Sicherheitslage Großer Handlungsbedarf

Ein Soldat der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) auf Patrouille in Mogadischu
Ein Soldat der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) auf Patrouille in Mogadischu

Die Sicherheitslage in Somalia ist kritisch. Immer wieder kommt es zu schweren terroristischen Anschlägen und zu Kampfhandlungen zwischen somalischen Sicherheitskräften und Kämpfern der militant-islamistischen Gruppe Al-Shabaab.

Hinzu kommen bewaffnete Auseinandersetzungen somalischer Clanmilizen und Sicherheitskräfte untereinander. Der Staat hat keine vollständige Kontrolle über die zahlreichen kommunalen, regionalen und nationalen Sicherheitskräfte.

Die Zentralregierung hat sich zwar 2017 mit den Bundesstaaten auf eine Reform des Sicherheitssektors geeinigt. Der „Nationale Sicherheitsrat“, der die Umsetzung anstoßen und begleiten soll, hatte allerdings bis Ende 2021 noch nicht getagt. Die geplante Eingliederung der regionalen Sicherheitskräfte und der zahlreichen lokalen Clanmilizen in einheitliche staatliche Sicherheitsstrukturen kommt kaum voran.


Terroristische Bedrohung

Al-Shabaab gilt als regionaler Ableger der Terrororganisation Al-Qaida. Die Bewegung wurde in den 2000er-Jahren mit dem Ziel gegründet, in Somalia einen islamischen Staat zu errichten. Bis 2011 eroberte Al-Shabaab mehr als die Hälfte des somalischen Staatsgebiets, darunter auch die Hauptstadt Mogadischu. In den vergangenen Jahren konnte die Organisation, insbesondere durch Militäroperationen der Afrikanischen Union, zurückgedrängt werden. Sie kontrolliert aber weiterhin Gebiete in Süd- und Zentralsomalia und versucht, auch ihre Präsenz im Norden des Landes auszubauen. Ziel ihrer Angriffe sind Sicherheitskräfte und Regierungseinrichtungen, aber auch Hotels, Märkte und andere öffentliche Einrichtungen.

Die Afrikanische Union entsendet seit 2007 im Rahmen eines UN-Mandats Friedenstruppen nach Somalia. Zum 1. April 2022 wurde die bisherige Friedensmission (African Union Mission in Somalia, AMISOM) durch eine neue Übergangsmission (African Union Transition Mission in Somalia, ATMIS) ersetzt. Sie umfasst militärische, polizeiliche und zivile Komponenten und soll die somalische Regierung unter anderem beim Kampf gegen den Terror und beim Aufbau nationaler Sicherheitsstrukturen unterstützen.

Deutliche Fortschritte beim Kampf gegen die Piraterie

Vor der Küste Somalias besteht eine erhöhte Gefahr, dass Schiffe durch schwerbewaffnete Piraten gekapert werden. Die Zahl der Angriffe ist aufgrund internationaler Einsätze jedoch stark zurückgegangen.

Die Europäische Union hat 2008 die Mission „Atalanta“ gestartet. Seitdem patrouillieren Kriegsschiffe verschiedener EU-Nationen vor der somalischen Küste, um zivile Handelsschiffe sowie Schiffe mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms (WFP) zu schützen und den illegalen Handel mit Waffen und Drogen sowie illegale Fischerei zu verhindern.

Auch die Bundeswehr beteiligte sich an der Mission. Da die Piraterie am Horn von Afrika deutlich verringert werden konnte, wurde das Mandat der Bundeswehr im Frühjahr 2022 nicht verlängert. Der Einsatz endete am 30. April 2022.

Stand: 16.08.2022