er stuft 74 der 137 ausgewerteten Länder als Demokratien ein. Davon werden aber lediglich 17 als gefestigt („konsolidiert“) bewertet, 44 gelten als „defekt“, 13 als „hochgradig defekt“.

Laut Jahresbericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House (Freedom in the World 2019 (Externer Link)) werden in 86 von 195 untersuchten Ländern die grundlegenden Menschenrechte und politischen Freiheiten respektiert. In 59 Ländern gilt das nur teilweise, 50 Länder stuft Freedom House als „nicht frei“ ein.

Der Fragile States Index 2019 (Externer Link) des Forschungsinstituts Fund for Peace bewertet die Lage in 31 von 178 Ländern als alarmierend instabil. Die meisten fragilen Staaten befinden sich auf dem afrikanischen Kontinent. Als besonders dramatisch wird die Situation in der Demokratischen Republik Kongo, in Syrien, im Südsudan, in Somalia und im Jemen beurteilt.

Die Demokratie ist die politische Form der Menschlichkeit
Tomáš G. Masaryk tsche­chi­scher Phi­lo­soph, Po­li­ti­ker und Schrift­stel­ler

Ansätze der Demokratieförderung

Damit eine Demokratie funktioniert, müssen demokratische Prinzipien in der Gesellschaft fest verankert sein. Dies geht weit über die formale Abhaltung von Wahlen hinaus. Demokratisierung ist ein tief greifender und langfristiger Prozess. Er kann nicht von außen durchgesetzt werden, sondern muss von den innerstaatlichen Kräften eines Landes getragen werden. Daher lassen sich auch durch die entwicklungspolitische Förderung von Demokratisierungsprozessen kaum leichte und schnelle Erfolge erzielen.

Zudem ist in der Wissenschaft umstritten, welche Strategie mehr Erfolg verspricht. Der sogenannte Sequenzierungs-Ansatz geht davon aus, dass Demokratisierung immer in einer bestimmten Reihenfolge verläuft: Erst müssen funktionierende staatliche Einrichtungen aufgebaut werden, dann eine leistungsfähige Verwaltung. Darauf aufbauend kann Rechtsstaatlichkeit eingeführt werden, bevor dann verschiedene politische Parteien und professionelle Medien ihre Arbeit aufnehmen können. Erst wenn alle diese Voraussetzungen geschaffen sind, können demokratische Wahlen abgehalten werden.

Der Gradualismus-Ansatz basiert dagegen auf der Annahme, dass Demokratisierung ein Teilprozess politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umwandlung ist. Demnach laufen die eben beschriebenen Schritte häufig gleichzeitig ab – und können entsprechend auch zeitgleich entwicklungspolitisch gefördert werden. Für beide Ansätze gibt es positive und negative Beispiele. Es gilt daher, die Ausgangslage in einem Land genau zu analysieren, um dann passgenaue Vorhaben zur Demokratieförderung auszuarbeiten.