Stand: 20.12.2021 Datenschutzerklärung für die Facebook-Seite des BMZ

Betreiber der Fanpage

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Dahlmannstr. 4
53113 Bonn
E-Mail: poststelle@bmz.bund.de (Externer Link)


Angaben zur Fanpage

Das BMZ greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das BMZ weist Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Facebook-Fanpage der Bundesregierung durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Facebook-Seite des BMZ ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitungen oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Das BMZ verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Bundesregierung nutzt Facebook neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.bmz.de.

Verarbeitung personen­bezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem BMZ als Betreiber der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen.

Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights (Externer Link)

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.

Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin beziehungsweise Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook-Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen.

Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link)

Facebook Seiten-Insights

Facebook verarbeitet in seinen sogenannten Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Seiten zugreifen, ohne bei Facebook registriert beziehungsweise angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen.

Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/ (Externer Link).

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter „Events“ erstellt werden, die von den Facebook-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von „Events“ verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights.

Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Externer Link).

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Facebook gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum (Externer Link)).

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Facebook-Fanpage werden von uns an Facebook gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet.

Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link Näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy (Externer Link).

Alternativer voraus­setzungs­loser Infor­mations­zugang

Alternativ können Sie die über die Facebook-Fanpage angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.bmz.de abrufen.

Weitere Verarbeitung per­sonen­bezo­ge­ner Da­ten

Das BMZ als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Datenschutzinformationen

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie das BMZ unter poststelle@bmz.bund.de (Externer Link) erreichen.

Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen (Externer Link).