Ziele der deutschen Entwicklungspolitik Politikkohärenz: Bessere Abstimmung für nachhaltige Entwicklung

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist für die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit verantwortlich. Doch auch andere Bundes­ministerien, zum Beispiel das Auswärtige Amt, das Bundes­um­welt­mi­nis­te­rium oder das Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­rium sind ent­wick­lungs­po­litisch aktiv. 

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf einer Pressekonferenz zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP2030) in Berlin am 14.07.2020

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf einer Pressekonferenz zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP2030) in Berlin am 14.07.2020

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf einer Pressekonferenz zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP2030) in Berlin am 14.07.2020

Um die Effizienz, Wirksamkeit, Transparenz und Sichtbarkeit der gesamten ent­wick­lungs­po­li­tischen Aktivitäten der Bundes­re­gierung immer weiter zu verbessern und damit sich die verschiedenen ent­wick­lungs­po­li­tischen Maß­nahmen in ihren Wirkungen möglichst optimal ergänzen, stimmen sich die Bundes­mi­nis­te­rien intensiv unter­einander ab.

Diese kohärente Politik (lateinisch: cohaerere = zusammenhängen) sorgt dafür, dass Steuermittel möglichst effizient eingesetzt werden. Sie fördert zudem Deutschlands politische Glaubwürdigkeit und sorgt für einen einheitlichen Außenauftritt, zum Beispiel durch ein gemeinsames Auslandslogo der Bundesregierung für Projekte der deutschen internationalen Zusammenarbeit.

Deutschland hat sich darüber hinaus auf internationaler Ebene in verschiedenen Abkommen zu Politikkohärenz verpflichtet.

Abstimmung innerhalb der Europäischen Union

Die EU hat in den Verträgen von Maastricht (Externer Link) und Lissabon (Externer Link) sowie im "Europäischen Konsens über die Entwicklung (Externer Link)“ ein Kohärenzgebot festgelegt. (Externer Link) Darin heißt es: "Bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, trägt die Union den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung." Das gilt vor allem für die europäische Politik in den Bereichen Handel, Finanzen, Sicherheit, Klima, Migration und Ernährungssicherung.

Abstimmung innerhalb der OECD

Auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) setzt auf Politikkohärenz: Bei politischen Entscheidungen sollen nicht nur negative Auswirkungen auf Entwicklungsländer vermieden werden, sondern auch aktiv Möglichkeiten herausgearbeitet werden, Synergien zu nutzen. Ein Rahmenplan, der 2016 erarbeitet wurde (Better Policies for Sustainable Development | A New Framework for Policy Coherence (Externer Link)), soll politischen Entscheidungsträgern unter anderem dabei helfen, ihre aktuellen Instrumente und Praktiken zur Förderung von Politikkohärenz zu untersuchen und gegebenenfalls anzupassen.