Markt in Togo

Schwerpunkt Gute Regierungsführung/Dezentralisierung Bessere Infrastruktur und Dienstleistungen in den Kommunen

Zu Beginn der 1990er Jahre hatte die Regierung Togos einen Dezentralisierungsprozess in Gang gesetzt. Dieser geriet jedoch ins Stocken. Seit 2016 ist eine neue Dynamik zu verzeichnen: Die Regierung hat einen Fahrplan zur Dezentralisierung beschlossen, die Verwaltungsstruktur reformiert und neue Kommunen geschaffen.

Die wiederholt verschobenen Kommunalwahlen haben im Juni 2019 stattgefunden – erstmals seit 1987. Noch fehlen den Gemeindeverwaltungen allerdings die nötigen Fachkräfte und finanziellen Mittel, um ihre neuen Aufgaben zu erfüllen. Das deutsche Engagement zielt darauf ab, die Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene zu verbessern.

Mehr Einnahmen und Investitionen

Im Rahmen der Zusammenarbeit werden zunächst die Verwaltungen von sechs Pilotgemeinden dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen und die Bürgerorientierung zu verbessern. Unter anderem werden lokale Entwicklungspläne erarbeitet, Steuerregister aufgebaut, Bürgerbüros eingerichtet und kommunale Angestellte aus- und fortgebildet. Außerdem wird das Personenstandswesen modernisiert. Über Kampagnen wird die Bevölkerung über die Bedeutung von Geburtsurkunden für die Einschulung der Kinder informiert.

In den Pilotgemeinden konnten die Einnahmen bereits um bis zu 45 Prozent und die öffentlichen Investitionen um 23 Prozent gesteigert werden. Seit 2017 ermöglicht eine Kofinanzierung der EU die regionale Ausweitung des Programms auf alle fünf Regionen des Landes.

Aufbau lokaler Infrastruktur

Begleitend finanziert die Bundesregierung den Aufbau lokaler Infrastruktur. Gefördert wird insbesondere der Bau von Marktplätzen in mittelgroßen Städten, die eine wichtige Rolle in den lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen spielen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich über ihre Mobiltelefone direkt an der Planung und Überwachung der Maßnahmen beteiligen.

Das BMZ hat außerdem weitere Unterstützung für den Bau von Rathäusern in den neu geschaffenen Kommunen in Aussicht gestellt.