Stand: 20.12.2021 Datenschutzerklärung für die Facebook-Seite des BMZ

Betreiber der Fanpage

Bundesministerium für wirt­schaftliche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung (BMZ)
Dahlmannstr. 4
53113 Bonn
E-Mail: poststelle@bmz.bund.de (Externer Link)


Angaben zur Fanpage

Das BMZ greift für den hier angebotenen Informations­dienst auf die technische Platt­form und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das BMZ weist Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funk­tionen in eigener Verant­wortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der inter­aktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten). 

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die Verar­beitung der Daten nach Inter­aktion mit den Inhalten der Facebook-Fan­page der Bundes­regierung durch die Nutze­rinnen und Nut­zer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Facebook-Seite des BMZ ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffent­lich­keits­arbeit der Bundes­regierung. Die damit verbundene Verar­beitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Daten­verar­beitung im öffent­lichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundes­ver­fassungs­gericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffent­lichkeits­arbeit der Bundes­regierung nicht nur verfassungs­gemäß zulässig, sondern auch not­wendig ist, da demo­kratische Ent­scheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraus­setzen. In einer weiteren Ent­scheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnis­mäßig und zurück­haltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Unter­suchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Infor­mations­verhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevöl­kerungs­gruppen infor­mieren sich immer weniger auf "klassischen" Informations­kanälen wie Tages­zeitungen oder Fernseh­kanälen über das alltäg­liche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die aus­schließlich oder zumindest teilweise im Inter­net agieren, allen voran Social-Media-Platt­formen, zur Infor­mation genutzt. Das BMZ verfolgt mit seiner Öffent­lichkeits­arbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungs­gruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungs­mäßigen Auftrags zu infor­mieren.

Die Bundes­regierung nutzt Facebook neben weiteren essenziellen Medien­kanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unter­schied­liche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundes­regierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Nähere Infor­mationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.bmz.de.

Verarbeitung personen­bezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Infor­mationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Infor­mationen werden verwendet, um dem BMZ als Betreiber der Facebook-Sei­ten anonymi­sierte statis­tische Infor­mationen über die Inanspruch­nahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen.

Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights (Externer Link)

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenen­falls in Länder außer­halb der Europä­ischen Union über­tragen. Welche Infor­mationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Daten­verwen­dungs­richt­linien. Dort finden Sie auch Infor­mationen über Kon­takt­mög­lich­kei­ten zu Facebook sowie zu den Einstell­möglich­keiten für Werbe­anzeigen.

Die Daten­verwen­dungs­richt­linien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).

Beim Zugriff auf eine Facebook-Sei­te wird die Ihrem End­gerät zuge­teilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anony­mi­siert. Facebook speichert darüber hinaus Infor­matio­nen über die End­geräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion "Anmelde­benach­richti­gung"); gegebe­nen­falls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutze­rinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook ange­meldet sind, befindet sich auf Ihrem End­gerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Ken­nung. Dadurch ist Facebook in der Lage nach­zuvoll­ziehen, dass Sie diese Seite auf­gesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Sei­ten. Über in Web­seiten eingebun­dene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Web­seiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzu­ordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zu­geschnitten an­gebo­ten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden beziehungs­weise die Funktion "angemeldet bleiben" deakti­vieren, die auf Ihrem Gerät vorhan­denen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Infor­matio­nen, über die Sie unmittel­bar identi­fiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fan­page nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Ken­nung offen­bart wird. Wenn Sie auf inter­aktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommen­tieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-An­melde­maske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin beziehungs­weise Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwal­ten oder löschen können, finden Sie auf folgen­den Facebook-Support-Sei­ten: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Pro­dukte bereit­zu­stellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzel­falles ab, ins­beson­dere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicher­bedürf­nissen.

Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link)

Facebook Seiten-Insights

Facebook verarbeitet in seinen sogenannten Seiten-Insights eine Reihe von personen­bezogenen Daten der Seiten­besuche­rin­nen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Ver­ar­bei­tung findet unab­hängig davon statt, ob Seiten­besucher bei Facebook ange­meldet sind oder nicht und ob Seiten­besucher Mitglieder des Facebook-Netz­werks sind. Auch Nutze­rinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Sei­ten zugreifen, ohne bei Facebook registriert beziehungs­wei­se ange­meldet zu sein, haben die Möglich­keit, mittels eines von Facebook gesetz­ten Cookie-Banners den Umfang der Daten­verarbei­tung zu beein­flussen.

Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/ (Externer Link).

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammen­gefasste Statistiken, die anhand bestimmter "Events" erstellt werden, die von den Facebook-Ser­vern proto­kolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten inter­agieren. Seiten­betreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personen­bezo­genen Daten, die im Rahmen von "Events" verar­beitet werden, sondern nur auf die zusammen­gefassten, anony­misierten Seiten-Insights.

Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Externer Link).

Rechte der betroffenen Person

Werden personen­bezogene Daten von Nutzerin­nen und Nutzern verar­beitet, steht ihnen gemäß EU-Daten­schutz-Grund­verordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertrag­bar­keit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergän­zung dazu verpflich­tet, Anfragen von betroffe­nen Personen im Einklang mit den Facebook gemäß der Seiten-Insights-Ergän­zung obliegen­den Pflichten zu beant­worten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Externer Link)).

Anfragen von Nutzerin­nen und Nutzer zur Daten­verarbei­tung beim Besuch einer Facebook-Fan­page werden von uns an Facebook gemäß der Insights-Sei­ten-Ergän­zung weiter­geleitet.

Nutzerin­nen und Nutzer können unter folgen­dem Link Näheres über Ihre Betroffenen­rechte erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).
 

Alternativer voraus­setzungs­loser Infor­mations­zugang

Alternativ können Sie die über die Facebook-Fan­page angebo­tenen Infor­matio­nen auch auf unserem Inter­net-Angebot unter www.bmz.de abrufen.

Weitere Verarbeitung per­sonen­bezo­ge­ner Da­ten

Das BMZ als Anbieter des Infor­mations­dienstes erhebt und verar­beitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nut­zung unseres Dienstes. 

Datenschutzinformationen

Diese Datenschutz­erklärung finden Sie in der jeweils gelten­den Fassung unter dem Punkt "Datenschutz" auf unserer Facebook-Sei­te.

Bei Fragen zu unserem Infor­mations­ange­bot können Sie das BMZ unter poststelle@bmz.bund.de (Externer Link) erreichen.

Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netz­werken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Web­seiten des Bundes­amts für Sicher­heit in der Infor­mations­technik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen (Externer Link).