Markt in Togo

Kernthema "Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt" Bessere Infrastruktur und Dienstleistungen in den Kommunen

Zu Beginn der 1990er Jahre hatte die Regierung Togos einen Dezentralisierungsprozess in Gang gesetzt. Dieser geriet jedoch ins Stocken. Seit 2016 ist eine neue Dynamik zu verzeichnen: Die Regierung hat einen Fahrplan zur Dezentralisierung beschlossen, die Verwaltungsstruktur reformiert und neue Kommunen geschaffen.

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Aktenordner im Finanzministerium in Accra, Ghana

Die zuvor wiederholt verschobenen Kommunalwahlen haben 2019 stattgefunden – erstmals seit 1987. Noch fehlen den Gemeindeverwaltungen allerdings die nötigen Fachkräfte und finanziellen Mittel, um ihre neuen Aufgaben zu erfüllen. Das deutsche Engagement zielt darauf ab, die Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene zu verbessern.

Im Rahmen der Reformpartnerschaft wird das Engagement auf kommunaler und nationaler Ebene ausgeweitet. Unter anderem fördert Deutschland eine Reform der öffentlichen Finanzen und unterstützt Kontrollinstanzen wie den Rechnungshof und die Umsetzung einer nationalen Anti-Korruptionsstrategie.

Mehr Einnahmen und Investitionen

Im Rahmen der Zusammenarbeit werden Gemeinden dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen und die Bürgerorientierung zu verbessern. Unter anderem werden lokale Entwicklungspläne erarbeitet, Steuerregister aufgebaut, Bürgerbüros eingerichtet und kommunale Angestellte aus- und fortgebildet. Außerdem wird das Personenstandswesen modernisiert. Über Kampagnen wird die Bevölkerung über die Bedeutung von Geburtsurkunden für die Einschulung der Kinder informiert.

In den unterstützten Gemeinden konnten die Eigeneinnahmen und die öffentlichen Investitionen deutlich gesteigert werden. Seit 2017 ermöglicht eine Kofinanzierung der EU die Ausweitung des Programms auf alle fünf Regionen des Landes. Im Rahmen der Reformpartnerschaft wird der Aufbau und die Umsetzung eines Finanztransfermechanismus zur Förderung der Kommunen, der togoische Unterstützungsfonds für lokale Behörden (Fonds d'Appui aux Collectivités Territoriales, FACT), unterstützt.

Aufbau lokaler Infrastruktur

Begleitend finanziert die Bundesregierung den Aufbau lokaler Infrastruktur. Gefördert wird insbesondere der Bau von Marktplätzen in mittelgroßen Städten, die eine wichtige Rolle in den lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen spielen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich über ihre Mobiltelefone direkt an der Planung und Überwachung der Maßnahmen beteiligen.

Das BMZ stellt außerdem Mittel für den Bau von Rathäusern in den neu geschaffenen Kommunen zur Verfügung.


Wirkungen der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit im Zeitraum 2012 bis 2020 

  • 7,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger können Fragen und Anregungen über Bürgerbüros einbringen.
     
  • Ein Informations- und Beteiligungssystem wurde in einigen Kommunen erfolgreich getestet und wird nun weiterentwickelt, um die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihrer Gemeinden teilhaben zu lassen.
     
  • Funktionsfähige Standesämter garantierten die Einschulung von 200.000 Kindern und haben den personenstandsrechtlichen Status von rund 600.000 Bürgerinnen und Bürger beurkundet.
     
  • Fast 90 Prozent der Beamtinnen und Beamten des Dezentralisierungsministeriums wurden zu geplanten Reformen in den Bereichen Dezentralisierung und Verwaltung öffentlicher Finanzen fortgebildet.
     
  • 600.000 Bürgerinnen und Bürger in 13 Partnergemeinden können sich über lokale Koordinierungskomitees und Stadtteil-Entwicklungsausschüsse aktiv an der Entwicklung ihrer Kommunen beteiligen.