Dorfläden in Ruanda

Schwerpunkt Dezentralisierung/Gute Regierungsführung Mehr Bürgerbeteiligung in den Gemeinden

Mehr als 80 Prozent der Menschen in Ruanda leben auf dem Land. Um ihre Lebensbedingungen zu verbessern, unterstützt Deutschland den Dezentralisierungsprozess.

Die Verwaltungen auf Distrikt- und Gemeindeebene können am besten beurteilen, wo die örtliche Infrastruktur ausgebaut werden muss und welche öffentlichen Dienstleistungen besonders fehlen. Die Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) wiederum kann auf lokaler Ebene leichter von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch machen und die Arbeit der Verwaltung besser kontrollieren.

Grundversorgung verbessern, Mitbestimmung sichern

Finanziert werden die lokalen Infrastrukturmaßnahmen aus Mitteln des kommunalen Entwicklungsfonds (Local Development Agency, LODA). Mit diesen Geldern werden zum Beispiel Schulen, Marktplätze oder Busbahnhöfe gebaut oder Ackerflächen terrassiert, um Bodenerosion zu verhindern. Deutschland unterstützt den Fonds im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit trägt Deutschland dazu bei, die Leistungsfähigkeit von Behörden auf nationaler und lokaler Ebene zu steigern. Das BMZ fördert eine bessere finanzielle Ausstattung der Gemeinden durch den Staat und unterstützt diese dabei, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen. Außerdem arbeitet Deutschland mit der Verwaltung und mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, um die Bürgerbeteiligung in lokalen Planungs- und Entscheidungsprozessen zu stärken.

Transparenz fördern, Rechte stärken

Deutschland engagiert sich auch für eine Reform des öffentlichen Finanzwesens, durch die die Effizienz und Transparenz staatlicher Investitionen erhöht werden soll. Ruanda hat sich als eines der ersten Länder der sogenannten Addis Tax Initiative (Externer Link) angeschlossen. Diese unterstützt die Regierung bei der Reform der Steuer- und Zollsysteme, um langfristig die Steuerquote des Landes zu erhöhen.

Darüber hinaus fördert die Bundesregierung die Arbeit von ausgewählten Nichtregierungsorganisationen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), um die Rechte besonders benachteiligter Bevölkerungsgruppen gegenüber staatlichen Institutionen in verschiedenen Bereichen zu stärken (zum Beispiel Land-, Jugend-, Gender- und Gesundheitsrechte).