Ziele der deutschen Entwicklungspolitik Politikkohärenz: Bessere Abstimmung für nachhaltige Entwicklung

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist für die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit verantwortlich. Doch auch andere Bundes­ministerien, zum Beispiel das Auswärtige Amt, das Bundes­um­welt­mi­nis­te­rium oder das Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­rium sind ent­wick­lungs­po­litisch aktiv. 

Kuppel des Reichstages in Berlin
Kuppel des Reichstages in Berlin

Um die Effizienz, Wirksamkeit, Transparenz und Sicht­arkeit der gesamten ent­wick­lungs­po­li­tischen Aktivitäten der Bundes­re­gierung immer weiter zu ver­bessern und damit sich die ver­schie­denen ent­wick­lungs­po­li­tischen Maß­nahmen in ihren Wir­kungen möglichst optimal ergänzen, stimmen sich die Bundes­mi­nis­te­rien intensiv unter­einander ab.

Diese kohärente Politik (lateinisch: cohaerere = zu­sam­men­hängen) sorgt dafür, dass Steuer­mittel mög­lichst effizient ein­ge­setzt werden. Sie fördert zudem Deutsch­lands politische Glaub­würdig­keit und sorgt für einen ein­heit­lichen Außen­auf­tritt, zum Beispiel durch ein ge­mein­sames Aus­lands­logo der Bundes­re­gie­rung für Projekte der deutschen inter­nationalen Zu­sammen­arbeit.

Deutschland hat sich darüber hinaus auf internationaler Ebene in verschiedenen Abkommen zu Politikkohärenz verpflichtet.

Abstimmung innerhalb der Europäischen Union

Die EU hat in den Verträgen von Maastricht (Externer Link) und Lissabon (Externer Link) sowie im "Europäischen Konsens über die Entwicklung (Externer Link)“ ein Kohärenzgebot festgelegt. (Externer Link) Darin heißt es: "Bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, trägt die Union den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung." Das gilt vor allem für die europäische Politik in den Bereichen Handel, Finanzen, Sicherheit, Klima, Migration und Ernährungssicherung.

Abstimmung innerhalb der OECD

Auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) setzt auf Politikkohärenz: Bei politischen Entscheidungen sollen nicht nur negative Auswirkungen auf Ent­wick­lungsländer vermieden werden, sondern auch aktiv Möglichkeiten herausgearbeitet werden, Synergien zu nutzen. Ein Rahmenplan, der 2016 erarbeitet wurde (Better Policies for Sustainable Development | A New Framework for Policy Coherence (Externer Link)), soll politischen Ent­schei­dungst­rägern unter anderem dabei helfen, ihre aktuellen Instrumente und Praktiken zur Förderung von Politik­kohärenz zu unter­suchen und gegebenen­falls anzupassen.