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Perspektiven schaffen

Regierungskommission Fluchtursachen nimmt Arbeit auf

Minister Müller: "Flüchtlinge brauchen Perspektiven in der Heimat."


Teilnehmer einer "Cash for Work"-Maßnahme im Flüchtlingslager Kabarto 2 in Dohuk in der Region Kurdistan-Irak im Nordirak

Pressemitteilung vom 01.10.2019 |

Berlin – Im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) wird sich die Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung am Mittwoch, den 2. Oktober 2019 zu ihrer ersten Sitzung treffen. Die 24 Experten aus Wissenschaft und Praxis erarbeiten bis Ende nächsten Jahres Vorschläge für den Bundestag und die Bundesregierung, wie künftig noch zielgenauer die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration überwunden werden können. Den Vorsitz nehmen Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, und Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, gleichberechtigt wahr.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller: "Die weltweite Flüchtlingssituation bleibt dramatisch: 71 Millionen Menschen sind insgesamt auf der Flucht; mehr Menschen als je zuvor in den vergangenen 70 Jahren. Durch den Klimawandel könnten künftig noch mehr Menschen ihre Heimat verlieren; steigende Meeresspiegel und extreme Dürren bedrohen die Existenz von hunderten Millionen. Vor allem in Entwicklungsländern, die ohnehin schon 84 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen. Wir müssen all diesen Menschen eine Perspektive in ihrer Heimat geben und die Ursachen von Flucht und Migration deutlich verringern. Das ist eine gewaltige Herausforderung, die nicht nur die Entwicklungspolitik, sondern auch die Klima-, Energie- Handels- und Agrarpolitik betrifft. Ich freue mich, dass die Fachkommission hier konkrete Vorschläge erarbeiten wird."

Die Fachkommission wurde am 3. Juli 2019 durch Kabinettsbeschluss eingesetzt. Damit setzt die Bundesregierung den Koalitionsvertrag um. Die Vorschläge der Kommission werden im Bundeskabinett und im Bundestag diskutiert.

Die Minderung von Fluchtursachen und die Unterstützung von Aufnahmeländern ist bereits seit der letzten Wahlperiode ein Schwerpunkt des BMZ. Mit der Sonderinitiative "Fluchtursachen mindern – Flüchtlinge reintegrieren" haben wir schon über neun Millionen Menschen erreicht. Wir bauen Schulen und Krankenhäuser für Flüchtlinge und die aufnehmende Bevölkerung und schaffen Zukunftsperspektiven nahe der Heimat. Im Krisenbogen rund um Syrien ist Deutschland einer der größten Geber. Mit deutscher Unterstützung können 1,4 Millionen Kinder in die Schule gehen. Fast 20.000 Lehrer werden unterstützt, die im letzten Jahr 365.000 Flüchtlingskinder im Libanon, in Jordanien und der Türkei unterrichtet haben. Für 4,2 Millionen Menschen im Syrienbogen wurde die Versorgung mit sauberem Trinkwasser verbessert und die medizinischen Einrichtungen für 3,5 Millionen Menschen ausgebaut. Mit der Beschäftigungsoffensive "Cash for Work" wurden Jobs und Einkommen für 280.000 Flüchtlinge und Menschen in aufnehmenden Gemeinden im Nahen Osten geschaffen.

Mit dem Programm "Perspektive Heimat" wurden seit dem Start 2017 bereits 400.000 Maßnahmen zur Qualifizierung, Unterstützung bei der Existenzgründung, Beschäftigungsvermittlung und zur psychosozialen Unterstützung durchgeführt, davon über 32.000 Maßnahmen für Rückkehrer aus Deutschland.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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